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Corona in Baden-Württemberg: „Oster-Ruhe“ adé – Kretschmann überrascht mit Aussage

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Von: Robin Eichelsheimer

Corona Baden-Württemberg - Bund und Länder einigen sich auf zahlreiche Maßnahmen, die auch an Ostern gelten. „Oster-Ruhe“ am Mittwoch überraschend wieder gekippt:

Update vom 24. März: Nach der beschlossenen „Osterruhe“ an Gründonnerstag und Karsamstag mit der einhergehenden Schließung aller Unternehmen und Geschäfte, hagelt es von allen Seiten Kritik. Zu viele Fragen wären noch offen und es gäbe nicht genug Zeit die Regelungen umzusetzen. „Plötzliche Betriebsstilllegungen sind für eine international vernetzte Wirtschaft nicht darstellbar“, erklärt die Präsidentin des Verbands der Automobilindustrie, Hildegard Müller, am Dienstagabend. Auch Industriepräsident Siegfried Russwurm übte Kritik: „Während andere Staaten mehr und schneller impfen und testen, um die Freiheit ihrer Bürgerinnen und Bürger zu erhalten, verhängt Deutschland nun Ruhezeiten.“

Als Antwort auf diese Kritik ruft Bundeskanzlerin Angela Merkel am Mittwochmittag erneut einen Bund-Länder-Gipfel ein und kippt die Osterregelung wieder. Die sogenannte „Oster-Ruhe“ sei in der Kürze der Zeit nicht genug umsetzbar gewesen, dass Aufwand und Nutzen in einem vernünftigen Verhältnis stehen würden, erklärt sie weiter und stellt klar: „Dieser Fehler ist einzig und alleine mein Fehler.“ Dass der gesamte Vorgang in der Bevölkerung zusätzliche Verunsicherung ausgelöst habe, bedaure sie zutiefst, so die Bundeskanzlerin. „Dafür bitte ich alle Bürgerinnen und Bürger um Verzeihung!“

Corona in Baden-Württemberg: Winfried Kretschmann entschuldigt sich

Nach dieser überraschenden Ankündigung meldet sich Ministerpräsident Winfried Kretschmann zu Wort und entschuldigt sich ebenfalls bei den Bürgern*: „Ich möchte mich bei der Bevölkerung für dieses Hin und Her entschuldigen“, sagt der Grünen-Politiker am Mittwoch im Landtag in Stuttgart. Das Sprichwort „der Teufel steckt im Detail“ habe sich bewahrheitet, so Kretschmann. Der Plan für die Ruhetagsregelung am Gründonnerstag und Karfreitag sei bei der Bund-Länder-Schalte erst mitten in der Nacht aufgenommen worden und nicht genügend vorbereitet gewesen. Die Initiative für die „Osterruhe“ sei von der Bundeskanzlerin ausgegangen. Doch anstatt mit dem Finger auf sie zu zeigen, zolle er ihr dafür „Respekt“. Nun sollen die Länder mit Hilfe der „Notbremse“ dafür sorgen, dass die Kontakte so wie es geht, verringert werden.

Corona in Baden-Württemberg: Kretschmann überrascht Schüler*innen

Eine Überraschung hat der Ministerpräsident für die Schüler*innen parat: Nach den Osterferien sollen alle Kinder und Jugendlichen
schrittweise und mit regelmäßigen Corona-Tests wieder in die Schulen zurückkehren können - trotz der Gefahr durch die Mutanten. „Wir wollen hier Perspektiven geben“, sagte Kretschmann. Voraussetzung dafür sei, dass neben Lehrkräften auch Schülerinnen und Schüler zweimal die Woche getestet würden. Die Testmöglichkeiten seien nach den Osterferien weitgehend aufgebaut. „Jedenfalls haben wir das Ziel, dass wir perspektivisch allen Klassenstufen eine Chance auf Wechselunterricht einräumen - unter entsprechenden Sicherheitsvorkehrungen.“

Der grüne Regierungschef kündigte an, sich kommende Woche mit Vertretern von Eltern, Lehrern und Schulleitern zusammensetzen zu wollen. „Wenn wir möglichst viel Präsenz ermöglichen wollen, brauchen wir eine hohe Teilnahmequote an den Tests“, betonte Kretschmann. Er schloss eine „Testpflicht“ nicht aus. „Das loten wir rechtlich aus.“

Corona in Baden-Württemberg: Kanzlerin Merkel pfeift „Oster-Ruhe“ zurück

Update vom 24. März, 11:15 Uhr: Nach Informationen des Spiegel hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (66, CDU) in der kurzfristig angesetzten Schalte mit den Ministerpräsidenten die zuvor beschlossene „Oster-Ruhe“ als Fehler eingeräumt – und die Maßnahme rückgängig gemacht*!

