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Jan Böhmermann.

Das Video-Statement im Ticker

Böhmermann-Erklärung: Das sagt der Satiriker zu seiner Affäre

München - Jan Böhmermann muss wegen seines Schmähgedichts keine Anklage erwarten. Nun hat er sich erklärt. Mit deutlichen, ernsthaften Worten und dennoch mit ein wenig Witz. Auch Kanzlerin Merkel gibt er einen Seitenhieb.

Update vom 2. November 2016: Das Hamburger Landgericht befasst sich heute abermals mit der "Schmähkritik": Wir haben zusammengefasst, worum es beim Prozess Recep Tayyip Erdogan gegen Jan Böhmermann geht.

Jan Böhmermann (35) sorgte mit seinem Schmähgedicht Ende März für den Aufreger des Frühjahrs. Nun hat er Stellung zur Ablehnung einer Anklage durch die Mainzer Staatsanwaltschaft bezogen.

An manchen Stellen spaßig, meist aber ernst und deutlich trug er sein Statement vor. Die Affäre Böhmermann hatte mit einem Schmähgedicht gegen den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan begonnen, in dem es um Sex mit Tieren, Kinderpornografie und Klischees über Türken ging. Böhmermann macht klar, er bereue nichts und äußert erneut Kritik an den Missständen in der Türkei. Sich selbst bezeichnet er als "unseriösen Quatschvogel". Der Ticker:

+++ Ob damit alles vom Tisch ist, wird man sehen. Erdogan-Anwalt von Sprenger will in Kürze Berufung gegen die Entscheidung einlegen. Die Beschwerde müsse binnen 14 Tagen eingelegt werden, sagte von Sprenger weiter.

+++ Fragen will er zulassen und auf Facebook beantworten. Ansonsten will er sich nicht weiter zu dieser Sache äußern. Alles weitere klären seine Anwälte.

+++ "Ich freue mich, dass ich jetzt hier wieder rausgehen darf und Witze zu jedem Thema machen kann", sagt er noch. Fünf Minuten dauert das nicht immer aber meist und vor allem in der Sache ernsthafte Statement. Dann singt er den Song "Always Look On The Bright Side Of Life" und knabbert genüsslich an einem Haselnuss-Riegel. "Freiheit, du bist die einzige, die zählt", ruft er noch. Da ist er wieder, der Spaßvogel.

Böhmermann bereut nichts

+++ "Politik, die Meinungs- und Kunstfreiheit standfest und offensiv verteidigt, kann jeden noch so geschmacklosen Witz weglachen", findet Böhmermann. Und er gibt auch Kanzlerin Merkel einen mit: "Wenn das eine Staatskrise auslöst, ist das nicht das Problem des Witzes, sondern des Staates. Was Humor und was eine Straftat ist, beurteilt zuerst der professionelle Spaßvogel, dessen Job das ist. Dann sein durchschnittlich informiertes Publikum. Erst dann die zuständigen Gerichte und Staatsanwaltschaften und sonst niemand." Deutliche Worte.

+++ Der Satiriker hält ein ernsthaftes Plädoyer für Meinungs- und Kunstfreiheit und auf die Kollegen, die derzeit in der Türkei in Haft sitzen, weil sie ihre Meinung gesagt hätten. Damit schießt er erneut gegen das Erdogan-Regime: "Während Sie dieses Video sehen, sitzen in der Türkei Menschen in Haft ohne Chance auf einen fairen Prozess, verlieren ihren Job, weil sie sich kritisch mit ihrem eigenen Land auseinandergesetzt haben - In der Öffentlichkeit oder in einem zu großen Kreis eine andere Meinung vertreten haben als erlaubt." Böhmermann ist es ernst.

+++ Böhmermann steht zu seinem Gedicht über Erdogan und bezeichnet die "Böhmermann-Affäre" an sich als "großen traurigen Witz für sich“. 

Böhmermanns Sieben-Minuten-Statement via Facebook und Twitter

+++ Er dankt dem ZDF, der diese "Affäre" ausgehalten hat. "Ich stehe voll hinter meinem Sender ZDF", sagt er weiter.  Und: "Ich bin ein unseriöser Quatschvogel."

+++ Böhmermann schließt aus der Entscheidung der Staatsanwaltschaft, dass es sich in der Sache um einen Witz handelt. Die Staatsanwaltschaft habe sein Gedicht gut in den zeitlichen Kontext gesetzt. "Es war kein Versehen, Zufall oder Ausrutscher, sondern wurde genau so geplant und vom ZDF abgenommen", sagt Böhmermann. Vielmehr wollte er damit ein „juristisches Pro-Seminar“ geben.

+++ Sein Dank gilt der Mainzer Staatsanwaltschaft, die sich die Sendung, in der er das Schmähgedicht verlas, angesehen hat. Seine Sendung könne jeden Zuschauer gebrauchen...Das fängt ja gut an.

+++ Das Statement ist da: Das Sieben-Minuten-Video ist auf Youtube, Facebook und Twitter zu sehen. Böhmermann verkauft es als Pressekonferenz. Hier ist es:

+++ Noch wenige Augenblicke, dann wissen wir hoffentlich mehr. Der Mann, der es mit dem türkischen Staatspräsidenten aufgenommen hat, will sich gleich äußern.

