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Schulen in Baden-Württemberg: Testpflicht, Abstand und Co. – So geht‘s ab heute weiter

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Von: Robin Eichelsheimer

Baden-Württemberg - Ab dem 19. April kehren Schulen wieder zum Präsenzunterricht zurück – unter anderem mit einer von der Inzidenz unabhängigen Testpflicht. Alle Infos zu den neuen Schul-Regeln:

Update vom 15. April: Wie bereits Mitte April verkündet, kehren ab dem 19. April alle Jahrgangsstufen in Baden-Württemberg in den Präsenz- bzw. Wechselbetrieb an die Schulen zurück – vorausgesetzt, die Inzidenz des betroffenen Kreises liegt unter 200. Hier muss erneut auf Fernunterricht umgestellt werden. Ausgenommen sind dabei die Notbetreuung für die Klassen 1 bis 7, Abschlussklassen und die Sonderpädagogischen Bildungs- und Beratungszentren mit den Förderschwerpunkten geistige sowie körperliche und motorische Entwicklung.

Nun hat das Land über weitere Regelungen informiert. Denn künftig wird es an Schulen in Baden-Württemberg - entsprechend des Gesetzesentwurfes zur „Notbremse“ auf Bundesebene - eine inzidenzunabhängige Testpflicht geben. „Wir möchten die Regelungen für die Schulen bereits möglichst passend zur Regelung, die auf Bundesebene absehbar ist, gestalten. So soll der Aufwand für die Schulen, sich an die neuen Regelungen anzupassen, gering sein“, so Kultusministerin Susanne Eisenmann

Baden-Württemberg: Präsenzunterricht an Schulen und Abstandregelungen

Ab dem kommenden Montag findet in Baden-Württemberg wieder Präsenzunterricht statt (Bedingung: Inzidenz unter 200). Wenn in Klassenzimmern der Mindestabstand zwischen den Schüler*innen nicht eingehalten werden kann, muss die Klasse in zwei Gruppen getrennt werden, die an der Schule nicht aufeinandertreffen dürfen.

Vor dem Hintergrund, dass das Land maximal zwei Testkits pro Schüler und Woche im Präsenzunterricht zur Verfügung stellt, sind Regelungen zum Wechselbetrieb nur möglich, bei denen zwei oder optional drei aufeinanderfolgende Präsenztage pro Schülergruppe geplant sind – das gilt jedoch nur dann, wenn die Kommune oder der Schulträger keine weiteren Testkits zur Verfügung stellt.

Baden-Württemberg: Ab sofort indirekte Testpflicht – unabhängig von der Inzidenz

Analog zum neuen Gesetzesentwurf zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes gilt ab dem 19. April an Schulen in Baden-Württemberg eine inzidenzunabhängige Testpflicht mit zwei Corona-Tests pro Woche. Diese gilt nicht, wie zunächst angekündigt, ab einer 7-Tage-Inzidenz von über 100, sondern generell.

Ausnahmen hierfür bestehen für die Teilnahme an Prüfungen sowie für das Ablegen von schriftlichen und praktischen Leistungsfeststellungen, sofern diese zur Notenbildung erforderlich sind. Für die Teilnahme an den Prüfungen sowie schriftlichen und praktischen Leistungsfeststellungen besteht die Pflicht zum Tragen einer medizinischen Maske und es gilt ein Abstandsgebot. 

Geimpfte oder von einer Covid-Erkrankung genesene Personen müssen sich nicht testen. Damit folgt das Land den Empfehlungen des Robert-Koch-Instituts. Konkret: Wer eine seit mindestens 14 Tagen abgeschlossene Impfung (bei zwei Impfungen müssen beide Impfungen verabreicht worden sein) per Impfpass nachweisen kann, ist von der Testpflicht ausgenommen. Ebenso all jene Personen, die mittels PCR-Test positiv auf das Coronavirus getestet wurden – dieser darf jedoch höchstens sechs Monate als sein.

Baden-Württemberg: Osterferien zu Ende – wann öffnen Schulen frühestens wieder?