Update vom 24. März, 10:20 Uhr: Nach heftiger Kritik an den Oster-Beschlüssen* im Bund-Länder-Gipfel am Montag will Bundeskanzlerin Angela Merkel nun erneut mit den Länderchefs beraten. Ab 11 Uhr werde es eine weitere Schalte der Kanzlerin mit den Ministerpräsidenten geben, erfuhr die Deutsche Presse-Agentur am Mittwoch. Dabei soll es um den Umgang mit der anhaltenden Kritik gehen, die vor allem daran geübt wurde, dass nach dem stundenlangen Corona-Gipfel am Montag die Umsetzung zentraler Beschlüsse noch offen ist.

Corona in Baden-Württemberg: Kretschmann äußert sich zu Ostern – Haben an Gründonnerstag alle frei?

Update vom 23. März, 13:40 Uhr: Nach der Bund-Länder-Konferenz äußert sich Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann in einer Regierungskonferenz am Dienstagmittag zunächst zurückhaltend, verteidigt aber die Beschlüsse. „Wir sind in einer der schwierigsten Phasen der Pandemie“, sagt der Länderchef am Dienstag in Stuttgart. „Es gibt derzeit keinen Spielraum für weitere Öffnungsschritte.“ Es sei alarmierend, dass auch jüngere Menschen von den Corona-Mutanten stark betroffen seien. 

Die Notbremse in Regionen, in denen die Infektionszahlen über 100 pro 100.000 Einwohner in sieben Tagen liegen, müsse konsequent umgesetzt werde. Es sei noch zu klären, ob ob Kreise weiter selbstständig über Lockerungen und Schließungen je nach Inzidenzen entscheiden können oder ob man das wieder landesweit regeln müsse.

Auch was die Ruhetagsregelung an Gründonnerstag und Karsamstag* angehe, gebe es noch „schwierige rechtliche Fragen zu klären“. Wenn es nach ihm ginge, sollte der Gründonnerstag ein „kompletter Ruhetag“ werden. Das müsse auch für Betriebe und Unternehmen gelten. Beim Corona-Gipfel haben die Ministerpräsidenten mit der Bundeskanzlerin beschlossen, das öffentliche, wirtschaftliche und private Leben vom 1. bis einschließlich 5. April, also vom Gründonnerstag bis Ostermontag, herunterzufahren. Auch Supermärkte sollen, bis auf den Karsamstag, in diesem Zeitraum geschlossen bleiben.

Kretschmann bat um „Nachsicht“, dass die genaue Umsetzung der Beschlüsse im Land noch geprüft werden müsse. In der Sondersitzung des Landtags an diesem Mittwoch wolle er klare Ansagen machen.

Der Grünen-Politiker will auch wieder eine Ausgangsbeschränkung in Kraft setzen, aber auch hier sei noch unklar, ob nur in bestimmten betroffenen Kreisen oder landesweit. Auch bei Schulen und Kitas in Hotspot-Regionen werde man schärfere Maßnahmen brauchen. „Wir streben auch da die Notbremse an.“

Corona in Baden-Württemberg: Hammer-Regeln an Ostern – So dürfen wir feiern

Update vom 23. März, 7 Uhr: Nach einer elfstündigen Corona-Konferenz einigen sich Bund und Länder auf umfassende Corona-Maßnahmen. Der Lockdown wird bis zum 18. April verlängert, erst am 12. April wird in einem weiteren Gipfel über die nächsten Schritte gesprochen. Bis dahin gelten diese Regeln:

Corona in Baden-Württemberg: Jetzt auch hier landesweit – Inzidenz springt über 100

