Kriminalitätsprävention

Videoaufzeichnung kann kommen

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Videoaufzeichnung kommt 2018 auch in Heidelberg.

Heidelberg - Die Kriminalitätszahlen zwingen die Stadt zum Handeln. Jetzt sollen Kameras am Bismarckplatz und Hauptbahnhof Verbrechen verhindern oder helfen, Delikte schnell aufzuklären.

Videoaufzeichnung auf dem Bismarckplatz und dem Willy-Brandt-Platz soll gestiegene Verbrechensraten an den beiden ‚Kriminalitätsschwerpunkten‘ eindämmen helfen.

Das beschloss der Gemeinderat in seiner Sitzung am Donnerstag mit 25:17 Stimmen (WIR BERICHTETEN).

Insgesamt 122.100 Euro stellten die Stadträte für die Installation von fünf Videokameras bereit. Sie sollen kriminalitätspräventiv wirken und das Sicherheitsgefühl der Bürger steigern. 

Falls am „Bissi“ oder auf dem Bahnhofsvorplatz doch etwas passiert, können Ermittler 48 Stunden lang auf das Videomaterial zurückgreifen – so lange werden die Aufnahmen im Stadtnetzwerk gespeichert.

Auch wenn die Aufzeichnungen nach vergleichsweise kurzer Zeit bereits wieder überschrieben werden sollen, sah ein Großteil der Grünen-Fraktion im Gemeinderat die Persönlichkeitsrechte der Bürger sehr wohl verletzt: „Durch die Aufzeichnung und eine mögliche nachträgliche Auswertung werden Straftaten nicht unterbunden, sondern lediglich eine Scheinsicherheit geschaffen“, erklärte Oliver Priem, sicherheitspolitischer Sprecher der Grünen. 

Täter könnten zwar leichter identifiziert werden, das Abschreckungspotential sei aber gering und könnte eher zu einer Verlagerung von Gewalttaten, beispielsweise in die Hauptstraße, führen.

Hintergrund

Die Videoüberwachung an den beiden Heidelberger Verkehrsknotenpunkten ist ein lang diskutiertes Thema. Schon Anfang 2016 forderte OB Eckart Würzner Videokameras an öffentlichen Plätzen

Damals bat die SPD den Oberbürgermeister, eine statistische Aufstellung von Übergriffen an den Knotenpunkten vorzulegen (WIR BERICHTETEN). Die Fraktion fürchtete, es könne sich um ein „vorgeschobenes Argument“ handeln, das dazu diene, „die Polizeipräsenz an den überwachten Plätzen abzubauen“, sagte SPD-Fraktionsvorsitzende Prof. Dr. Anke Schuster.

Anfang Mai 2017 war das Thema wieder auf dem Tisch: Der Haupt- und Finanzausschuss für die Einrichtung der Videoaufzeichnung aus, auch mit der Unterstützung der SPD. 

Auch wenn das „Recht auf informationelle Selbstbestimmung weiter ein hohes Gut“ sei, habe man mit Blick auf die Kriminalstatistik der Videoaufzeichnung zugestimmt, erklärte Schuster. Man sei zwar immer noch überzeugt davon, dass mehr Polizeipräsenz an den Kriminalitätsschwerpunkten die bevorzugte Maßnahme sei, aber „Nichtstun und Abwarten“ sei keine Alternative, so Schuster.

rmx

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