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Nach Corona-Gipfel: Deutschland macht Grenzen teilweise dicht

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Einen Tag nach dem Corona-Gipfel zwischen Kanzlerin Merkel und den Chefs der Bundesländern, werden erste Grenzschließungen beschlossen.

Update vom 11. Februar, 18:30 Uhr: Nun scheint es amtlich zu sein. Deutschland macht die Grenzen für Tschechen und Tiroler dicht! Nach Informationen der BILD haben Experten aus dem, Innen- und Gesundheitsministerium, sowie dem Auswärtigen Amt Einreiseverbote für Tschechien und das österreichische Tirol beschlossen. Beginnen sollen die Kontrollen an den Grenzen ab Sonntag (14. Februar). Ziel der Maßnahme ist es die Ausbreitung der gefährlichen Mutationen Pendler und Reisende abzuwehren.

Während Menschen aus Tirol und Tschechien an der Grenze nach Deutschland zurückgewiesen werden, gibt es für deutsche Staatsbürger eine Hintertür: Sie müssen einen negativen Corona-Test vorweisen und sich anschließend für zehn Tage in Quarantäne begeben.

Corona-Gipfel: An diesem Tag öffnen Schulen und Kitas in Baden-Württemberg wieder

Update vom 10. Februar, 20:28 Uhr: In Baden-Württemberg werden Grundschulen und Kitas ab dem 22. Februar wieder öffnen. Das teilt Winfried Kretschmann nach dem Corona-Gipfel mit Kanzlerin Merkel mit. Für die Kleinsten sei der Lockdown besonders schwer, weshalb die Öffnung eine hohe Priorität habe. Für höhere Klassen bleibt es erst einmal beim Fernunterricht. Der Lockdown wird bis zum 7. März verlängert. Erst bei einer Inzidenz von 35 sind weitere Lockerungen vorgesehen. „Wir dürfen jetzt nicht nachlassen, sonst riskieren wir eine dritte Welle“, warnt der Grünen-Politiker mit Blick auf die Virusmutation. „Es wären dann noch härtere Maßnahmen notwendig, als wir sie jetzt schon haben.“

Corona-Gipfel: Länder entscheiden selbst über Schulöffnungen – das ist geplant

Update vom 10. Februar: Um 14 Uhr am Mittwoch (10. Februar) wollen sich Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Ministerpräsidenten der Bundesländer zu einer weiteren Corona-Schalte treffen, um über die weiteren Maßnahmen und den Lockdown zu diskutieren. Am Morgen ist bereits durchgesickert, dass der Lockdown verlängert wird. Grundsätzlich wird wohl über eine Verlängerung bis mindestens 7. März gesprochen werden. Lockerungen soll es ab 1. März aber bei Friseuren geben.

Und was ist mit Kitas und Schulen? Über Öffnungen von Kitas und Schulen sollen nach dem Beschlussentwurf die Länder selbst entscheiden können ‒ ohne bundesweiteinheitliche Vorgaben. „Die Länder entscheiden im Rahmen ihrer Kultushoheit über die schrittweise Rückkehr zum Präsenzunterricht und die Ausweitung des Angebots der Kindertagesbetreuung“, heißt es laut dpa im Papier. Der Passus sei mit den Bayern und Berlin vorabgestimmt.

Wann öffnet Baden-Württemberg Kitas und Schulen? „Situation beängstigend“

Sollte es bei dem Beschluss bleiben, muss Baden-Württemberg noch entscheiden, wann es Kitas und Schulen im Land wieder schrittweise öffnen will. Während andere Länder nahtlos öffnen könnten, hat das Bundesland im Südwesten wegen der Faschingsferien in der Woche vom 15. bis 19. Februar noch einen gewissen Zeitpuffer.

Ein Öffnungsdatum zum 22. Februar ist in Baden-Württemberg aber dennoch nicht sicher. Die grün-schwarze Koalition könnte auch erst zum 1. März wieder Kitas und Schulen öffnen. „Man wird das im Lichte der Inzidenzen entscheiden müssen“, hieß es von grüner Seite. Insbesondere Kultusministerin Susanne Eisenmann (CDU) fordert indes eine rasche Wiedereröffnung. Am Dienstag (9. Februar) hatte sie zu den Auswirkungen des Lockdowns gesagt: „Die Situation von Familien und von Kindern, insbesondere von kleinen Kindern, ist beängstigend.

Schulöffnungen in Corona-Zeiten: Welche Pläne haben die anderen Bundesländer?

Schon Anfang der Woche war Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) vorgeprescht. Sobald es das Infektionsgeschehen zulasse, sollen zunächst Kindergärten und dann Grundschulen bereits kommende Woche wieder öffnen. Einige Bundesländer, wie Hessen, Niedersachsen und Bremen haben die Kitas und Grundschulen bereits geöffnet. Hessen will zudem die Schulen für Kinder der Klassen 5 und 6 ab dem 22. Februar öffnen, teilt das Kultusministerium mit.

Auch in Nordrhein-Westfalen wächst der Öffnungsdruck. NRW-Vize-Ministerpräsident Joachim Stamp (FDP) hingegen schließt eine Öffnung der Grundschulen ab nächster Woche aus. Das sei organisatorisch gar nicht zu bewältigen und werde sicherlich noch etwas dauern. Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) hält vorsichtige Lockerungen von Corona-Maßnahmen noch im Februar für möglich und wünschenswert. Die ersten Öffnungen sollen in Schulen und Kitas erfolgen. In Hamburg hat der senat wenige Stunden vor dem Corona-Gipfel eine Lockerung der Auflagen für die Schulen abgelehnt*.