Update vom 21. März, 15:40 Uhr: Der Gemeindetag Baden-Württemberg fordert trotz der steigenden Corona-Zahlen eine landesweit einheitliche Öffnung des Einzelhandels. Die Mitgliedsstädte und -gemeinden befürchten, dass sich der Einzelhandel nach Pandemie-Ende nicht mehr erholen könne, teilt eine Sprecherin des Kommunalverbands am Sonntag mit. Die Existenz von zahlreichen Einzelhandelsgeschäften sowie Gastronomie-, Veranstaltungs- und Tourismusbetrieben sei akut gefährdet. Gemeindetagspräsident Steffen Jäger habe sich deshalb mit einem eindringlichen Schreiben an Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) gewandt. Ein landesweit einheitlicher Betrieb des Einzelhandels solle auf Grundlage strenger Hygienekonzepte erwogen werden, so Jäger. Zumindest aber das sogenannte „Click & Meet“ solle möglich bleiben.

Der Kommunalverband warnt zudem, aus den Rathäusern im Land gebe es die Rückmeldung, dass die Akzeptanz für die Beschränkungen in den letzten Wochen und Monaten deutlich abnehme und sich daraus ein wachsendes Ausweichverhalten entwickele. Der Gemeindetag sieht in der Ausweitung der Testinfrastruktur die Möglichkeit, „ein gewisses Maß an gesellschaftlichem Leben zu ermöglichen“.

Corona in Baden-Württemberg: Inzidenz fast bei 100 – keine Lockerungen für Gastro und Co.

Update vom 18. März, 18:45 Uhr: Baden-Württemberg setzt weitere Lockerungen für Freizeit und Handel zunächst aus. Der für frühestens ab dem 22. März geplante Öffnungsschritt werde zurückgestellt, teilt eine Sprecherin des Staatsministeriums am Donnerstag mit. „Die aktuelle Lage ist derart dynamisch, dass wir unsere Maßnahmen an diesem Infektionsgeschehen ausrichten müssen“, so Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne).

Der Öffnungsschritt, auf den sich Bund und Länder bei ihrer Konferenz Anfang März geeinigt hatten, hätte weitere Lockerungen für Kreise mit einer Sieben-Tage-Inzidenz unter 50 oder zwischen 50 und 100 vorgesehen. Die für diesen Öffnungsschritt notwendigen stabilen beziehungsweise rückläufigen Inzidenzen seien derzeit aber nicht in Sicht, hieß es. „Die Tendenz zeigt leider in die falsche Richtung. Auf dieser Grundlage sind weitere Öffnungen derzeit unrealistisch und nicht sinnvoll“, so Kretschmann. Die derzeit geltenden Corona-Regeln sollen deshalb ab Montag angepasst werden. Eine neue Verordnung sei in Arbeit.

Bei einer stabilen Inzidenz zwischen 50 und 100 hätten ab dem 22. März in Baden-Württemberg unter anderem Außengastronomie, Kinos, Theater, Konzert- und Opernhäuser unter bestimmten Hygieneregeln und aktuellen Schnelltests wieder öffnen dürfen.

Corona in Baden-Württemberg: Grundschüler müssen Masken tragen

Auch bei den Grundschulen wird nachjustiert. Schüler wie Lehrkräfte sollen ab Montag im Schulgebäude eine Mund-Nasen Bedeckung tragen. Die Grundschüler im Südwesten sind seit dieser Woche wieder im vollen Präsenzunterricht. An den weiterführenden Schulen in den 5. und 6. Klassen und Abschlussklassen besteht schon eine Maskenpflicht. Bisher sind offiziell nur Alltagsmasken vorgeschrieben, in der Praxis werden zumeist fast nur noch medizinische Mund-Nasen-Bedeckungen getragen.

An den weiterführenden Schulen soll zudem ab der kommenden Woche wieder Wechselunterricht möglich sein, um so die Abstandsregeln umsetzen zu können, wie es vom Staatsministerium hieß. Die Fünft- und Sechstklässler sind am vergangenen Montag nach monatelangem „home schooling“ wieder in ihre Schulen zurückgekehrt.

