Verlagerung auf Ochsenkopfwiese

Bürgerentscheid zum Betriebshof: Deshalb ist ein „Ja“ ein „Nein“ – und umgekehrt

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Wird der Betriebshof auf die Ochsenkopfwiese verlagert?

Heidelberg - Am Sonntag (21. Juli) entscheiden die Bürger über die Verlagerung des RNV-Betriebshofs auf die Ochsenkopfwiese. Was Du über den Bürgerentscheid wissen musst:  

Wird der RNV-Betriebshof in Heidelberg auf die Ochsenkopfwiese verlagert oder nicht? Über diese Frage entscheiden über 100.000 Wahlberechtigte am Sonntag (21. Juli). Wieso „Nein“ eigentlich „Ja“ bedeutet und umgekehrt, wann mit dem Ergebnis gerechnet wird und was die Entscheidung für oder gegen die Verlagerung bedeuten würde:

Heidelberg: Betriebshof-Bürgerentscheid – Ja = Nein, Nein = Ja

Am Sonntag werden die Bürger folgende Frage mit „Ja“ oder „Nein“ beantworten müssen:

„Sind Sie dafür, dass auf den gegenwärtig als Grünflächen genutzten Bereichen des Großen Ochsenkopfes kein RNV-Betriebshof gebaut wird?“

Die Frage ist verwirrend gestellt. Wer für eine Verlegung des Betriebshofs an den Ochsenkopf ist, stimmt mit „Nein“. Wer gegen die Bebauung der Grünfläche und damit für ihren Erhalt ist, stimmt also mit „Ja“.

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Heidelberg: Bürgerentscheid zur Verlegung des Betriebshofs – darum geht‘s!

Damit entscheiden die Heidelberger über einen Beschluss des Gemeinderats, der sich Ende 2018 nach langwierigen Diskussionen für eine Verlagerung des maroden RNV-Betriebshofs an der Bergheimer Straße auf die Wiese am Großen Ochsenkopf ausgesprochen hat. Zwischen Autobahnzubringer und Bahngleisen soll ein neuer Betriebshof in Heidelberg entstehen, mit einem begrünten und begehbarem Dach. Damit wolle man die Fläche den Bürgern zumindest teilweise wieder zurück geben, sagt RNV-Geschäftsführer Martin in der Beek auf einer Infoveranstaltung im Juni.    

Die Fläche des aktuellen Betriebshofs in der Bergheimer Straße in Heidelberg soll indes zur Hälfte mit mindestens 140 bezahlbaren Wohnungen bebaut werden. Auf der anderen Hälfte soll ein Stadtpark entstehen. Damit kann laut Stadt der Lebensraum in der Mitte Bergheims aufgewertet werden. Zudem könne nur mit einem Neubau die Zukunft eines leistungsstarken Nahverkehrs in Heidelberg sicher gestellt werden, so Stadt und RNV. Eine Grünfläche am jetzigen Betriebshofstandort würde sich zudem positiv auf die Wärmebelastung auswirken, argumentiert die Stadt. 

Die Argumente von Stadt und RNV für eine Verlagerung im Video:

Gegen eine Verlagerung des Straßenbahn- und Busdepots macht sich seit der Entscheidung des Gemeinderats das Bündnis für Bürgerentscheid Klimaschutz Heidelberg stark. Die Bürgerinitiative hat in knapp sechs Wochen über 10.000 gültige Unterschriften gesammelt und so einen Bürgerentscheid erst möglich gemacht

Als Leitbahn für den Neckartäler ist die Ochsenkopfwiese wichtig für den Kaltluftaustausch mit angrenzenden Gebieten, so die Bürgerinitiative. Zudem gehöre die „Wiese zu den drei Prozent Grünflächen im Stadtgebiet, die das Klimaschutzgutachten von 2015 als besonders schützenswert erachtet“, sagt Rainer Zawatzky vom BUND. Auch aufgrund der Artenvielfalt müsse die Ochsenkopfwiese erhalten werden, so das Bündnis. Ein begrüntes Dach könne das nicht ersetzen.

Die Argumente für einen Erhalt der Ochsenkopfwiese im Video:

Schon jetzt sei der Neubau des Betriebshofs in Heidelbergnicht zukunftsfähig“, sagt Karin Weber vom Bündnis, da nicht alle Busse in dem Gebäude am Großen Ochsenkopf abgestellt werden könnten. Bei einer wachsenden Busflotte müsste ein Teil der Busse zur Abstellung nach Mannheim überführt werden – die Mehrkilometer erhöhen die Mehrkosten und seien umweltschädlich. 

