25:24 gegen Verlagerung

Denkbar knappe Abstimmung zum Betriebshof: Ochsenkopf ist endgültig vom Tisch!

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Der Gemeinderat soll die Ochsenkopf-Frage beantworten.

Heidelberg - Kommenden Donnerstag soll der Gemeinderat die „Ochsenkopf-Frage“ beantworten. Die Initiatoren des Bürgerentscheids fordern eine inhaltliche Diskussion zum Betriebshof:

  • Gemeinderat Heidelberg stimmt für Erhalt der Ochsenkopf-Wiese
  • Denkbar knappes Ergebnis – 25:24 Stimmen
  • Kronkorken entscheidet Ochsenkopf-Frage
  • In einem Bürgerentscheid hatten die Wähler in Heidelberg eine Verlagerung des Betriebshof an den Ochsenkopf abgelehnt.

Update vom 17. Oktober, 21 Uhr: 25:24 - mit dem denkbar knappsten Ergebnis hat der Gemeinderat Heidelberg für den Erhalt der Ochsenkopfwiese und gegen eine Verlagerung des RNV-Betriebshofs auf diese Grünfläche gestimmt. Damit ist klar, dass Stadtverwaltung und Gemeinderat einen neuen Standort für den Betriebshof finden muss. Alternativ könnte auch eine Komplettsanierung (und Erweiterung) des aktuellen Betriebshofs an der Bergheimer Straße anstehen. Das zumindest will die SPD erneut vorschlagen. Die entscheidende Stimme für den Erhalt der Grünfläche am Großen Ochsenkopf kommt von Björn Leuzinger (Die Partei), der während der Sitzung das „Welde-Orakel“ befragt.

Betriebshof: Ist der Messplatz eine bessere Alternative zum Ochsenkopf?

Update vom 11. Oktober: Am Donnerstag (17. Oktober, 16:30) wird der Gemeinderat Heidelberg über die „Ochsenkopf-Frage“ entscheiden. Knapp eine Woche vor der wichtigen Entscheidung über den RNV-Betriebshof fordert das Bündnis für Klimaschutz von Stadträten und Stadtverwaltung eine inhaltliche Auseinandersetzung mit der Fragestellung des Bürgerentscheids

Statt lediglich die Frage aus dem Bürgerentscheid vom Juli („Sind Sie dafür, dass auf den gegenwärtig als Grünflächen genutzten Bereichen des Großen Ochsenkopfes kein RNV-Betriebshof gebaut wird?“) zu beantworten, sollten „Verwaltung und Gemeinderat falsche Informationen und Fakten korrigieren“, fordert Karin Weber, eine der Initiatoren des Bürgerentscheids.

Betriebshof Heidelberg: Messplatz die bessere Alternative zum Ochsenkopf?

Die aktuellen Planungen für einen Betriebshof am Ochsenkopf wiesen jetzt weniger Kapazitäten für Straßenbahnen und Busse aus als ursprünglich angegeben, kritisiert das Bündnis. Inzwischen seien es gerade genauso viele Abstellmöglichkeiten für Straßenbahnen wie am Altstandort und sogar weniger Abstellflächen für Busse.   

Alle möglichen Standorte sind zu klein, wenn man bedenkt, dass der ÖPNV massiv ausgebaut werden muss, um die Verkehrswende hinzubekommen“, ergänzt Rainer Zawatzky. Eine dezentrale Busabstellung werde inzwischen von vielen Akteuren ins Spiel gebracht. Dann solle man sich zumindest den Messplatz in Kirchheim als Alternative genauer anschauen: „Der ist zumindest schon komplett versiegelt und hat einen Gleisanschluss“, sagt Zawatzky. 

Zudem sei eine „sinnvolle Doppelnutzung“ möglich, wenn man den Standort mit Wohngebäuden überbaut und gleichzeitig auf die Versiegelung weiterer Grünflächen (Ochsenkopf) verzichtet. Auch ein doppelgleisiger Ausbau der Bahnstrecke sei möglich, ebenso die Erweiterung des Geländes um den Parkplatz westlich des Kirchheimer Wegs. 

67 Millionen Euro könnte ein Betriebshof am Messplatz kosten, rechnen Weber und Zawatzky vor. Mit einem schnellen Planfeststellungsverfahren und kurzen Bauzeiten könnte ein neuer Betriebshof bereits 2024/25 fertig sein, glaubt das Bündnis. Dazu müsste man das Gelände aber schnell prüfen.  

Betriebshof Heidelberg: Entscheidet Gemeinderat für schnelle statt für beste Lösung?