Corona in Baden-Württemberg: Inzidenz über 1.000 – das ist Deutschlands Hotspot Nummer 1

Update vom 18. März, 12 Uhr: Die 5.800-Seelen-Gemeinde Schrozberg in Baden-Württemberg ist deutschlandweit Corona-Hotspot Nummer 1! Nach einem Corona-Ausbruch in einem Kindergarten ist die Gemeinde, die zum Landkreis Schwäbisch Hall gehört, der bundesweit am stärksten belastete Ort geworden. Hier ist die 7-Tage-Inzidenz innerhalb weniger Tage auf den astronomischen Wert von 1.065,5 geschossen – in sieben Tagen wurden hier 62 Neuinfektionen nachgewiesen, also mehr als ein Prozent der Bewohner*innen alleine in der vergangenen Woche.

In einem mittlerweile geschlossenen Kindergarten in Schrozberg mit rund 60 Kindern haben sich zu Beginn der letzten Woche zahlreiche Erzieher*innen mit dem Coronavirus infiziert – weitere Ausbrüche sind bislang nicht bekannt.


Es verschärft sich von Tag zu Tag“, so Schrozbergs Hauptamtsleiter Helmut Hüttner am Donnerstag. „Das zieht schon noch Kreise.“ Wenig hilfreich sei auch das jüngste Urteil des Verwaltungsgerichtshofs Mannheim zu den Quarantäneregeln für Kontaktpersonen von Kontaktpersonen* gewesen. Das Gericht hatte eine Landes-Regelung gekippt, nach der sich Kontaktpersonen von Menschen, die mit einem mit einer Virusvariation infizierten Person in Berührung gekommen sind, ebenfalls absondern müssen. „Das ist kontraproduktiv. So verlieren wir den Überblick“, so Hüttner gegenüber der Deutschen Presse-Agentur.

Corona in Baden-Württemberg: Doch keine Gastro-Öffnung? Kretschmann wohl gegen Lockerungen

Erstmeldung vom 17. März: Die 7-Tage-Inzidenz in Baden-Württemberg steigt immer weiter – mittlerweile liegt der landesweite Wert bei 79,9, was bundesweit den siebten Platz im Ländervergleich bedeutet. Die einstige Spitzenposition ist also längst verloren, zudem stockt die Impf-Kampagne nach dem veranlassten Impfstopp des Mittels von AstraZeneca*. Vor dem Hintergrund der weiter steigenden Infektionszahlen ist dem baden-württembergischen Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann mulmig zumute, was die weitere Entwicklung im Land betrifft – der Grünen-Politiker will weitere Öffnungen womöglich aussetzen. Darüber berichtet HEIDELBERG24*.

BundeslandBaden-Württemberg
Einwohner11,09 Millionen
MinisterpräsidentWinfried Kretschmann (Grüne)
HauptstadtStuttgart

Corona in Baden-Württemberg: Kretschmann stellt geplante Lockerungen in Frage

Vor dem nächsten Corona-Gipfel am kommenden Montag (22. März) könnte die Corona-Lage in Deutschland nicht angespannter sein – vorab war aus Regierungskreisen durchgesickert, dass Angela Merkel und die Ministerpräsident*innen der Länder erwägen, den eigentlich für Montag vorgesehenen Öffnungsschritt für die Gastronomie im Außenbereich in Ländern und Kreisen unter einer Inzidenz von 50, auszusetzen*. Auch von einer Verlängerung des Lockdowns von womöglich weiteren vier Wochen war die Rede. Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann hat nun ebenfalls geplante weitere Lockerung der Corona-Auflagen infrage gestellt.

