Gemeinderat stimmt für Verlagerung

Fix! Betriebshof wird am Ochsenkopf neu gebaut!

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Heidelberg-Bergheim - Jetzt haben sie es tatsächlich doch geschafft! In der letzten Sitzung des Jahres stimmt der Gemeinderat für die Verlagerung des RNV-Betriebshofs.  

Update vom 21. Juli: Der Bürgerentscheid zum Ochsenkopf wird am Sonntag (21. Juli) durchgeführt. Rund 111.000 Heidelberger sind aufgerufen über den Ochsenkopf als neuen Standort des RNV-Betriebshofs abzustimmen. Die Mindestanzahl an benötigten Stimmen liegt bei 22.057.

Update vom 27. Juni: Gut 400 Bürger kommen bei hochsommerlichen Temperaturen auf eine Infoveranstaltung in die halle02, bei der Stadt und RNV sowie das Bündnis für Bürgerentscheid für oder gegen die Verlagerung des Betriebshofs auf die Ochsenkopf-Wiese werben. Der Bürgerentscheid soll am 21. Juli stattfinden

Update vom 16. Mai: Auf einer von der CDU initiierten Podiumsdiskussion im Urban Kitchen am 15. Mai stellt sich heraus, dass der neue Betriebshof auf dem Ochsenkopf lediglich „für  zehn bis 20 Jahre zukunftssicher“ wäre.

Oft gelesen: Betriebshof-Diskussion geht weiter – Ochsenkopf bleibt Option!

Update vom 9. Mai: Knapp zwei Wochen vor der Kommunalwahl wird auch wieder über den künftigen Standort des RNV-Betriebshofs diskutiert. Auf einer Podiumsdiskussion des Bündnis für Bürgerentscheid Klimaschutz sprechen sich zehn Gemeinderats-Kandidaten für einen verbesserten Nahverkehr aus. Allerdings gehen die Meinungen darüber weit auseinander, wie der ÖPNV verbessert werden soll.

Der Gemeinderat bringt am Donnerstag (9. Mai) den Bürgerentscheid zur Ochsenkopfwiese als Standort für den RNV-Betriebshof auf den Weg. In der gleichen Sitzung sichert Oberbürgermeister Eckart Würzner zu, als „klares Signal“ vor der Internationalen Klimakonferenz (22.-23. Mai) für Heidelberg den Klimanotstand auszurufen.  

Update vom 2. April: Die Initiative „Bündnis für Bürgerentscheid Klimaschutz Heidelberg“ hat einen Bürgerentscheid über die Verlagerung des neuen rnv-Betriebshofes auf die Ochsenkopfwiese beantragt – dafür würden über 10.000 gültige Unterschriften gesammelt.

Da alle formelrechtlichen Anforderungen erfüllt wurden, schlägt die Verwaltung dem Gemeinderat vor, die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens zu bestätigen, um damit den Weg für einen Bürgerentscheid frei zu machen. Darüber soll am 9. Mai im Gemeinderat entschieden werden.

Gemeinderat beschließt: Neuer Betriebshof soll auf Ochsenkopfwiese gebaut werden

Der RNV-Betriebshof zieht um! Das steht nach der Gemeinderatssitzung am Donnerstag (20. Dezember) fest. 

Mit 27:15 Stimmen (4 Enthaltungen) votieren die Stadträte für eine Verlagerung des Betriebshofs von der Bergheimer Straße an den Großen Ochsenkopf

Auf der dortigen Wiese zwischen B37 und den Bahngleisen soll ein moderner Betriebshof mit Straßenbahn- und Busabstellung und begrüntem, begehbarem Dach entstehen. Die avisierten Kosten für den Neubau sollen bei über 87 Millionen Euro liegen.

Die Hälfte des Areals am jetzigen Standort soll zu einem für alle zugänglichen Stadtpark umgewandelt werden. Auf der anderen Hälfte sollen „zu 100 Prozent bezahlbare Mietwohnungen“ entstehen, die im Besitz der GGH bleiben.

Die Stadträte stimmen am Donnerstag für eine Verlagerung des Betriebshofs von der Bergheimer Straße an den Großen Ochsenkopf. 