Weber glaubt, dass viele Gemeinderäte am Donnerstag gegen das Votum des Bürgerentscheids und für eine Verlagerung auf die Ochsenkopf-Wiese stimmen werden. „In Gesprächen wurde uns mehrfach signalisiert, dass man für „Ja“ stimmen würde, wenn es Alternativen gebe“. Stattdessen werden sich einige Stadträte wohl für die „schnelle Lösung“ entscheiden, mutmaßt Weber: „für schnell verbesserte Arbeitsbedingungen der RNV-Mitarbeiter, für einen schnellen neuen Betriebshof“.

Dabei bedeute ein „Ja“ laut Weber nicht zwangsläufig einen nennenswerten Aufschub in Sachen Betriebshof. An ein schnelles Planfeststellungsverfahren für den Ochsenkopf glaubt man beim Bündnis nicht. Schon jetzt gebe es nicht genügend gesetzlich geforderte Ausgleichs-Grünflächen für den Bau der Gneisenaubrücke, den die Stadt jüngst verschoben hat. „Wo sollen denn die notwendigen Ausgleichsflächen für den Ochsenkopf in der Nähe herkommen?“, fragt Weber. 

Außerdem sei ein Förderkriterium des Landes neben der wirtschaftlichen Lösung und der Berücksichtigung von technischen Bedingungen und Kapazitäten ein sparsamer Flächenverbrauch: In die Beurteilung des Gesamtkonzepts sollte auch einfließen, dass „Grünflächen möglichst nicht versiegelt werden“, sagt Weber.

Betriebshof: Gemeinderat muss Ochsenkopf-Frage beantworten

Update vom 27. September: Der Gemeinderat Heidelberg soll in seiner nächsten Sitzung (17. Oktober, 16:30 Uhr) über die „Ochsenkopf-Frage“ entscheiden. Das hat der Haupt- und Finanzausschuss (Hafa) am Mittwoch (25. September) entschieden. Damit ist klar, dass das neu gewählte Stadt-Gremium gleich in seiner ersten ‚richtigen‘ Sitzung eine harte Nuss zu knacken hat. Schließlich hatte der Bürgerentscheid über die Verlagerung des RNV-Betriebshofs auf die Wiese am Großen Ochsenkopf „kein klares Ergebnis“ gebracht, wie es Oberbürgermeister Prof. Dr. Eckart Würzner vor der Sitzung ausdrückte. 

Heidelberg: Gemeinderat soll über Betriebshof am Ochsenkopf entscheiden

Zwar stimmten beim Bürgerentscheid im Juli 57 Prozent der Wähler in Heidelberg gegen eine Bebauung des Ochsenkopfs mit dem Straßenbahn und Busdepot der RNV, allerdings wurde das notwendige Quorum von rund 22.000 Stimmen nicht erreicht. Am Ende fehlten beim Bürgerentscheid knapp 3.000 Stimmen, um eine Verlagerung an den Ochsenkopf endgültig zu verhindern. 

Jetzt muss der Gemeinderat die Frage beantworten, die den Wählern zum Bürgerentscheid gestellt worden war: „Sind Sie dafür, dass auf den gegenwärtig als Grünflächen genutzten Bereichen des Großen Ochsenkopfes kein RNV-Betriebshof gebaut wird?“. Zusätzliche Anträge, die u.a. die erneute Prüfung von Alternativstandorten in Heidelberg forderten, wurden im Hafa nicht behandelt.

Heidelberg: Umweltverbände kämpfen in offenem Brief für Erhalt der Ochsenkopf-Wiese

Indes fordern Umweltschützer den Erhalt der Ochsenkopf-Wiese, als „für die Biodiversität im Innenbereich von Heidelberg die wertvollste Fläche mit dem größten ökologischen Entwicklungspotenzial“, wie es in einem offenen Brief von NABU, BUND und LNV an die (Ober-)Bürgermeister und den Gemeinderat heißt. Die Ochsenkopf-Wiese „ist ein struktur- und artenreiches Biotop mit 240 Blühpflanzenarten, großem Baumbestand und kurzfristig, d.h. innerhalb von 15 Jahren nicht regenerierbar“, schreiben die Autoren.

