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Anwohnerparken, Ankunftszentrum, „Junges Heidelberg“ ‒ das wird im Stadtrat diskutiert

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Von: Florian Römer

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Sitzungen des Heidelberger Gemeinderats werden künftig live gestreamt.
Sitzungen des Heidelberger Gemeinderats werden künftig live gestreamt. © freepik.com-Riandra/Florian Römer/Montage HEIDELBERG24

Heidelberg - In seiner letzten Sitzung des Jahres 2021 stehen im Gemeinderat wichtige Entscheidungen an. Über welche Themen das Stadtgremium heute diskutiert:

Am heutigen Donnerstag (9. Dezember, 16 Uhr) kommt der Heidelberger Gemeinderat zu seiner letzten Sitzung in 2021 zusammen. Rund 60 Punkte stehen auf der öffentlichen Tagesordnung. Die Sitzung wird zum zweiten Mal auch live auf Youtube gestreamt. Bei manchen Punkten dürfte es kontroverse Diskussionen geben.

Etwa beim Thema Anwohnerparken (TOP 45): Die Stadtverwaltung will die Anwohnerpark-gebühren sukzessive auf 360 Euro pro Jahr erhöhen. Der Knackpunkt: Die Erhöhung der Parkgebühren betrifft zunächst nicht alle Fahrzeughalter in Heidelberg. In sechs Stadtteilen werden Anwohnerparkgebühren erhoben, in den neun anderen hingegen nicht. 2022 sollen die Gebühren zunächst auf 120 Euro angehoben und die Regelung dann auf weitere Stadtteile ausgeweitet werden, so der Vorschlag der Stadt Heidelberg. Die Grüne-Fraktion hatte die Preiserhöhung beantragt, das bürgerliche Lager ist dagegen. SPD und Linke fordern eine soziale Staffelung. Der Ausgang der Abstimmung ist aktuell völlig offen.

StadtHeidelberg
Einwohnerzahl161.485 (Stand: 31. Dez. 2019)
Fläche108,84 km²
OberbürgermeisterProf. Dr. Eckart Würzner (parteilos)

Gesprächsbedarf bestand zunächst auch beim „Maßnahmenpaket ‚Junges Heidelberg‘“ (TOP 12), mit dem man u.a. die angespannte Party-Situation in der Altstadt ‒ vor allem an der Alten Brücke ‒ entzerren will. Mittlerweile hat man sich darauf geeinigt, das Feierbad21 als Zeltvariante auf einem Teil des Heidelgardens überwintern zu lassen. Um die Lage in der Altstadt weiter zu entspannen, fordert die SPD, möglichst schnell Finanzmittel für die Awareness-Kampagne und „Konfliktlotsen“ freizugeben, „damit im Frühjahr Handlungsoptionen vorliegen, wenn durch Corona-Lockerungen wieder Veranstaltungen möglich sind“.

Unstrittig dürfte indes die Verlegung des Ankunftszentrums innerhalb von PHV (TOP 11) werden: Mittlerweile scheint der Konsens groß, dass die Einrichtung in den Nordosten von PHV ziehen wird. Ein Teil des Ankunftszentrums soll zwischen Autobahn und Parkway, der andere westlich des Parkways, unweit der ehemaligen Offiziersvillen realisiert werden. Zudem wird der Gemeinderat auch über den Termin für die anstehende OB-Wahl im Herbst 2022 (TOP 18) entscheiden. Zunächst sollte der Urnengang im Oktober stattfinden. Nach Protesten von Studenten, die zum Wahltermin quasi noch in den Semesterferien wären, wird der Termin jetzt wohl verlegt. Die OB-Wahl wird am 6. November 2022 durchgeführt.

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Die Tagesordnungspunkte der öffentlichen Sitzung im Überblick:

Die Unterlagen zu den Tagesordnungspunkten sind im Bürgerinformationssystem der Stadt Heidelberg einzusehen. (rmx)

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