Das Bündnis betont, dass es mit dem Bürgerentscheid auf keinen Fall einen klimafreundlichen Nahverkehr in Heidelberg verhindern wolle, wie die RNV mit ihrer Plakatkampagne suggeriere: Als „eifrige Nutzer“ des ÖPNV wäre das Bündnis selbst von einer „Verhinderung“ betroffen: „Wir legen großen Wert auf unser Bekenntnis zu einem umweltfreundlichen Nahverkehr“ – aber eben nicht mit einem Neubau am Ochsenkopf.

Bürgerentscheid in Heidelberg: Wann wird mit dem Ergebnis gerechnet?

Da es eine relativ einfache Fragestellung mit nur zwei Antwortmöglichkeiten gibt, werden wir ein vorläufiges Endergebnis des Bürgerentscheids bereits am Sonntagabend haben“, sagt ein Stadtsprecher auf Anfrage von HEIDELBERG24. 

Das vorläufige Endergebnis wird Oberbürgermeister Prof. Dr. Eckart Würzner am Sonntag (21. Juli) gegen 19 Uhr im Neuen Sitzungssaal des Rathauses verkünden. Ab 18 Uhr werden erste Zwischenergebnisse online zur Verfügung gestellt, so der Stadtsprecher.

Heidelberg: Was passiert wenn die Bürger gegen eine Verlegung des Betriebshofs stimmen?

Die Mehrheit entscheidet über die Frage, muss aber ein Quorum von 20 Prozent erreichen – in Heidelberg sind das über 20.000 Stimmen. Sollte kein Quorum erreicht werden, muss der Gemeinderat über die Frage entscheiden.

Sollten die Bürger gegen eine Verlagerung des Betriebshofs stimmen, würden Stadt und RNV ihre Planungen zum Ochsenkopf sofort einstellen. Dann müsste der Gemeinderat entscheiden, ob er den bestehenden Betriebshof an der Bergheimer Straße sanieren und gegebenenfalls erweitern oder einen neuen Standort finden will. Der Ruf nach Alternativstandorten wird immer lauter, jetzt ist der Messplatz in Kirchheim wieder im Gespräch

Heidelberg: Bürgerentscheid Ochsenkopf: Wann wird gewählt, wo sind die Wahlbüros?

Der Bürgerentscheid zur Verlagerung des Betriebshof auf die Ochsenkopfwiese wird am Sonntag (21. Juli) durchgeführt. Die Wahllokale sind von 8 bis 18 Uhr geöffnet. In 26 öffentlichen Gebäuden im Stadtgebiet werden 60 Wahlbezirke eingerichtet. Die Wahllokale im Überblick:

  • Schlierbach Grundschule, Sporthalle: Schlierbacher Landstraße 26 
  • Rathaus: Marktplatz 10 Theodor-Heuss-Realschule: Plöck 103/105 
  • Volkshochschule Heidelberg: Bergheimer Straße 76 
  • Landhausschule: Landhausstraße 20 
  • Willy-Hellpach-Schule: Römerstraße 77 J
  • ulius-Springer-Schule: Mark-Twain-Straße 1 
  • Eichendorffhalle: Heidelberger Straße 50 bis 52 
  • Internationale Gesamtschule Heidelberg: Baden-Badener Straße 14 
  • Kurpfalzschule: Schäfergasse 18 
  • Geschwister-Scholl-Schule: Königsberger Straße 2 
  • Albert-Schweitzer-Schule: Schwanenweg 3 
  • Fröbelschule, Turnhalle: Mannheimer Straße 217 
  • Johannes-Gutenberg-Schule, Pausenhalle: Wieblinger Weg 24/7 
  • Heiligenbergschule, Pavillions: Berliner Straße 100 
  • Tiefburgschule, Pausenhalle: Kriegsstraße 14 
  • Tiefburgschule, Turnhalle: Dossenheimer Landstraße 13 
  • Bürgeramt Neuenheim: Rahmengasse 21 
  • Johannes-Kepler-Realschule: Mönchhofstraße 24 
  • Bunsen-Gymnasium: Humboldtstraße 23 
  • Waldparkschule: Am Waldrand 21 
  • Grundschule Emmertsgrund: Forum 1 
  • Neckarschule: Peterstaler Straße 15 
  • Steinbachhalle, Aula: Am Fürstenweiher 40 
  • Städtische Kindertagesstätte Ziegelhausen/Peterstal: Wilhelmsfelder Straße 64 
  • Grundschule Bahnstadt: Gadamerplatz 3

Wer lieber an der Briefwahl teilnehmen möchte, kann seine Unterlagen noch bis Freitag (19. Juli, 18 Uhr) beantragen. Weitere Infos zur Briefwahl findest Du hier.

rmx

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