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Nachtleben in der Heidelberger Altstadt.

Anwohner-Klage fehlgeschlagen

Kneipen-Sperrzeiten bald aufgehoben?

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Heidelberg - Bisher konnten Kneipen-Gänger bis um 2 beziehungsweise 3 Uhr nachts feiern. Nach einer Lärm-Überprüfung sollen die Sperrzeiten nun angepasst werden – nach hinten!

Immer wieder kommt es in dem Kerngebiet der Heidelberger Altstadt zu Streitigkeiten – Grund dafür: Das lebendige Nachtleben. Wo viel gefeiert wird, da entstehen schließlich auch weniger schöne Nebenaspekte – wie Lärm und Dreck. Einigung am runden Tisch.

Da die Stadt Heidelberg sowohl die Anliegen der Anwohner, als auch die der Gastronomen berücksichtigen will, findet seit 2009 der runde Tisch „Pro Altstadt“ statt. Hier soll allen Beteiligten die Möglichkeit geboten werden, ihre Meinungen zu vertreten und gemeinsam Lösungen zu finden.

Zwischen November 2009 und März 2010 trafen sich die Teilnehmer vier Mal. Mit dabei waren Anwohner, Vertreter der Stadtverwaltung, der Polizei, der Universität, der Bürgerinitiativen Gastronomen und der Studienvertretung. 

In den Gesprächen ging es heiß her – schließlich betrifft das Thema sowohl die Existenz der Gastronomen, als auch die Lebensqualität der Anwohner. 

Im März 2010 kommt es endlich zu einer Lösung. Die Vertreter der verschiedenen Interessengruppen können sich auf eine 58 Punkte-Liste einigen. Beschlüsse, die zur Entspannung der Lage beitragen sollen. 

>>> Hier geht´s zur ausführlichen 58 Punkte-Liste

Beschlossen wurden unter anderem die Einrichtung eines 24-Stunden Beschwerdentelefons, die konsequente Überwachung der Problemgebiete durch den Kommunalen Ordnungsdienst (KOD) und das Verbot von Mengenrabatten und „Flatrates“ bei alkoholischen Getränken. Im Herbst 2010 ziehen alle Beteiligten eine erste, positive Bilanz. Die Bürgerbeschwerden gehen deutlich zurück. 

Neuer Zündstoff in der Sperrzeiten-Debatte

Mit einer erneuten Anwohnerbeschwerde im April 2013 wendet sich das Blatt: Ein Ehepaar verklagt die Stadt und fordert eine weitere Verlängerung der Sperrzeiten. Kneipen und Gasstätten sollten künftig um 1 Uhr, beziehungsweise 2 Uhr nachts an Freitagen und Samstagen schließen. Die bisherige Sonderregelung der Altstadt: Sperrzeiten ab 2 beziehungsweise 3 Uhr nachts. 

Der Fall landet vor dem Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg. Dort einigt man sich auf einen Vergleich: Die Stadt verpflichtet sich, Lärmmessungen durchzuführen. Auf dieser Grundlage soll über eine Verlängerung der Sperrzeiten entschieden werden. 

Lärmmessung in der Heidelberger Altstadt

Die Messungen werden durchgeführt und ergeben kurzzeitige Spitzenwerte von 60 bis 75 Dezibel – das ist in etwa so laut wie das rattern eines Rasenmähers oder Verkehrslärm. Grundsätzlich liegen die Werte jedoch in einem akzeptablen Bereich. 

Der Vorschlag der Stadtverwaltung: Eine Verlängerung der Sperrzeiten unter der Woche auf 1 Uhr nachts, an Freitagen und Samstagen dagegen solle die Eröffnung bis um 3 Uhr nachts möglich bleiben. Hinzu kommt die Möglichkeit von Sonderregelungen in Einzelfällen. 

Auf Grundlage der vorgelegten Messwerte sieht es nun jedoch so aus, dass nicht etwa eine Verlängerung der Sonder-Sperrzeiten für die Heidelberger Altstadt, sondern eine komplette Aufhebung der Sperrzeiten entschieden werden soll. Die meisten Parteien haben sich bereits auf diese Lösung verständigt. 

Kneipen und Restaurants müssten dann – der Landesregelung entsprechend – unter der Woche erst um 3 Uhr, Freitags und Samstags sogar erst um 5 Uhr schließen. Um die nächtlichen Störungen besser überwachen zu können, soll das Team des Kommunalen Ordnungsdienstes aufgestockt werden. Dies verursacht zwar deutlich höhere Kosten – soll jedoch die Einhaltung einer grundsätzlichen Vertretbarkeit garantieren. 

Bürgermeister Wolfgang Erichson hält diese Regelung, die am 18. Dezember von dem Heidelberger Gemeinderat beschlossen werden soll, für wenig befriedigend und glaubt nicht an eine finale Deeskalation. 

Bereits jetzt sind zahlreiche Einzelklagen gegen verschiedene gastronomische Betriebe in der Altstadt eingegangen. Besteht nämlich die Landesregierung, so bleibt den Anwohnern nur noch übrig entweder die Entscheidung gerichtlich anzufechten oder aber eine gezielte Klage an das jeweilige Lokal zu richten. Die Vorwürfe werden dann geprüft. Im schlimmsten Fall droht eine Sonderregelung für den einzelnen Betreiber – bisher blieben solche Klagen jedoch erfolglos. 

Um trotz der neuen Öffnungszeiten für Frieden in Heidelbergs Straßen zu sorgen, appelliert Bürgermeister Erichson an die Gastronomen, die vereinbarte 58-Punkte Regelung weiterhin aufrecht zu erhalten. Halten sich alle Beteiligten an gewisse Verhaltensregeln, so steht einem friedlichen Zusammenleben in der Altstadt nichts mehr im Wege.

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mk

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