Flüchtlingszahlen konstant hoch

Patrick Henry Village bleibt Notunterkunft  bis 2016

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Das ehemalige US-Gelände Patrick Henry Village bleibt weiterhin eine Notunterkunft für bis zu 2.000 Flüchtlinge.

Heidelberg – Bis zu 2.000 Menschen finden in der Notunterkunft Patrick Henry Village übergangsweise ein Dach über dem Kopf. Laut Gemeinderat soll das auch erst einmal so bleiben.

Bis 30. April 2016 gilt die neue Vereinbarung für die Nutzung der Patrick Henry Village als Notunterkunft für Flüchtlinge nun. 

Mit dieser fast einstimmigen Entscheidung kommt die Stadt damit dem Wunsch des Betreibers, dem Land Baden-Württemberg, nach, die Einrichtung wegen der konstant hohen Flüchtlingszahlen weiter zu führen.

In der Vereinbarung sind jedoch bestimmte Forderungen der Stadt an das Land festgehalten:

Ende: Die Nutzung des Notquartiers endet am 30. April 2016. 

Flüchtlingszahlen: Grundsätzlich werden im Notquartier nicht mehr als 1.000 Asylbewerber untergebracht, nur in begründeten Notfällen kann die Zahl bis maximal 2.000 ansteigen. 

Sicherheit: Die Sozial- und Sicherheitsstandards der Erstaufnahme werden vom Land gewährleistet. 

Finanzierung: Die Kosten, die mit dem Betrieb der Erstaufnahmeeinrichtung verbunden sind, trägt das Land.

Shuttle-Busse für mehr Mobilität

Der Gemeinderat fordert das Land auch dazu auf, einen regelmäßigen Shuttle-Verkehr in die Stadt sowie tagesstrukturierende Maßnahmen für die Flüchtlinge anzubieten. 

Eine lageorientierte Polizeipräsenz vor Ort und im näheren Umfeld soll sichergestellt werden. Diese Maßnahmen sollen vom Land innerhalb von höchstens sechs Wochen umgesetzt werden.

Weitere Verlängerung möglich

Laut Beschluss des Gemeinderats ist es sogar möglich, dass die Frist auch über den April 2016 hinaus verlängert wird. Dies müsse aber mit der planerischen und baulichen Entwicklung von Patrick Henry Village vereinbar sein. Dafür müssten Stadt und Land aber erneut ein Einvernehmen treffen.

Oberbürgermeister Dr. Eckart Würzner dankte dem Gemeinderat für die breite Zustimmung: „Heidelberg hat mehrfach gezeigt, dass es in dieser Notsituation ein verlässlicher Partner für das Land ist. Wir stehen zu unserer humanitären Verantwortung, den Menschen in Not zu helfen, auch wenn wir andere Vorstellungen von Unterbringung und Integration in die Stadtgesellschaft haben. Es ist allerdings ganz klar, dass die Unterbringung auf PHV nur eine Notlösung für einen befristeten Zeitraum sein kann und wir erwarten, dass das Land sämtliche in der Vereinbarung genannten Punkte einhält.“

>>> Stadt gegen Massenunterkünfte: Patrick-Henry-Village: Flüchtlingsquartier auf Zeit?

>>> Heidelberger Flüchtlingsunterkunft: Polizei erhöht Sicherheitsvorkehrungen

 >>> Heidelberg sucht weitere Unterkünfte für Flüchtlinge

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