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Die Hooligan-Demo darf womöglich doch durch Ludwigshafen ziehen (Symbolfoto).

Stadt verliert vor Gericht

Hooligans dürfen durch Ludwigshafen marschieren!

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Ludwigshafen/Neustadt – Bedenkliche Wende im Fall der Hooligan-Demo „Gemeinsam stark Deutschland“! Der Verein siegt am Freitag vorm Verwaltungsgericht Neustadt, darf marschieren.

Das Verwaltungsgericht Neustadt hat am Freitagabend dem Eilantrag des Vereins „Gemeinsam stark Deutschland“ gegen den Auflagenbescheid der Stadtverwaltung Ludwigshafen bezüglich der angemeldeten Demo stattgegeben!

Die Stadt hat umgehend Beschwerde beim Oberverwaltungsgericht Koblenz eingelegt!

Insbesondere wird dem Verein ein Aufzug ausgehend vom Vorplatz des Hauptbahnhofs (Pasadenallee) auf der Route Heinigstraße, Kaiser-Wilhelm-Straße und zurück über die Lorientallee zum Hauptbahnhof genehmigt. 

Der Auftritt der Band „Kategorie C – Hungrige Wölfe“, den die Stadt verboten hatte, wird unter der Auflage zugelassen, dass nur die dem Gericht übermittelten Lieder mit den dort angegeben Liedtexten gespielt werden dürfen. 

Laut Ansicht des Rathauses ist der Verein eine Abspaltung des Netzwerks „Hooligans gegen Salafisten“, deshalb war nur eine Kundgebung vor dem Bahnhof erlaubt worden. Einen Aufzug hatte die Stadt aus Sicherheitsgründen verboten.

Die Dauer des Aufzugs wird auf die Dauer zwischen 14 und 18 Uhr beschränkt. Für den Fall, dass deutlich mehr als 1.000 Teilnehmer erscheinen, wird der Stadtverwaltung der Erlass etwa notwendiger, ergänzender Auflagen ausdrücklich vorbehalten. 

Wir respektieren die Entscheidung des Verwaltungsgerichtes Neustadt. Gleichwohl sind wir nach wie vor der Auffassung, dass die von uns getroffenen Regelungen, insbesondere einen Aufzug des Vereins durch Ludwigshafen am kommenden Sonntag, 8. Februar 2015, zu untersagen, rechtmäßig und erforderlich sind. Deswegen haben wir gegen den Beschluss des Verwaltungsgerichtes Neustadt sofort Beschwerde beim Oberveraltungsgericht Koblenz eingelegt“, so Ordnungsdezernent Dieter Feid

Die Entscheidung des Oberverwaltungsgerichtes wird voraussichtlich am Samstag, 7. Februar, verkündet.

>>>Stadt LU untersagt Hooligan-Aufmarsch

>>>So appelliert die Polizei an die Demonstranten

pek

Quelle: Mannheim24

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