Christian Volz, kaufmännischer Geschäftsführer der RNV ist nach der Sitzung zufrieden: „Das ist ein guter Tag für den öffentlichen Nahverkehr und die RNV. Gute Arbeitsbedingungen für unsere Mitarbeiter sind wichtig für einen guten und leistungsstarken Nahverkehr.“ Auch Gunnar Straßburger, Leiter des Bereiches Infrastruktur, ist erleichtert, dass „nach langem Ringen endlich eine Lösung gefunden wurde.“

Die Diskussion

Heute ist kein einfacher Tag für die SPD“, sagt Fraktionsvorsitzende Anke Schuster zu Beginn der Aussprache. Wie bereits in der Sondersitzung der Haupt- und Finanz- sowie des Stadtentwicklungs- und Verkehrsausschuss erneuert Schuster den SPD-Standpunkt, dass der Standort an der Bergheimer Straße „die beste Lösung“ wäre. 

Nach dem Nicht-Entscheid in der vorangegangenen Gemeinderatssitzung habe man sich bei den Sozialdemokraten die Frage gestellt, „Was sagen wir den Beschäftigten der RNV?“, so Schuster. Als gewählte Vertreter sei man aber in der Pflicht, „Entscheidungen herbeizuführen und dafür Verantwortung zu tragen, auch wenn man anschließend im Sturm steht“, erklärt Schuster. Deshalb habe man sich in der Krisensitzung auf den Kompromissvorschlag geeinigt, der die Verlagerung an den Ochsenkopf und eine Entwicklung des aktuellen Betriebshofsareals vorsieht. 

Wir unterstützen diesen Kompromiss, auch wenn die CDU nicht alle Punkte gut findet“, sagt Alexander Föhr. Die letzten Tage hätten gezeigt, dass es dringend nötig sei, etwas für den ÖPNV zu tun. 

Arnulf Weiler-Lorentz (Bunte Linke) hebt indes die ökologische Bedeutung der Ochsenkopfwiese hervor: „Das bürgerliche Lager sollte sich darüber im Klaren sein, dass die Wiese eine von drei Prozent der Flächen im Stadtgebiet sind, die vom Klimagutachten als besonders schützenswert bewertet werden!“    

Ich bin mir sicher, dass man uns in Zukunft dafür dankbar sein wird, da muss sich keiner für schämen“, erklärt Wolfgang Lachenauer (Heidelberger): Die Arbeitsbedingungen für die Angestellten würden sich verbessern, ebenso die Durchmischung im Stadtteil, sobald das alte Betriebfshofareal bebaut ist.

Bürgerinitiative will Ochsenkopfwiese erhalten

Nach der Entscheidung bildet dich eine Initiative, die über den Betriebshof die Bürger entscheiden lassen will. 

Seit Anfang 2019 sammelt die Initiative Unterschriften von Heidelbergern um ein Bürgerbegehren anzustrengen. Nach eigenen Angaben braucht das Aktionsbündnis rund 8.000 gültige Unterschriften.  

Hintergrund

Viele Jahre wurde in Heidelberg über den Betriebshof diskutiert und gestritten. Der aktuelle Betriebshof an der Bergheimer Straße ist marode, wegen betrieblicher Mängel droht die Schließung. Ein Neubau an gleicher Stelle wäre auch mit rund 87 Millionen Euro zu Buche geschlagen. 

In der Diskussion wurden zwei Alternativstandorte in Erwägung gezogen. Neben dem Ochsenkopf plädieren die Grünen für eine genauere Prüfung des Airfield/Recyclinghof.

Nachdem sich im Gemeinderat keine Mehrheit für einen der drei Standorte finden ließ, lenkte die SPD nach einer Krisensitzung ein und gab ihren favorisierten Standort Bergheimer Straße auf. Doch am 22. Juli entscheiden die Bürger Heidelbergs, dass die Ochsenkopfwiese nicht zum neuen Standort des Betriebshofs wird.

>>> Mehr zum Betriebshof auf unserer Themenseite.

rmx

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