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Stuttgart: Rassismus-Skandal! Polizei ermittelt in eigenen Reihen – 8 Beamte suspendiert

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Stuttgart - Acht Polizisten sollen volksverhetzendes und rassistisches Material herumgeschickt haben. Sie müssen sofort ihre Arbeit niederlegen. Die Ermittlungen laufen:

Schwere Vorwürfe gegen mehrere Polizisten aus Baden-Württemberg: Wie HEIDELBERG24* berichtet, sollen mehrere Beamte rassistische und volksverhetzende Inhalte untereinander verschickt haben. Laut Angaben von Staatsanwaltschaft Stuttgart, Polizeipräsidium Ludwigsburg, Polizeipräsidium Stuttgart und Präsidium Technik, Logistik, Service sollen mehrere Beschuldigte Bilder und Videos im zweistelligen Bereich gespeichert haben.

PräsidiumStuttgart
Gründung1. Januar 2014
DachorganisationMinisterium für Inneres, Digitalisierung und Kommunen Baden-Württemberg

Stuttgart: Rassismus-Skandal – Polizisten verschickten Fotos und Videos in Chats

Am Donnerstagnachmittag (20. Mai) berichten die Polizeipräsidien Ludwigsburg und Stuttgart über die skandalösen Vorwürfe in den eigenen Reihen. Neben den Beamten ermittelt auch die Staatsanwaltschaft Stuttgart gegen fünf Beschuldigte. Der konkrete Tatverdacht: Volksverhetzung. Vier Polizisten arbeiten beim Polizeipräsidium Stuttgart und einer beim Präsidium Technik, Logistik, Service.

Doch wie kamen Staatsanwaltschaft und Polizei überhaupt den eigenen Leuten auf die Spur? „Im Rahmen anderweitiger strafrechtlicher Ermittlungen war bekannt geworden, dass einer der Beamten auf seinem Mobiltelefon Bilder und Videos mit zum Teil volksverhetzenden Inhalten sowie Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen gespeichert und mit den anderen Beschuldigten in Einzelchats ausgetauscht haben soll“, heißt es aus Ludwigsburg. Das Polizeipräsidium bestätigt den Anfangsverdacht der Volksverhetzung und des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen.

Stuttgart: Rassismus-Skandal bei der Polizei – 8 Beamte müssen sofort Arbeit niederlegen

Am Donnerstag finden daraufhin Durchsuchungen vorwiegend im Großraum Stuttgart statt. Ermittlungsgruppen untersuchen insgesamt neun Objekte und beschlagnahmen unter anderem Handy, Datenträger und Computer. Diese werden nun ausgewertet, die Ermittlungen dauern an.

Nach den Durchsuchungen erhöht sich die Zahl der verdächtigen Beamten von fünf auf acht. Wie das Polizeipräsidium Stuttgart auf Nachfrage von HEIDELBERG24* erklärt, wurden gegen den Beamten aus dem Präsidium Technik, Logistik, Service sowie vier Polizisten aus Stuttgart strafrechtliche Verfahren eingeleitet. Gegen die restlichen drei Beamten lässt die Staatsanwaltschaft das Verfahren fallen, allerdings beschließt das Präsidium Stuttgart intern ein Disziplinarverfahren. Zwar habe man bei den drei Polizisten nicht so viele volksverhetzende Inhalte gefunden, dennoch wolle das Präsidium solch ein Verhalten nicht tolerieren.

Als Sofortmaßnahme wird den acht Polizeibeamten die Führung ihrer Dienstgeschäfte verboten. Ziel ist es nun, alle relevanten Kommunikationsinhalte und Kommunikationsbeziehungen aufzuklären. „Fremdenfeindlichkeit oder Diskriminierung haben in den Werten der Polizei keinen Platz und werden bei der Stuttgarter Polizei in keiner Weise geduldet“, so Polizeipräsident Franz Lutz. (pol/jol) *HEIDELBERG24 ist ein Angebot von IPPEN.MEDIA.

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