Heidelberg: Mehr als 40 Themen – darüber diskutiert der Gemeinderat
Heidelberg - Am Donnerstag (17. März) stehen im Gemeinderat über 40 Themen auf der Tagesordnung. Darunter auch die Masterpläne fürs Neuenheimer Feld und das Patrick-Henry-Village.
Über 40 Tagesordnungspunkte stehen am Donnerstag (17. März, 16:30 Uhr) im Gemeinderat Heidelberg auf der Agenda. Diskutiert werden unter anderem die Masterpläne für das Neuenheimer Feld und das Patrick-Henry-Village. Auch die im November anstehende OB-Wahl ist Thema.
| Gremium | Gemeinderat Heidelberg |
| Anzahl Stadträte | 48 |
| Vorsitzender | Oberbürgermeister Prof. Dr. Eckart Würzner (parteilos) |
Gemeinderat Heidelberg: Darüber wird heute diskutiert
Heiß diskutiert dürfte unter anderem der Masterplan für das Neuenheimer Feld werden. Ein Teil des Gremiums macht sich für die Seilbahn durch den Campus stark, ein anderer für die Öffnung einer Brücke nach Wieblingen für den ÖPNV. Die Uni hat inzwischen gedroht, aus dem Verfahren auszusteigen.
Daneben werden die Stadträte auch über den Masterplan für das Patrick-Henry-Village diskutieren. Der Verbleib des Ankunftszentrums in PHV bedeutet, dass weniger Menschen im neuen Stadtteil wohnen und arbeiten können. Zudem werden die Zwischenergebnisse des Radverkehrsversuchs auf der B37 vorgestellt.
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Heidelberg: Termin für Vorstellung der Kandidaten für die OB-Wahl
Außerdem wird der Gemeinderat einen Termin festlegen, an dem sich die Kandidaten für die im November stattfindende OB-Wahl vorstellen sollen. Rathauschef Prof. Dr. Eckart Würzner wird erneut kandidieren. Unklar ist, welche Gegenkandidaten die Grünen und die SPD ins Rennen schicken. Die Vorstellung der Bewerber soll am 27. Oktober im SNP Dome stattfinden.
Weitere Tagesordnungspunkte umfassen mögliche Änderungen bei der Schlossbeleuchtung, die Festlegung von verkaufsoffenen Sonntagen und die Erstellung eines Einzelhandelskonzepts für Heidelberg.
Gemeinderats-Sitzung am 17. März 2022: Die Tagesordnung auf einen Blick
- Fragestunde
- Bericht des Bürgerbeauftragten, Zeitraum Juni 2020 bis Dezember 2021
- Bebauungsplan „Neuenheim – Nördliches Neckarufer, 2. Änderung im Bereich Ziegelhäuser Landstr. 21-23“:
- Bebauungsplan „Kirchheim – Innovationspark
- Wieblingen SRH-Campus
- Vorstellung der Planungen für den Doppelknoten Henkel-Teroson-Straße / Hans-Bunte-Straße / Am-Bahnbetriebswerk und Einmündung verlängerter Diebsweg / Eppelheimer Straße
- Verbreiterung eines Teilbereichs der Straße „Am Bahnbetriebswerk“ einschließlich Herstellung eines Gehwegs
- Masterplan Im Neuenheimer Feld/Neckarbogen: Verkehrsmodellierung von 10 Erschließungsvarianten
- Masterplan Im Neuenheimer Feld / Neckarbogen - hier : Konsolidierungsphase und weiteres Vorgehen
- Dynamischer Masterplan Patrick-Henry-Village: Weiterentwicklung im Bereich Ankunftszentrum und angrenzende Mitte
- B 37 Verkehrsversuch - Zwischenergebnisse
- Forstwirtschaftsplan 2022
- Prozesspapier Baumschutz in Bauvorhaben
- Bestimmung von verkaufsoffenen Sonntagen ab dem Jahr 2022: Erlass einer neuen Verkaufssonntagesatzung
- Einzelhandelskonzept für Heidelberg
