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Corona-Verordnung von BW: Welche neuen Regeln man jetzt kennen muss

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Von: Marten Kopf

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Baden-Württemberg - Die Landesregierung passt die Corona-Verordnung an. Ab sofort gilt im Land wieder die Alarmstufe I. Überhaupt bleibt das gewohnte Stufensystem – allerdings mit neuen Regeln.

Es ist wieder so weit: Am Freitag, den 28. Januar 2022, tritt in Baden-Württemberg* eine neue Corona-Verordnung in Kraft. Mal wieder, die letzte Anpassung ist gerade mal knapp zwei Wochen alt. Gründe für die wieder notwendig gewordenen Änderungen gibt es gleich mehrere: Zum einen waren da die neuerlichen Bund-Länder-Gespräche vom Montag (24. Januar), in denen es vornehmlich darum ging, wie man mit der immer weiter grassierenden Omikron-Variante des Coronavirus* umgehen soll. Zum anderen ergab sich für das Kabinett von Ministerpräsident Winfried Kretschmann* (Grüne) ein juristisches Problem.

BundeslandBaden-Württemberg
LandeshauptstadtStuttgart
Einwohnerzahl11.103.043 (Stand: 31. Dezember 2020)
Fläche35.751,46 km²
MinisterpräsidentWinfried Kretschmann (Bündnis 90/Die Grünen)

Zuletzt hatte die Landesregierung eben wegen besagter Omikron-Variante die Alarmstufe II eingefroren. Soll heißen, die strengen Maßnahmen galten weiter, obwohl die Belastung der Intensivstationen in den Krankenhäusern (die sogenannte „Hospitalisierungsinzidenz“) unter dem dafür vorgesehenen Grenzwert lag. Klagen vorprogrammiert. Und tatsächlich fand auch der Verwaltungsgerichtshof in Mannheim* das Vorgehen der schwarz-grünen Regierung nur bedingt lustig – die Richter hielten das Einfrieren der Alarmstufe nämlich für rechtswidrig und setzten im Eilverfahren prompt einzelne Regelungen etwa an Hochschulen und im Einzelhandel außer Kraft*.

Neue Corona-Verordnung in BW: Das gilt in Alarmstufe I

Nun also eine nachjustierte, den neuen Gegebenheiten angepasste Verordnung. Einen „Kurs der Umsicht“, wie er es nennt, möchte Kretschmann dabei aber unbedingt halten*: „Es wird also jetzt nicht zu gravierenden Änderungen nach oben oder unten kommen“, kündigt er schon im Vorfeld an. Und verteidigt bei der Vorstellung der neuen Maßnahmen am Mittwoch (26. Januar) im Landtag das Einfrieren der Alarmstufe II als „temporäre Vorsichtsmaßnahme“. Es sei noch immer unklar, mit welcher Wucht die Omikron-Welle das Land und somit das Gesundheitssystem treffe, sagt er da. „Und solange können wir nicht auf breiter Linie lockern.“

Mit der neuen Verordnung befindet sich das Land ab Freitag nun also wieder in der Alarmstufe I. Und da gelten im Grunde ganz ähnliche Regelungen, wie sie auch in der alten Verordnung schon vorgesehen waren, aber eben nicht nur. Die Alarmstufe I tritt in Kraft, wenn die Hospitalisierungsinzidenz einen Wert von 3 erreicht oder aber landesweit mindestens 390 Intensivbetten belegt sind. Die Regeln im Überblick:

Neue Corona-Verordnung: Alarmstufe II

Die Alarmstufe II gilt erst ab einer Hospitalisierungsinzidenz von 6 und einer Intensivbettenbelegung von mindestens 450. „Diese Verknüpfung der Parameter ist neu“, erklärt Kretschmann im Landtag. Die Schwelle für strikte Einschränkungen solle damit zukünftig deutlich höher gelegt werden. Bislang war schon das Erreichen nur eines der beiden Werte ausreichend. Die Regeln im Überblick:

Die nächtlichen Ausgangssperren übrigens fallen mit Rückkehr in die Alarmstufe I weg. Bisher galt in Kreisen mit einer 7-Tage-Inzidenz von 500 oder mehr, dass nicht immunisierte Personen nur aus zwingenden Gründen nachts das Haus verlassen dürfen. Mit der neuen Verordnung wird diese Regel nun ebenfalls angepasst. Künftig greifen Ausgangsbeschränkungen erst, wenn Stadt- oder Landkreise einen Wert von 1.500 überschreitet. (mko) *HEIDELBERG24 ist ein Angebot von IPPEN.MEDIA

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