Derweil bekräftigt das Bündnis Bürgerentscheid Klimaschutz, dass der Bürgerentscheid als klares Votum für Grünflächerhalt zu werten sei. Insgesamt haben zwölf Stadteile gegen eine Betriebshofs-Verlagerung gestimmt, nur drei waren dafür: Bahnstadt, Kirchheim und Pfaffengrund. Und auch dies sei als Votum pro Grünflächenschutz zu verstehen: „Dahinter vermuten wir den mehrfach auch schon öffentlich geäußerten Wunsch, das Pfaffengrunder bzw. Kirchheimer Feld nicht anzutasten, indem man den Betriebshof auf das Airfield verlegt“, sagen Karin Weber und Dr. Rainer Zawatzky vom Bündnis. 

Zudem sei ein Betriebshof am Ochsenkopf auf absehbare Zeit zu klein für die wachsenden Kapazitäten eines zukunftsorientierten ÖPNV. Auch an Alternativstandorten mangele es Heidelberg nicht. Den Gemeinderat bittet das Bündnis „um eine kluge, zukunftsfähige Gesamtentscheidung, an deren Anfang der Schutz der für das Stadtklima, den Artenreichtum und die Naherholung so wichtigen Grünfläche Ochsenkopfwiese stehen muss. Im nächsten Schritt können alle Flächen gewissenhaft und öffentlich nachvollziehbar geprüft werden, die die betriebstechnischen Voraussetzungen erfüllen und sich auch unter klimatischen und ökologischen Kriterien als Betriebshofstandort eignen.

Heidelberg: Betriebshof-Diskussion geht weiter – Ochsenkopf bleibt Option!

Grundtext vom 17. September: Seit den 90ern wird in Heidelberg über einen neuen Standort für den RNV-Betriebshof diskutiert. Bei einem Bürgerentscheid im Juli hatte sich zwar eine Mehrheit gegen eine Bebauung des Großen Ochsenkopf ausgesprochen – die Stimmenzahl lag jedoch unter der gesetzlich geforderten Grenze. Deshalb muss jetzt der Heidelberger Gemeinderat in der Angelegenheit entscheiden. 

Heidelberg: Nach Bürgerentscheid um Betriebshof – Thema wieder im Gemeinderat

Mit der öffentlichen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am Mittwoch (25. September) geht die Diskussion um den Betriebshof in Heidelberg also in eine neue Runde. Oberbürgermeister Würzner im Vorfeld der Sitzung: „Der Bürgerentscheid im Juli hat kein klares Ergebnis gebracht. Jetzt ist es am Gemeinderat, über die weitere Richtung zu entscheiden. Ich bin gerne bereit, dass wir dafür alternative Lösungen untersuchen.“ Solange es aber keine belastbare Alternative gebe, dürfe die bisher einzige Entwicklungsposition nicht verworfen werden, so der OB weiter. „Wir können uns nochmal Zeit für die Prüfung von Alternativstandorten nehmen. Aber für diese Zeit sollten wir die Pläne für den Großen Ochsenkopf als eine Option stehen lassen.“

Heidelberg: Betriebshof-Diskussion – ein Rückblick

Der aktuelle Betriebshof an der Bergheimer Straße in Heidelberg ist sanierungsbedürftig und wird den Anforderungen der RNV nicht mehr gerecht. Bereits seit Jahren ist klar, dass der Betriebshof erneuert oder an anderer Stelle neu gebaut werden muss. Mit der Entscheidung über das weitere Vorgehen hatte sich der Gemeinderat in Heidelberg bisher jedoch schwer getan, sich Ende 2018 aber für die Verlegung an den Ochsenkopf entschieden. Dagegen hatte eine Bürgerinitiative einen Unterschriften gesammelt und einen Bürgerentscheid angestrengt. 

In einem Bürgerentscheid hatten die Wähler in Heidelberg eine Verlagerung des Betriebshofs an den Ochsenkopf abgelehnt – die Stimmenzahl lag jedoch unter der gesetzlich geforderten Grenze von rund 22.000. Gegen die Bebauung des Großen Ochsenkopf hatten sich 19.000 Bürger ausgesprochen.

Kurz vor dem Bürgerentscheid hatte das Bündnis für Klimaschutz Heidelberg noch drei Alternativstandorte für den RNV-Betriebshof genannt:

  • Altstandort an der Bergheimer Straße um das Areal der Alten Feuerwache erweitern
  • Neubau auf dem Messplatz am Kirchheimer Weg
  • Flächen entlang der Speyrer Straße bis zum Recyclinghof

Die Bürgerinitiative hatte den Entscheid mit einer groß angelegten Unterschriftensammlung erst möglich gemacht und kritisiert, dass Stadt und RNV weitere Alternativstandorte nicht ernsthaft geprüft hätten.

pm/kab

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