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Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel hat in Berlin die Herbstprognose der Regierung vorgelegt. Foto: Daniel Bockwoldt

Herbstprognose

Deutsche Wirtschaft behauptet sich mit solidem Aufschwung

In der Weltwirtschaft hakt es, dennoch weist die deutsche Wirtschaft ein solides Wachstum auf. Der Wirtschaftsminister warnt aber auch: Die Folgen des britischen Brexit-Votums sind in weiten Teilen noch nicht absehbar.

Berlin (dpa) - Die Bundesregierung geht trotz eines schwierigen außenwirtschaftlichem Umfelds weiter von einem robusten Wachstum der deutschen Wirtschaft aus. Für das laufende Jahr hob sie das erwartete Wachstum leicht von 1,7 auf 1,8 Prozent an.

Für das nächste Jahr korrigierte sie ihre Projektion von 1,5 auf 1,4 Prozent leicht nach unten. Das geht aus der Herbstprognose hervor, die Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) vorstellte. "Es ist bemerkenswert, wie robust die deutsche Wirtschaft wächst", sagte Gabriel.

Die schwarz-rote Koalition liegt mit ihrer Konjunkturprojektion etwa auf Linie mit den führenden Wirtschaftsinstituten. Diese hatten ihre bisherige Schätzung für 2016 Ende September von 1,6 Prozent auf 1,9 Prozent angehoben. Für 2017 erwarten auch sie einen Zuwachs um 1,4 Prozent. Der Rückgang des Wachstums in 2017 liegt nach Gabriels Worten an den vielen Feiertagen.

Auch der Arbeitsmarkt entwickle sich trotz des schwachen außenwirtschaftlichen Wachstums und des Flüchtlingszuzugs weiterhin erfreulich, sagte der SPD-Chef. Im Jahr 2018 werden demnach 44,3 Millionen Menschen erwerbstätig sein, noch einmal an die 1,3 Millionen mehr als noch im Jahr 2015 und ein neues Rekordniveau. Dabei nähmen die prekären Arbeitsverhältnisse weiter ab, sagte Gabriel. Die Arbeitslosigkeit werde bis 2018 auf 2,63 Millionen sinken - etwa 160 000 Arbeitslose weniger als im Jahr 2015. Die Arbeitslosenquote liege damit unter sechs Prozent. Vor dem Hintergrund der Zuwanderung sei dies keineswegs selbstverständlich.

"Die deutsche Wirtschaft behauptet sich damit in einem vor allem außenwirtschaftlich sehr schwierigen Umfeld." Die Weltwirtschaft laufe nach wie vor nicht rund. Hinzu kämen die Folgen der Brexit-Entscheidung, die in weiten Bereichen noch nicht absehbar seien. "Kurzfristig sind die konjunkturellen Auswirkungen auf die deutsche Wirtschaft aber begrenzt." Er beobachte mit Sorge, dass weltweit Handelshemmnisse eher auf- als abgebaut würden. Für die Exportnation Deutschland seien aber offenen Märkte und Gesellschaften wichtig, machte Gabriel deutlich.

Zum Handelsabkommen TTIP zwischen der EU und den USA sagte der Minister, er glaube, dass es in diesem Jahr zu keinem Abschluss mehr komme. Wenn man TTIP haben wolle, müsse man nach den US-Wahlen einen neuen Anlauf nehmen. Die Globalisierung brauche Regeln, das sei mit Kanada gelungen, mit den USA noch nicht, fügte er hinzu.

Zu den Problemen der Deutschen Bank sagte Gabriel, dass die Bundesregierung Interesse habe, dass die Deutschen Bank wieder ein international erfolgreiches Geldinstitut wird, ist doch klar. Über staatliche Eingriffe, um der Bank wieder auf die Beine zu helfen, wollte er aber nicht spekulieren.

Steigende Beschäftigung und gute Lohnentwicklung sorgten bei stabilen Preisen dafür, dass die günstige wirtschaftliche Entwicklung auch bei den Bürgern ankomme, sagte Gabriel. Und die wirtschaftliche Stärke helfe, die großen Herausforderungen zu meistern, vor denen Deutschland stehe - sei es, Europa eine neue Wachstumsperspektive zu geben, die Auswirkungen des Brexits zu bewältigen oder Flüchtlinge aus Krisenregionen aufzunehmen, zu integrieren und gleichzeitig die Gesellschaft zusammenzuhalten.

Der Bundesregierung zufolge werden die deutschen Exportmöglichkeiten gebremst, da der Welthandel deutlich verhaltener expandiert als noch vor der weltweiten Finanzkrise. Für das laufende Jahr wird mit einem moderaten Zuwachs der Exporte von Waren und Dienstleistungen in Höhe von preisbereinigt 2,3 Prozent und im Jahr 2017 in Höhe von 2,1 Prozent gerechnet. Für 2018 geht sie angesichts "etwas verbesserter weltwirtschaftlicher Perspektiven" von 3,9 Prozent aus. Weiter hieß es: "Die Importe von Waren und Dienstleistungen werden aufgrund der starken Inlandsnachfrage in den Jahren 2016 bis 2018 etwas kräftiger zunehmen als die Exporte."

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