Corona-Gipfel mit Merkel: Öffnen Schulen und Kitas schon nächste Woche?

Erstmeldung vom 9. Februar: Vor dem Corona-Gipfel am Mittwoch (10. Februar) rückt die Frage nach Schulöffnungen immer weiter in den Vordergrund. Die Kultusminister der Länder sprechen sich bei weiter sinkenden Corona-Zahlen dafür aus, dass die Schulen ab kommender Woche wieder schrittweise öffnen. Das berichtet HEIDELBERG24*. Bereits am Montag, 8. Februar, trafen sich die Minister in einer Schaltkonferenz und verfassten dort einen entsprechenden Beschluss. „Die negativen Folgen von Schulschließungen für die Bildungsbiografien und die soziale Teilhabe von Kindern und Jugendlichen müssen begrenzt werden“, heißt es in dem Papier.

Corona-Gipfel: Welche Schüler dürfen als erstes wieder in den Unterricht?

Die brandenburgische Bildungsministerin und derzeitige Präsidentin der Kultusministerkonferenz (KMK), Britta Ernst, sagte: „Die KMK hat einstimmig beschlossen, dass beginnend ab dem 15. Februar 2021 nach den Abschlussklassen auch die unteren Jahrgänge wieder zur Schule gehen sollen, wenn die gute Entwicklung der Inzidenzwerte anhält.“ Dies gebe man der Ministerpräsidentenkonferenz mit auf den Weg.

Im Beschluss von Montagabend wird auf den Stufenplan der KMK von Anfang Januar verwiesen. Die Empfehlung daraus lautet, dass der Schulbetrieb je nach Corona-Lage beginnend mit den Grundschülern wieder schrittweise wieder aufgenommen wird. Erst dann sollen ältere Schüler wieder im Wechselmodell die Schulbank drücken. Die Klassen sollen geteilt, und abwechselnd in der Schule und zu Hause per Homeschooling unterrichtet werden.

Corona-Gipfel: Erstes Bundesland prescht bei Schulöffnungen vor

Bereits vor dem Corona-Gipfel fallen in den Bundesländern die ersten Entscheidungen. Sachsen kündigt am Dienstag an, Grundschulen und Kitas ab Montag, 15. Februar wieder in einem eingeschränkten Betrieb zu öffnen. Und das, obwohl Kanzleramtsminister Helge Braun (CDU) nach Bild-Informationen die Länderchefs Ende vergangener Woche darum gebeten hatte, vor dem Corona-Gipfel keine Fakten zu schaffen.

Corona-Gipfel: Schulöffnungen in Baden-Württemberg? Kretschmann bleibt vorsichtig

Winfried Kretschmann*, Ministerpräsident von Baden-Württemberg*, sagt: „Wir gehen jetzt erstmal stufenweise vor. Priorität haben Kindertagesstätten und Grundschulen. Darin besteht Konsens zwischen Kanzlerin und Ministerpräsidenten.“ Einige Tage vor dem Corona-Gipfel hat der baden-württembergische Ministerpräsident noch Fehler im Krisenmanagement eingeräumt*. Die Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz*, Malu Dreyer, will klare Ansagen: „Wir wollen eine bundeseinheitliche Linie, daran wird gearbeitet“. Es sei wichtig, den Menschen nachvollziehbare Perspektiven zu eröffnen. Dabei sollten vor allem Kinder in den Kitas und Grundschulen Priorität haben.

Ein Mädchen lernt am Computer für die Schule.
Ein Mädchen lernt am Computer für die Schule. © Stefan Puchner/dpa

Im aktuellen Beschluss der Kultusminister heißt es, dass Schulbetriebsmodelle anzustreben seien, die bis Ostern Gültigkeit haben. Das würde für mehr Planungssicherheit sorgen.

Corona-Gipfel mit Merkel: Schulen sind seit Dezember im Lockdown

Die meisten Schulen und Kitas in Deutschland sind seit Mitte Dezember geschlossen oder im Notbetrieb. Nur für Anschlussklassen gelten Ausnahmen und Notangebote für Kita-Kinder und Grundschüler, wenn Eltern keine andere Betreuungsmöglichkeit haben. Experten befürchten, dass die wochenlangen Schulschließungen negative Auswirkungen auf Schüler und Kita-Kinder haben. Besonders Schüler aus bildungsfernen Schichten sei die Schule ein wichtiger emotionaler und sozialer Bezugspunkt. Der Präsident des Deutschen Lehrerverbands, Heinz-Peter Meidinger, warnte vor „massiv verschlechterten Zukunftschancen“. Bei den betroffenen Schülern wachse die Gefahr, keinen Schulabschluss oder zumindest den angestrebten Abschluss nicht mehr zu erreichen.

Corona-Gipfel mit Angela Merkel: Wie lang wird der Lockdown noch andauern?

Schon einen Tag vor dem Corona-Gipfel zwischen den Länderchefs und Bundeskanzlerin Angela Merkel ist eines klar: Der Lockdown in Deutschland wird verlängert*. Laut Bild-Zeitung steht in einer ersten Beschlussvorlage, dass die Beschlüsse der Bundeskanzlerin und der Regierungschefs und Regierungschefinnen weiterhin gültig bleiben. Der Lockdown solle bis zum „XXX März gelten“. Das bedeutet aber lediglich, dass sich Bund und Länder noch nicht auf ein Enddatum des Lockdowns festgelegt haben. (kp) HEIDELBERG24* und 24hamburg sind Teil des Ippen-Digital-Netzwerks.

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