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Hammer-Klage gegen Daimler: Steht bald der nächste Prozess im Dieselskandal an?

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Von: Simon Mones

Ein Schild mit der Aufschrift Daimler steht vor dem Mercedes-Benz Werk in Untertürkheim.
Da © Tom Weller/dpa/Archivbild

Am Landgericht sind bereits mehrere Verfahren gegen Daimler anhängig. Jetzt droht ein weiterer Prozess gegen den Automobilkonzern aus Stuttgart.

Das Coronavirus ist auch in den ersten Wochen des neuen Jahres das bestimmende Thema. Nach wie vor gibt es zu viele Neuinfektionen, weswegen der Lockdown erneut verlängert und drastisch verschärft werden könnte*. Daran war 2015 nicht zu denken und doch gab es laut echo24.de* ein Thema, das die Menschen ähnlich stark beschäftigt hat: der Dieselskandal.

Auslöser der Dieselaffäre war seinerzeit der Volkswagen-Konzern und dessen Tochter Audi. Der damalige Audi-Chef Rupert Stadler muss sich deswegen aktuell vor dem Landgericht München verantworten*. Doch nicht nur Volkswagen und Audi haben noch mit den Nachwirkungen des Dieselskandals zu kämpfen, auch Daimler muss sich immer wieder vor Gericht verantworten.

Daimler/Stuttgart: Landgericht verhandelt mehrere Prozesse im Dieselskandal

Einen Prozess, wie er derzeit gegen Stadler geführt wird, müssen aber weder Ola Källenius noch dessen Vorgänger Dieter Zetsche befürchte. Dennoch wird es für Daimler ungemütlich. Während man sich in den USA mit den Behörden und Verbrauchern auf einen milliardenschweren Vergleich geeinigt*.

In Deutschland sind hingegen noch mehrere Verfahren offen, alleine in einem Prozess verlangen die Kläger fast 250 Millionen Euro. In diversen Verfahren gegen Daimler vor dem Landgericht Stuttgart* geht inzwischen um mehr als eine Milliarde Euro an Schadensersatz. Hinzu kommen mehre Klagen vor dem Bundesverfassungsgericht, zu einer Verhandlung kam bislang jedoch nicht*.

Daimler/Stuttgart: Nächster Prozess vor dem Oberlandes Gericht? Musterverfahren rückt näher!

Neben mehreren Kunden haben aber auch Daimlers Investoren und Anleger gegen den Automobilkonzern aus Stuttgart geklagt*. Der Vorwurf: Die Märkte wurden zu spät über die finanziellen Folgen des Dieselskandals informiert. Daimler jedoch weist die Vorwürfe zurück. Wir halten die Klagen für unbegründet und werden uns gegen die Vorwürfe mit allen juristischen Mitteln verteidigen“, erklärte ein Daimler-Sprecher.

UnternehmensnameDaimler AG
VorstandsvorsitzenderOla Källenius
Umsatz172,7 Milliarden Euro
Mitarbeiterzahl298.655
HauptsitzStuttgart
Gründung17. November 1998, Stuttgart

Das Landgericht Stuttgart kam jedoch zu einem etwas anderen Urteil: Wie die Deutsche Presse-Agentur (dpa) berichtet rückt eine von den Investoren angestrebte Musterklage gegen Daimler nun in greifbare Nähe. Ein entsprechender Vorlagebeschluss wurde vom Landgericht Stuttgart erlassen und dem Oberlandgericht (OLG) vorgelegt. Das teilte die Rechtsanwaltskanzlei Tilp am Freitag mit.

Daimler/Stuttgart: Musterverfahren droht - Richter sollen zentrale Fragen klären

Wie auch die Automobilwoche berichtet, bestätigte das Gericht die Angabe der Kanzlei. Anhand der sogenannten Feststellungsziele des Vorlagebeschlusses sollen die OLG-Richter nun grundlegend und für alle Klagen von Daimler-Investoren relevante Fragen klären.

Wegen ähnlicher Vorwürfe ist bereits ein Musterverfahren gegen Volkswagen und dessen Dachgesellschaft Porsche SE in Braunschweig anhängig. Wie die dpa unter Berufung auf einen Unternehmens-Sprecher berichtet, hat Daimler selbst einen Antrag auf ein sogenanntes KapMuG-Verfahren gestellt. Hinter dem Kürzel KapMuG verbringt sich das Kapitalanleger-Musterverfahrensgesetz.

Zugleich kündigte Daimler an, sich auch in dem Musterverfahren mit allen juristischen Mitteln zu verteidigen. Ähnlich äußerten sich jüngst Renata Jungo Brüngger, die bei Daimler seit 2016 im Vorstand das Ressort Integrität und Recht bekleidet. „95 Prozent der Fälle gewinnen wir, aber die Angelegenheit ist komplex“, erklärt Jungo Brüngger. „Man kann nicht alle Verfahren über einen Kamm scheren.“ *echo24.de und auto24.de sind Teil des Ippen-Digital-Netwerks

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