- Eintrittspreise für die Heidelberger Literaturtage 2022
- Eigenbetrieb Theater und Orchester Heidelberg: Wirtschaftsplan 2022/2023
- Vorbereitung der Wahl der Oberbürgermeisterin/des Oberbürgermeisters - hier : - Öffentliche Bewerbervorstellung
- Umbesetzung und Bestellung von nicht gemeinderätlichen Mitgliedern im Ausschuss für Soziales und Chancengleichheit
- Umbesetzung bei den Vertreter/-innen des Jugendgemeinderates in gemeinderätlichen Ausschüssen
- Ersatzbeschaffung von vier Müllfahrzeugen und einem Kleinmüllwagen
- Zweckverband Interkommunales Gewerbe- und Industriegebiet Heidelberg-Leimen
- Zustimmung zur Bestellung des Rechnungsprüfungsamtes der Stadt Heidelberg als Prüfer für den Jahresabschluss 2021
- Öffentlich-rechtliche Vereinbarung - Neufassung der Satzung über die Gewährung von Zuschüssen zu notwendigen Schülerbeförderungskosten
- Annahmen von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung über 10.000 Euro
- Baumpatenschaften in Heidelberg
Baumpatenschaften in Heidelberg - Konzept für Pflegepatenschaften von städtischem Grün und Urban Gardening - Barrierefreie Überwege für Fußgänger
Herstellung von Barrierefreiheit im Verkehrsraum - Fahrradstraße Vangerowstraße
Fahrradstraße Vangerowstraße Ost - Schlossbeleuchtung
Eigenbetrieb Städtische Beteiligungen Heidelberg Marketing GmbH hier : Schlossbeleuchtung (IV) - Auswirkungen der beschlossenen Haushaltseinsparungen 2021/2022 auf die Personalwirtschaft der Stadt Heidelberg
Auswirkungen der beschlossenen Haushaltseinsparungen 2021/2022 auf die Personalwirtschaft der Stadt Heidelberg (IV)
Langfristige demografische Entwicklung bei den Beschäftigten in der Stadtverwaltung
1. Information über die langfristige demografische Entwicklung bei den Beschäftigten in der Stadtverwaltung
2. Umsetzung von kurzfristigen Maßnahmen zur Personalgewinnung - Aufstellung von Glascontainern auf dem Gelände von Supermärkten
Aufstellung von Glascontainern auf dem Gelände von Supermärkten (IV) - Benennung eines Platzes/Straße nach Johanna Geissmar
Übernahme von Heizkosten im SGB II sowie im SGB XII - Hundewiese Kurfürsten-Anlage
- Plakatierungsrichtlinien zu Wahlen
- Wiederaufnahme der Planungen & Konzeption für die Nachnutzung der Konversionsfläche Airfield
- Mitnahmemöglichkeit von Kindern mit dem Jobticket in Heidelberg
- Flächen für gemeinschaftliches Gärtnern (Urban Gardening) auf dem Alois-Link-Platz
- Fahrradanbindung ins PHV
- Feierbad-Konzept als Sommeredition
- Flächen entsiegeln und begrünen
- Müllaufkommen durch Einwegverpackungen eindämmen | Verpackungssteuer für Heidelberg!
- Erinnerung an NS-Unrecht aufrechterhalten! Anbringung einer Gedenktafel am Palais Boisserée
- Sensibilisierungskampagne Gehwegparken
- Überprüfung und Anhebung Einkommensgrenzen Heidelberg-Pass+
- Neuauflage des Sozialberichtes, inklusive Wohnungssituation
- Fragezeit
- Offenlagen
- Bezirksbeirat Bergheim Ausscheiden von Frau Betty Langhoff und Nachrücken von Frau Tania Christiansen
Die Sitzung wird auf dem YouTube-Kanal der Stadt Heidelberg live übertragen. Die Unterlagen zu den Tagesordnungspunkten sind im Bürgerinformationssystem abrufbar. (rmx)