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Corona in Baden-Württemberg: Kommen bald wieder strenge Regeln?

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Von: Christina Rosenberger

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Der Druck auf die Ampel-Koalition wächst – nicht nur der Südwesten fordert jetzt wieder gesetzliche Voraussetzungen, um die Corona-Regeln zu verschärfen.

Es ist, als sei die Corona-Pandemie vorbei. Festivals finden wieder statt, Masken müssen nur noch in wenigen Situationen getragen werden und auch die Menschen scheinen sich langsam wieder an die zurückgewonnene Normalität zu gewöhnen. Doch Experten warnen bereits vor einer erneuten Welle von Covid-19-Infektionen im Herbst. Deshalb machen einige Länder, darunter Baden-Württemberg, jetzt wieder Druck auf die Ampel-Koalition, wie echo24.de berichtet (Meldung vom 21. Juni).

Konkret wollen Baden-Württemberg, Bayern, Hessen und Nordrhein-Westfalen angesichts einer drohenden Corona-Welle im Herbst von der Bundesregierung eine schnelle Reaktion in Bezug auf die Maßnahmen. Die gesetzlichen Voraussetzungen für schärfere Schutzmaßnahmen sollen demnach geschaffen werden, wie die Deutsche Presse-Agentur (dpa) berichtet. Noch vor der Sommerpause müsse die Ampel eine Änderung des Infektionsschutzgesetzes vorlegen, heißt es demnach in einem Beschlussentwurf der vier Länder. Dieser soll für die Konferenz der Gesundheitsminister in dieser Woche vorliegen.

Corona-Maßnahmen in Baden-Württemberg: Diese Regelungen will das Land reaktivieren

In dem Vorschlag der vier Länder heißt es laut dpa, zu den im Herbst nötigen Maßnahmen „zählen insbesondere Maskenpflicht in Innenräumen, 3G/2G-Zugangsregeln, Testpflichten, Personenobergrenzen und Kontaktbeschränkungen.“ Damit könnte sich für die Menschen auch das Einkaufen bald wieder verändern. Lebensmittel-Riesen wie Kaufland, Lidl und Aldi haben sich bereits dazu geäußert. Die drei Unions-geführten Länder und das grün-schwarz regierte Baden-Württemberg wollen zudem durchsetzen, dass sie bei der Beratung zu einem neuen Infektionsschutzgesetz einbezogen werden.

Dabei sei es unter anderem besonders wichtig, den Ländern eine gesicherte Planung zu ermöglichen. Es müsse rechtliche, finanzielle und organisatorische Sicherheiten geben. Dazu sei es unter anderem nötig, die Corona-Testverordnung auch nach dem Juni weiter aufrechtzuerhalten – es bedürfe demnach auch weiterhin „kostenfreier und unbürokratischer Testmöglichkeiten, um insbesondere den Schutz im Umfeld von Einrichtungen für vulnerable Personen und Gruppen sicherzustellen.“

Corona-Maßnahmen in Baden-Württemberg: Auch Impfungen ab Herbst wieder ein großes Thema?

Ein weiterer wichtiger Punkt der vier Länder Baden-Württemberg, Bayern, Hessen und Nordrhein-Westfalen ist demnach die Klärung, ob es eine allgemeine Empfehlung für eine vierte Impfung geben soll. Denn die Ständige Impfkommission empfiehlt die zweite Auffrischungsimpfung bisher nur für Menschen, die älter als 69 sind. Stellt sich noch die Frage nach den Corona-Impfstoffen.

Denn auch eine erneute Impfkampagne muss laut Beschlussentwurf schon jetzt vorbereitet werden. Nicht nur, weil Experten bereits spezielle Impfstoffe für die Corona-Variante Omikron kritisiert haben. Immerhin könnte sich im Herbst dann auch ein neuer Vakzin-Hersteller in die Reihe der Lieferanten einreihen. Das Tübinger Unternehmen CureVac hat im April einen Millionen-Deal mit dem Staat geschlossen.

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