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Corona: „Knast“ für Quarantäne-Muffel – Zwangseinweisung in diesen Kliniken

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Von: Robin Eichelsheimer

Heidelberg/Stuttgart: Die Unterbringung von Quarantäneverweigerern beschäftigt die Landesregierung schon lange. Nun ist eine Lösung gefunden – die soll jedoch lediglich das letzte Mittel sein.

Künftig geht es uneinisichtigen Quarantäneverweigerern in Baden-Württemberg an den Kragen. Wie aus einem Schreiben des Gesundheitsministeriums, das der Deutschen Presse-Agentur vorliegt, an die Polizeibehörden und Gesundheitsämter des Landes hervorgeht, sollen Menschen, die sich nachweislich mit dem Coronavirus infiziert haben, sich jedoch nicht an die Quarantäne-Regelungen halten wollen, in zwei Kliniken untergebracht werden. Darüber berichtet HEIDELBERG24*.

LandBaden-Württemberg
Einwohner11,07 Millionen (2019)
LandeshauptstadtStuttgart
MinisterpräsidentWinfried Kretschmann (Die Grünen)

Corona in Baden-Württemberg: Kliniken für Quarantäneverweigerer in Heidelberg und Stuttgart

Bei den beiden Kliniken handelt es sich zum einen um die Universitätsklinik in Heidelberg, zum anderen um die Robert-Bosch-Klinik Schillerhöhe in Stuttgart, wo Unterbringungsmöglichkeiten für sogenannte „zwangsweise Absonderungen“ eingerichtet werden. Auch wenn es nur eine Handvoll Menschen betreffen dürfte, beschäftigte die Unterbringung von strikten Quarantäneverweigerern die grün-schwarze Landesregierung schon lange – die Unterbringung in diesen Kliniken sei jedoch die „Ultima Ratio“, aslso das letzte Mittel, wie die Landesregierung in Stuttgart betont.

Zwar sollen künftig in Heidelberg und Stuttgart Unterbringungsmöglichkeiten für Quarantäneverweigerer eingerichtet werden, grundsätzlich sollen aber Stadt- und Landkreise selbst passende Räume und Transport wie auch Personal zur Verfügung stellen, um Quarantäne-Muffel unterbringen zu können.

Quarantäne-Verweigerer in Baden-Württemberg: Wenige, aber gefährliche Fälle

Baden-Württembergs Gesundheitsminister Manne Lucha (Grüne) und Innenminister Thomas Strobl (CDU) hatten sich bereits Anfang Dezember auf den Umgang mit Quarantäneverweigerern geeinigt. Dabei handele es sich laut eines Sprecher des Gesundheitsministeriums jedoch nur „um wenige Fälle“. Im Fokus stehn dabei uneinsichtige, bußgeldunempfindliche Menschen, die vorsätzlich in Kauf nähmen, andere Menschen mit Coronavirus zu infizieren.

Endlich sind die Kliniken benannt, endlich ist die Sache gelöst“, so Strobl gegenüber der dpa. Es handele nur um wenige, aber um gefährliche Fälle. Für eine Zwangseinweisung von Quarantäneverweigerern sei jedoch ein richterlicher Beschluss nötig, wie aus dem Schreiben hervorgeht.

Corona in Baden-Württemberg: Mann auf der Schwäbischen Alb bleibt uneinsichtig – und gefährdet zahllose Menschen

Bei Quarantäneverweigerern geht es aber nicht immer um Gegner der Corona-Regeln, Corona-Leugner oder Anhänger der Querdenker-Bewegung. In einem konkreten Fall aus der Schwäbischen Alb möchte sich ein Mann partout nicht an die Quarantäneauflagen halten. Nach Angaben aus dem Rathaus hatte der Mann immer wieder Kontakt zu anderen Menschen gesucht – und das, obwohl er sich nachweislich mit dem Coronavirus infiziert hatte. Bei einer Kontrolle seiner Quarantäne war er nicht - wie vorgeschrieben - in seinem Zimmer angetroffen worden. Außerdem weigert sich der Infizierte, seine Kontaktpersonen zu nennen.

Aufgrund dieser Vorkommnisse und des psychischen Zustandes müssen wir sicher davon ausgehen, dass er sich weiterhin nicht an die Quarantäne halten wird“, heißt es in einem Schreiben aus dem Rathaus, in dem ein Platz in einer Klinik gefordert wird. (dpa/rob) *HEIDELBERG24 ist Teil des bundesweiten Ippen-Redaktionsnetzwerks.

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