16. November ist Stichtag

„Enttäuschende Ergebnisse“: Keine Alternative für Bettensteuer?

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Das Heidelberger Schloss ist ein beliebtes Ziel für Touristen. Werden diese jetzt zur Kasse gebeten?

Heidelberg - Eine Alternative für die Übernachtungssteuer soll dem Gemeinderat bald vorliegen. Doch die bisherigen Ergebnisse sind „enttäuschend“. Was das für Heidelberger bedeutet:

Die sogenannte ‚Bettensteuer‘ sorgt im Gemeinderat immer noch für heftige Diskussionen. Bis zum 16. November muss die Arbeitsgruppe ‚Alternative für Übernachtungssteuer‘ eine Lösung vorlegen, wie die 1,2 Millionen Euro jährlich erwirtschaftet werden können - und das ohne eine Übernachtungssteuer. 

Die Grünen sind zunächst optimistisch, dass die Arbeitsgruppe ihr Ziel erreichen wird. Doch die aktuell vorliegenden Ergebnisse 

„sind enttäuschend“

, erklären die Grünen in einer Pressemitteilung am Donnerstagabend. Statt der 1,2 Millionen Euro im Jahr 2018 werden bei den Alternativen lediglich Einnahmen von rund 300.000 Euro erwirtschaftet. 

Es sei zwar zu begrüßen, dass die Hoteliers in kurzer Zeit 300.000 Euro zur Verfügung stellen können. Doch wo die noch fehlenden 900.000 Euro im Jahr 2018 herkommen sollen, bleibe offen, so die Grünen weiter. Das sei aufgrund der derzeitigen Haushaltslage nicht hinnehmbar. 

Die Arbeitsgruppe geht auch davon aus, dass Einnahmen von knapp 600.000 Euro erzielt werden können, wenn das Kombiticket für die Bergbahn ab dem 1.9.2019 um einen Euro erhöht wird. Doch bei einer Erhöhung des Kombitickets werden auch Heidelberger zur Kasse gegeben - bei der Übernachtungssteuer nur Touristen.

Gleichzeitig werde verschwiegen, dass auch in den Jahren 2019 und 2020 die jährlichen Einnahmen von mindestens 1,2 Millionen Euro so nicht erreicht werden, so die Grünen weiter. Die Einnahmen durch die Erhöhung des Kombitickets werden allein dem Land als Schlosseigner und der HSB gutgeschrieben. Diese Einnahmen können nicht als Ersatz für die Übernachtungssteuer dienen. 

„Konservativ kalkuliert fehlen somit in den nächsten fünf Jahren Einnahmen von über drei Millionen Euro“, heißt es in der Pressemitteilung.

jab/pm

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