Gelockerte Sperrzeiten

Außenbewirtschaftung länger möglich 

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Nachtschwärmer könnten in Heidelberg länger vor Bars und Kneipen sitzen.

Heidelberg - Das Wetter ist frühsommerlich, da verweilt man gern länger draußen – auch vor Kneipen und Bars. Gastronomen könnten ihre Gäste auch über 23 Uhr hinaus vor der Tür bewirten:

Ende 2016 entschied der Gemeinderat, dass die Kneipen, Bars und Clubs in der Altstadt unter der Woche nur noch bis 2 Uhr, in den Nächten auf Freitag, Samstag und Sonntag bis 4 Uhr geöffnet haben dürfen (WIR BERICHTETEN).

Im Gegenzug könnten Gastronomen Gäste länger vor der Tür bewirten. Darüber informierte die Stadtverwaltung den Gemeinderat am Donnerstag.

Voraussetzung ist ein Lärmgutachten, das nachweist, dass von einer Außenbewirtschaftung über 23 Uhr hinaus kein für die Anwohner schädlicher Lärm ausgeht.

Die CDU-Fraktion hatte beantragt, in den warmen Monaten von April bis September die Außenbewirtschaftung von Kneipen und Bars generell bis 24 Uhr zu ermöglichen, in den Nächten auf Samstag und Sonntag bis 1 Uhr. Die CDU verspricht sich von einer verlängerten Außenbewirtschaftung, dass „die Anwesenheit des nicht selten ortsansässigen Publikums in der Außengastronomie eine gewisse soziale Kontrolle in Bezug auf Verhalten und Lärmpegel der übrigen Nachtschwärmer“ bewirkt.

Einzelfallentscheidung anhand von Lärmrichtwerten

Die Stadtverwaltung hatte den Antrag geprüft und war zu dem Schluss gekommen, dass eine längere Sondernutzungserlaubnis prinzipiell möglich ist. 

Eine längere Außenbewirtschaftung sei allerdings nur dann zulässig, „wenn dadurch die Belange der Nachbarschaft nicht unzumutbar beeinträchtigt“ sind. Also dann, wenn der Betriebslärm der Außenbewirtschaftung die Lärmrichtwerte der „Technischen Anleitung zum Schutz gegen Lärm – TA Lärm“ nicht überschreitet.

Da bei einer Verlängerung der Außenbewirtschaftung „schädliche Umwelteinwirkungen“ (Lärm) für die Nachbarschaft nicht ausgeschlossen werden können, ist eine generelle Freigabe der Außenbewirtschaftung über 23 Uhr hinaus für die Stadtverwaltung nicht möglich. 

Bereits durchgeführte Lärmgutachten untermauerten zudem die Befürchtung, dass von einer Außenbewirtschaftung über 23 Uhr hinaus schädliche Umwelteinwirkungen ausgehen, so die Verwaltung. 

Deshalb müsse der Antragsteller (Gastronom) durch ein Gutachten belegen, dass eine längere Außenbewirtschaftung in seinem Fall die erlaubten Lärmrichtwerte nicht überschreite.

>>> Mehr zum Thema Sperrzeiten auf unserer Übersichtsseite.

rmx 

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