+++ Niemand weiß genau, wie sich Böhmermann seine Stellungnahme vorstellt. Ist es ein Tweet, ein Post oder streamt er via Periscope bzw. Facebook Live? Oder wird er wieder alle veräppeln? Wir sind schon gespannt. Dem Mann ist jedenfalls alles zuzutrauen. Und hier verpasst ihr nichts.

+++ Auf Facebook und Twitter kündigte Böhmermann für heute 16. 30 Uhr ein ausführliches Statement an. Wir verfolgen das natürlich und halten euch im Ticker auf dem Laufenden.

Böhmermann vs. Erdogan: Schmähgedicht als Provokation

Am 31. März beleidigte Böhmermann in der Late-Night-Show "Neo Magazin Royale" auf ZDFneo Erdogan. Allerdings distanzierte sich Böhmermann noch in der Sendung ausdrücklich mehrfach von dem vorgetragenen Text und wies darauf hin, er wolle veranschaulichen, wann Spott die Grenze der Satirefreiheit in Deutschland überschreite und strafbar sein könnte.

Der Auslöser der Aktion Böhmermanns war ein Spottlied der ARD-Satiresendung "extra 3", gegen das Erdogan vorgehen wollte. Der türkische Staatschef hatte sogar den deutschen Botschafter in Ankara deshalb einbestellen lassen. Böhmermann setzte noch einen drauf und provozierte so eine neuerliche Reaktion Erdogans.

Böhmermann, Erdogan und der Paragraph 103

Die ließ nicht lange auf sich warten: Erdogan zeigte den Satiriker wegen Beleidigung an und forderte die Bundesregierung auf, ebenso zu handeln und eine Strafverfolgung Böhmermanns zu formulieren. Gesetzliche Voraussetzung dafür ist eine Ermächtigung durch die Bundesregierung. Und die sollte kommen.

Der zuvor nahezu unbekannte Paragraph 103 wurde über Nacht zum umstrittensten aller Gesetzestexte. Er wird benötigt, wenn es um den Vorwurf der Beleidigung von Organen und Vertretern ausländischer Staaten geht - die sogenannte Majestätsbeleidigung. Bei Verurteilung drohen bis zu drei Jahren Gefängnis, bei verleumderischer Absicht sogar bis zu fünf Jahre oder eine Geldstrafe.

Böhmermann vs. Erdogan: Und Merkel irgendwo dazwischen

Am 15. April kam Bundeskanzlerin Angela Merkel nach langen Gesprächen zwischen den Regierungsparteien CDU, CSU und SPD und gegen den Wunsch der Sozialdemokraten Erdogans Aufforderung nach, die Strafverfolgung gegen Böhmermann zuzulassen. Merkel verkündete die zuvor heftig umstrittene Entscheidung am gleichen Tag in Berlin und fügte an, den Paragraphen 103 abschaffen zu wollen. Die Entscheidung brachte Merkel viel Kritik ein, doch ihr Problem war, dass der Zwist zur Unzeit kam. 

Merkel war die Anführerin des EU-Türkei-Abkommens, das die Flüchtlingskrise zumindest für Europa beenden sollte. Auf Erdogans Forderung nicht einzugehen, hätte den am 20. März verabschiedeten, labilen Plan vielleicht noch zum Scheitern bringen können. Dieses Risiko wollte Merkel nicht eingehen und überließ der Staatsanwaltschaft Mainz die weitere Entscheidung

Böhmermann vs. Erdogan: Die nächste Episode im November

Diese ermittelte wegen Verdachts auf Beleidigung eines ausländischen Staatsoberhaupts. Dabei ging es zum einen um den Strafantrag Erdogans wegen Beleidigung nach Paragraph 185 des Strafgesetzbuches und zum anderen eben um den Paragraphen 103. Nach Einschätzung der Mainzer Staatsanwaltschaft ist allerdings nicht sicher, ob Böhmermann Erdogan vorsätzlich beleidigt hat. Zudem sei fraglich, ob es überhaupt eine Beleidigung war - dazu sei „die Äußerung eines herabwürdigenden persönlichen Werturteils über einen Dritten“ nötig.

So ganz hat Böhmermann Erdogan aber noch nicht vom Hals. Am 2. November kommt eine Privatklage Erdogans gegen Böhmermann in Hamburg vor Gericht. Eine Unterlassungserklärung des Satirikers, die Erdogan gefordert hatte, lehnte dieser aber immer ab

Böhmermann vs. Erdogan: ZDF stets im Rücken

Der Münchner Anwalt Michael von Sprenger vertritt den türkischen Staatschef Erdogan in Deutschland. Er kündigte an: "Ich streite es durch, bis ich siege."

Auch wenn das ZDF das Video umgehend aus der Mediathek gelöscht hatte, steht der Sender stets hinter Böhmermann. ZDF-Intendant Thomas Bellut sicherte ihm die volle Unterstützung zu: "Wir gehen mit ihm durch alle Instanzen." Doch erst einmal wird sich Böhmermann erklären.

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