Rückkauf rückt näher

Alter Kohlhof: Hofbauers sollen Investitionen genauer nachweisen

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Michael Hofbauer hatte das beliebte Ausflugslokal auf dem Kohlhof 2015 gekauft und in ein rein privat genutztes Wohnhaus umgebaut.

Heidelberg - Der Rückkauf des „Alten Kohlhof“ rückt näher - das Landgericht fordert von den Eigentümern in einem Beschluss eine genauere Liste über getätigte Investitionen:

Jetzt geht es wohl nur noch um die Höhe des Rückkaufpreises ...

Eigentlich hatte das Landgericht im Rechtsstreit um den Wiederkauf des „Alten Kohlhof“ der Eigentümerfamilie Hofbauer bereits Mitte April aufgetragen, alle Investitionen in das Gebäude aufzulisten und nachzuweisen. Dem scheinen die Hofbauers aber nur rudimentär nachgekommen zu sein. 

Dennfast fünf Monate nach der Aufforderung hat die Vierte Zivilkammer den entsprechenden Beschluss erneuert und präzisiert. Das teilt das Landgericht am Donnerstag (13. September) mit.

Demnach haben die Hofbauers zwei Wochen Zeit, „substantiiert“ die getätigten Investitionen auf dem Grundstück nachzuweisen. Dabei soll laut Gericht unterschieden werden zwischen Ausgaben, die für die „Nutzung des Anwesenszu Wohnzwecken“ getätigt wurden und Investitionen, die „zum Betrieb eines Restaurants erfolgten“.

Offenbar waren die bislang eingegangenen Nachweise nicht detailliert genug. Die Kammer fordert die Eigentümerfamilie auf, „im Einzelnen“ darzulegen, „welche Investitionen zu welchem Zweck, zu welchem Zeitpunkt und in welcher Höhe getätigt wurden. Diese Investitionen mögen durch Vorlage von Handwerkerrechnungen, Rechnungen für Anschaffung von Material und Geräten etc. im Einzelnen nachgewiesen werden.

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Hintergrund 

Eigentümer Michael Hofbauer hatte das beliebte Ausflugslokal auf dem Kohlhof 2015 gekauft und in ein rein privat genutztes Wohnhaus umgebaut. Damit verletzte er aus Sicht der Gemeinderäte den Grundbucheintrag, nach dem im Alten Kohlhof bis Mitte 2022 eine Gaststätte zu führen ist.

Hofbauer argumentierte, dass eine Gastronomie am Kohlhof nicht mehr rentabel zu führen sei. Die Stadt hatte den Eigentümern eine Frist bis Mitte Dezember 2016 eingeräumt, ein Konzept vorzulegen und bis 15. Januar 2017 ein Lokal einzurichten.

Oberbürgermeister Eckart Würzner kündigte bereits Mitte Januar letzten Jahres den Rückkauf des Grundstücks an, nachdem die Eigentümer aus Sicht der Stadt „kein zukunftsfähiges Konzept vorgelegt“ hatten. Anfang September 2017 reichte die Stadt schließlich Klage auf Rückkauf des Anwesens ein.

Ein zwischen Stadtverwaltung und Familie Hofbauer ausgehandeltes Vergleichsangebot lehnte der Gemeinderat Anfang März ab.

rmx

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