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Heidelberg: Dauer-Rechtsstreit um Alten Kohlhof ‒ bringt Gutachten Klarheit?

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Von: Florian Römer

Das beliebte ehemalige Ausflugslokal auf dem Kohlhof in Heidelberg.
Im ehemaligen Ausflugslokals auf dem Kohlhof ist jetzt das „Oben“. © HEIDELBERG24/Florian Römer

Berufungsprozess um Alten Kohlhof Nächste Runde im Rechtsstreit um den Alten Kohlhof in Heidelberg: Am Oberlandesgericht in Karlsruhe begann der Berufungsprozess um den Rückkauf. Das Verfahren dürfte eine Weile dauern:

Heidelberg/Karlsruhe - Wie geht es am Alten Kohlhof weiter? Am Donnerstag (5. August) startete am Oberlandesgericht (OLG) in Karlsruhe das Berufungsverfahren um den Rückkauf des Alten Kohlhof. Die Stadt Heidelberg hatte das Anwesen 2015 an die Familie Hofbauer verkauft. Im Grundbuch war eine Klausel verankert, die zum Betrieb einer Gaststätte verpflichtete. Dieser Klausel kamen die Käufer zunächst nicht nach, bauten das Anwesen zunächst zu einem Wohngebäude um. Schließlich leitete der Gemeinderat im Oktober 2016 den Rückkauf des Anwesens ein.

Erst daraufhin tat sich gastronomisch was im ehemaligen Ausflugslokal. Mittlerweile hat Hofbauer mit Chefkoch Robert Rädel am Kohlhof das Gourmet-Restaurant „Oben“ etabliert. Der Gourmetführer Guide Michelin zeichnete das „Oben“ 2019 mit einem Stern aus. Nach mehrjährigem Hin-und-her entschied das Landgericht Heidelberg 2019, die Rückkauf-Klausel sei unwirksam. Immerhin werde am Kohlhof ja eine Gastronomie betrieben. Gegen das Urteil des Landgerichts legte der Gemeinderat am OLG Berufung ein. Dort soll jetzt geklärt werden, ob an dem Standort überhaupt eine Gastronomie wirtschaftlich betrieben werden kann.

StadtHeidelberg
BundeslandBaden-Württemberg
Einwohnerzahl161.485 (Stand: 31. Dez. 2019)
Fläche108,84 km²
OberbürgermeisterProf. Dr. Eckart Würzner (parteilos)

Heidelberg: Berufungs-Prozess um Alten Kohlhof - Rückkauf doch möglich?

Grundsätzlich besteht nach Auffassung des 19. Zivilsenats des OLG Karlsruhe eine Pflicht zum Betrieb einer Gaststätte am Alten Kohlhof. Im Gegensatz zur Sichtweise des Heidelberger Landgerichts sehen die Karlsruher Richter durchaus die Aufgabe einer Kommune, in einem Naherholungsgebiet für Gastronomie zu sorgen. Die entsprechenden Pflichten haben die Hofbauers beim Kauf des Anwesens von der Familie Stier übernommen. Dennoch bleibt zu klären, ob die Stadt beim am Rückkauf ihr Ermessen falsch ausgeübt hat. Die Frage besteht, ob am Standort ein wirtschaftlicher Betrieb einer Gaststätte überhaupt möglich ist. Sollte das nicht möglich sein, wäre der Gebrauch des Wiederkaufrechts unverhältnismäßig. Dazu will das Gericht bei der zweiten Verhandlung am Donnerstag (2. September, 9:45 Uhr) ein Gutachten eines unabhängigen Sachverständigen in Auftrag geben.

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Sollte das Gutachten ergeben, dass ein Gastronomie-Betrieb aus wirtschaftlicher Sicht möglich ist, steht die Frage im Raum, ob die Hofbauers das „Oben“ schon zum Zeitpunkt der Klage betrieben wurde. Bis zum Ende des Berufungsverfahrens wird es wohl noch lange dauern: Nach Abschluss des Gutachtens müssten womöglich erneut Zeugen befragt werden, heißt es vom OLG. Diese sollen klären helfen, wann das „Oben“ den Betrieb aufnahm. (rmx)

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