Erstmeldung vom 12. April: Mit dem Schulstart nach den Osterferien am heutigen Montag (12. April) im Fernunterricht bleibt weiter unklar, wie es in der kommenden Woche in den Klassen weitergehen wird. „Die Landesregierung wird das Infektionsgeschehen weiter im Blick behalten und die Schulen rechtzeitig über die Regelungen ab dem 19. April informieren“, so eine Sprecherin des Kultusministeriums am Montag auf dpa-Anfrage in Stuttgart. Es werde auch abgewartet, welche bundesweit einheitlichen gesetzlichen Weichen gestellt würden – daran werde sich das Land orientieren.

Weil die Länder vereinbarte Maßnahmen gegen die dritte Infektionswelle uneinheitlich umsetzten und die Infektionslage zugleich mehr und mehr außer Kontrolle gerät, soll die „Notbremse“ gesetzlich verankert werden, wie HEIDELBERG24* berichtet. In Landkreisen mit mehr als 100 wöchentlichen Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnern müssten Lockerungen dann verpflichtend zurückgenommen werden. Das beträfe aktuell mehr als die Hälfte der Landkreise in Deutschland und allein 39 der 44 Stadt- und Landkreise in Baden-Württemberg.

Baden-Württemberg: So läuft die Startphase nach den Osterferien ab 12. April

Wegen der weiter steigenden Corona-Infektionszahlen hatte die Schule für viele Kinder und Jugendliche zwischen Mannheim und dem Bodensee am Montag nach den Osterferien zunächst wieder nur im Fernunterricht begonnen. Abgesehen von den Abschlussklassen und den Sonderpädagogischen Bildungs- und Beratungszentren legten die Schulen meistens digital los, wenngleich vor allem in den Grundschulen auch noch rein auf analoges Material, auf Papier, gesetzt wird.

BundeslandBaden-Württemberg
LandeshauptstadtStuttgart
Fläche35.751,46 km²
Einwohnerzahl11.100.394 (Stand: 31. Dezember 2019)
MinisterpräsidentWinfried Kretschmann (Grüne)

In der aktuellen Woche findet im Südwesten grundsätzlich Fernunterricht statt“, bestätigte das Ministerium. Für Schüler*innen bis einschließlich Klasse 7 werde eine Notbetreuung für die Kinder angeboten, deren Eltern dringend darauf angewiesen sind. Hintergrund ist die Sorge, dass sich die Corona-Mutante verstärkt über Kinder und Jugendliche verbreitet.

Baden-Württemberg: Die Regeln für Schulbetrieb und Tests ab 19. April

Mit dem Schulstart nach den Ferien ändert sich auch die Teststrategie des Landes. In der ersten Woche müssen sich Schüler noch nicht testen lassen, es bleibt auf freiwilliger Basis. In der Woche ab dem 19. April dürfen Lehrer, Schüler und auch Hausmeister ohne negativen Corona-Test nicht mehr am Unterricht teilnehmen oder das Gelände betreten – das schreibt die Landesregierung den Stadt- und Landkreisen mit mehr als 100 Corona-Neuinfektionen auf 100.000 Einwohner an drei aufeinanderfolgenden Tagen vor und bezeichnet es auch als „indirekte Testpflicht“.

Eine Schülerin während eines freiwilligen Corona-Schnelltests (Symbolfoto)
Eine Schülerin während eines freiwilligen Corona-Schnelltests. (Symbolfoto) © Sebastian Kahnert/dpa

Heißt im Klartext: Ab dem 19. April soll in Stadt- und Landkreisen eine inzidenzabhängige indirekte Testpflicht gelten. In Landkreisen, in denen die 7-Tage-Inzidenz von 100 überschritten ist (Feststellung erfolgt durch das zuständige Gesundheitsamt des Stadt- oder Landkreises) soll dann ein negatives Testergebnis Voraussetzung für die Teilnahme am Präsenzunterricht und der Notbetreuung an öffentlichen Schulen sowie Schulen in freier Trägerschaft sein. Einbezogen in die Testungen sind grundsätzlich sowohl die Schüler*innen aller Klassen und Jahrgangsstufen - von der Grundschule bis hin zu allen beruflichen Bildungsgängen - als auch das gesamte an den Schulen vor Ort tätige Personal. Einbezogen sind darüber hinaus Kinder, die an den Schulen die Notbetreuung (Klasse 1 bis einschließlich 7) in Anspruch nehmen. (dpa/pek) *HEIDELBERG24 ist ein Angebot von Ippen.Media.

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