Altstadtbewohner klagen

Streit um Sperrzeiten: Schließen Kneipen doch wieder früher?

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Müssen die Kneipen in der Altstadt doch wieder früher schließen? „Ja“ meinen manche Anwohner und ziehen vor Gericht.

Heidelberg-Altstadt - „Die Sperrzeiten in der Kernaltstadt sind nicht zumutbar“, meinen einige Anwohner – und ziehen vor Gericht. Warum vor allem der lange Donnerstag in Gefahr ist:

„Die Etablissements ziehen ein Publikum an, die die Altstadt zum reinen Ballermann machen“, meint ein Mitglied der kleinen Gruppe von Klägern am Dienstag (6. März) bei der Verhandlung am Verwaltungsgerichtshof in Mannheim. Bei dieser soll geklärt werden, ob die Verordnung des Gemeinderates, die die derzeitigen Sperrzeiten für Gastronomiebetriebe möglich macht, weiter Bestand hat.

Zu einem aussagekräftigen Ergebnis – so viel sei an dieser Stelle schon verraten – kommt das Gericht noch nicht. Richterin Dr. Else Kirchhof deutet aber schon jetzt an, dass sie an den Sperrzeiten am Donnerstag „höchste Zweifel“ habe. Und: „Bei den anderen Tagen vielleicht auch.“ Was das im Klartext bedeutet, soll im Zeitraum bis Ostern bekannt gegeben werden.

Sperrzeiten bereits Anfang 2017 geändert

Seit 1. Januar 2017 schließen die Gaststätten und Discotheken in der Altstadt früher: Donnerstag-, Freitag- und Samstagnacht um 4 Uhr – an den restlichen Tagen um 2 Uhr. 

Einigen Anwohnern ist das aber nicht früh genug. Vor allem, da sich die Feiernden auch danach noch in der Stadt aufhielten. Diese „Züge von Betrunkenen“, so die Klägerin, zögen sich „grölend“ und „schreiend“ durch die ganze Nacht.

Die Lärm-Gutachten, von denen es bisher zwei gibt, sprechen auf jeden Fall für die Anklage. „In der Nacht werden die Grenzwerte mit mehr als 80 Dezibel um teilweise 40 Dezibel überschritten“, ermahnt Anwalt Dr. Werner Finger. Nur zum Vergleich: 85 Dezibel sind schon so laut wie eine Hauptverkehrsstraße.

Dr. Kirchhof weist abschließend noch darauf hin, dass das Verwaltungsgericht lediglich ein „Ja“ oder „Nein“ zu den jetzigen Sperrzeiten geben könne. Sollte letzteres der Fall sein, ist trotzdem nicht klar, wann die Gaststätten und Discotheken künftig schließen müssen. 

Interessant ist auch die Frage, welche Regelung in einem solchen Fall in der Übergangszeit greifen würde? 

>>> Mehr zum Thema Sperrzeiten auf unserer Übersichtsseite.

gs

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