Die Corona-Öffnungsstrategie zeigt, welche Bereiche wann wieder öffnen können.
Die Corona-Öffnungsstrategie zeigt, welche Bereiche wann wieder öffnen können. © HEADLINE24

„Natürlich jetzt bei der Situation werde ich mir gut überlegen, ob ich am Montag weitere Öffnungen mache“, sagte der
grüne Regierungschef in der ZDF-Sendung „Markus Lanz“ am Dienstagabend. Gemeinsam mit den weiteren Ministerpräsident*innen und Angela Merkel müsste man erwägen, die weitere Öffnung auszusetzen und besprechen, was man wirklich riskieren könne. Ob ihm dabei mulmig zumute sei, antwortete Kretschmann: „Ja, haargenau.“

Kretschmann weiter: „Wir sehen den enormen Druck aus der Bevölkerung, zu öffnen, der ist wirklich gewaltig.“ Man müsse auch sehen, dass sich die große Mehrheit der Menschen an die geltenden Regeln halte, Politik könne nicht nur Gebote und Verbote machen. „Natürlich reden wir da immer auch mit Engelszungen, bitte denkt daran, wir wollen keine dritte Welle.“ Aber: „Das verhallt oft.“ Man könne womöglich weiter öffnen, wenn es Schnell- und Selbsttests* in der Breite gebe - wie beispielsweise in Tübingen, wo zahlreiche Öffnungen im Rahmen des Pilotprojekts „Öffnen mit Sicherheit“ möglich* wurden - „aber das geht auch nicht von heute auf morgen“.

Corona in Baden-Württemberg: Rasanter Anstieg der 7-Tage-Inzidenz

Beim reinen Blick auf die Inzidenz wird klar, wie dynamisch sich das Infektionsgeschehen im Südwesten - auch aufgrund der Mutationen - entwickelt: Landesweit liegt die Inzidenz aktuell laut Robert Koch-Institut bei 79,9, vor einer Woche lag der Wert noch bei 60,7, vor einem Monat – also mitten im Lockdown - noch bei 43,7.

Zwar gibt es seit dem 8. März auch erste Lockerungen in Kreisen, die stabil unter der 50er-Inzidenzmarke liegen – hier durften Geschäfte mit Einschränkungen wieder für Kunden öffnen, auch Kitas und Grundschulen sind seither wieder auf. Mittlerweile liegt jedoch auch kein einziger Stadt- oder Landkreis mehr unter der Inzidenz von 35, gerade einmal sechs unterschreiten den 50er-Wert, elf Kreise haben sogar bereits wieder Inzidenzen von über 100, bei denen - im Falle eines diffusen Infektionsgeschehens - die Notbremse gezogen werden muss und Öffnungen wieder rückgängig gemacht werden müssen. Dazu gehören die Kreise Göppingen, Rastatt, Emmendingen, der Alb-Donau-Kreis, der Hohenlohekreis und die Stadt Mannheim, wo mittlerweile auch an Grundschulen Maskenpflicht herrscht*.

Der nächste Öffnungsschritt, bei dem es um die Öffnung der Außengastronomie, von Kinos, Theatern, Konzert- und Opernhäusern sowie um kontaktfreien Sport im Innenbereich und um Kontaktsport im Außenbereich geht, ist eigentlich für Montag (22. März) vorgesehen. Dieser soll davon abhängig gemacht werden, dass die vorherige Stufe zwei Wochen lang nicht zu einer Verschlechterung der 7-Tage-Inzidenz geführt hat. Es scheint allerdings wahrscheinlich, dass dieser nun in Folge des Corona-Gipfels ausgesetzt wird.

Corona in Baden-Württemberg: Kretschmann würde sich mit AstraZeneca impfen lassen

In der Sendung von Markus Lanz sagte Winfried Kretschmann, dass er sich trotz der aktuellen Lage rund um den Impfstoff von AstraZeneca mit dem Vakzin des schwedisch-britischen Pharmakonzerns impfen lassen würde: „Na klar lasse ich mich damit impfen, weil ich glaube, wenn ich Covid bekomme, sind die Nebenwirkungen weit gravierender als ich die bei der Impfung überhaupt bekommen kann“, so der baden-württembergische Ministerpräsident.

Aktuell sind - neben zahlreichen weiteren Ländern - in Deutschland sämtliche Impfungen mit dem Wirkstoff von AstraZeneca wegen ungeklärter Fragen zu Nebenwirkungen in Bezug auf gefährliche Thrombosen in den Hirnvenen* ausgesetzt. Die EMA könnte allerdings schon morgen die Untersuchungsergebnisse und die damit verbundenen, weiteren Empfehlungen bekannt geben. (rob) *HEIDELBERG24 und bw24 sind ein Angebot von IPPEN.MEDIA.

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