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Heidelberg: Live-Stream der Gemeinderats-Sitzung ‒ „Erfolgreicher Start“

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Von: Florian Römer

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Sitzungen des Heidelberger Gemeinderats werden künftig live gestreamt.
Sitzungen des Heidelberger Gemeinderats werden künftig live gestreamt. © freepik.com-Riandra/Florian Römer/Montage HEIDELBERG24

Heidelberg - Nach vielen Jahren rechtlicher Bedenken und Gegenwehr einzelner Stadträte ist es am 10. November endlich so weit: Die Gemeinderats-Sitzung wird erstmals ins Netz übertragen.

Update vom 11. November: In Heidelberg wurde am Mittwoch (10. November) die Sitzung des Gemeinderats erstmals per Live-Stream ins Internet übertragen. Zwischen 100 und in der Spitze 136 Zuschauern verfolgten die mehrstündige Sitzung auf dem YouTube-Kanal der Stadt. „Ich freue mich über diesen erfolgreichen Start unseres neuen Online-Angebotes“, erklärte Oberbürgermeister Prof. Dr. Eckart Würzner (parteilos). Er hatte während der Sitzung immer wieder verschiedene „Spielregeln“ des Gremienablaufs erklärt.

Wir machen mit der Online-Übertragung Demokratie unmittelbar erlebbar. Unsere Rechnung ging auf. Wir hatten auf Anhieb ein Vielfaches an Zuschauern gegenüber den bisherigen Sitzungen, so das Stadtoberhaupt. Man wolle den eingeschlagenen Weg in Zukunft fortsetzen. Auch die letzte Gemeinderats-Sitzung des Jahres am Donnerstag (9. Dezember) können Interessierte im Live-Stream verfolgen. Dann wird auch über das „Maßnahmenpaket Junges Heidelberg“ beraten. Rathauschef Würzner stellte zudem in Aussicht, dass künftig auch Ausschuss-Sitzungen ins Internet übertragen werden.

Heidelberg: Gemeinderatssitzung erstmals im Live-Stream übertragen

Update vom 10. November: Am Mittwoch (10. November) geht es tatsächlich los: Mit drei Kameras überträgt die Stadt erstmals eine Sitzung des Heidelberger Gemeinderats im Internet. Der entsprechende YouTube-Stream ist ab 16 Uhr auf der Website der Stadt live. Mit der Übertragung will man die Arbeit des Stadtgremiums noch transparenter machen. Vier Stadträte haben einer Übertragung ihrer Beiträge allerdings nicht zugestimmt, sie werden aus dem Stream ausgeblendet.

Derweil ist die Vorfreude auf die Live-Übertragung bei der Grünen-Fraktion groß. Immerhin hatten die Grünen (damals noch als Fraktionsgemeinschaft mit „generation.hd“) bereits im September 2011 erstmals beantragt, Video-Ausschnitte aus Rats- und Ausschuss-Sitzungen zu veröffentlichen. In der Folge forderten die Grünen immer wieder, Gemeinderats-Sitzungen online live zu streamen. „Endlich! Seit zehn Jahren kämpfen wir für eine Videoübertragung von Gemeinderatssitzungen im Internet“, sagt Grünen-Fraktionsvorsitzende Derek Cofie-Nunoo. Der Livestream fördere das öffentliche Interesse an Kommunalpolitik und mache Debatten und Entscheidungen nachvollziehbarer, so Cofie-Nunoo.

Heidelberg: Stadt will Gemeinderats-Sitzungen künftig live streamen

Erstmeldung vom 5. November: Seit fast zehn Jahren gibt es in Heidelberg die Forderung, Gemeinderats-Sitzungen live ins Internet zu übertragen. Diese scheiterten zuletzt immer wieder an rechtlichen Bedenken seitens der Stadt. Zudem wollten manche Stadträte nicht einem Live-Stream der Sitzung zustimmen. Scheinbar hat die Verwaltung jetzt endlich eine Lösung gefunden: Denn am Mittwoch (10. November, 16:30 Uhr) will die Stadt Heidelberg die Sitzung des Gremiums erstmals live übertragen.

Angesichts steigender Infektionszahlen auch in der Universitätsstadt können sich interessierte Bürger den Weg ins Rathaus somit vorerst sparen. Seit Beginn der Pandemie waren Presse und Zuschauer ohnehin von den Gemeinderäten getrennt. Die Sitzung wird auf eine Leinwand im neuen Sitzungssaal im Rathaus übertragen.

StadtHeidelberg
Einwohnerzahl161.485 (Stand: 31. Dezember 2019)
Fläche108,84 km²
OberbürgermeisterProf. Dr. Eckart Würzner (parteilos)

Heidelberg: Gemeinderats-Sitzungen künftig im Live-Stream

Wie die Stadt jetzt mitteilt, arbeite man „mit Hochdruck an der Übertragung der Sitzung aus dem Großen Rathaussaal“. Für die technische Umsetzung wurde eine Fachfirma beauftragt. Diese hat im Großen Rathaussaal drei Kameras installiert. Allerdings haben vier Stadträte „ihr Einverständnis, dass sie gefilmt werden dürfen, nicht gegeben, heißt es von der Verwaltung. Deshalb wird die Sitzung zeitversetzt ins Internet gestellt. So bleibt genug Zeit, die betreffenden Gemeinderäte im Stream auszublenden.

Ich freue mich, dass wir die Live-Übertragung der Gemeinderatssitzungen endlich realisieren können“, sagt Heidelbergs Oberbürgermeister Prof. Dr. Eckart Würzner. „Die Corona-Pandemie hat umso deutlicher gezeigt, wie wichtig auch ein digitales Teilnahmeangebot ist. Das ist ein gutes Instrument, um die Arbeit des Gemeinderates noch transparenter zu machen. Der Gemeinderat ist die Vertretung der Bürgerinnen und Bürger in dieser Stadt. Die Live-Übertragung wird dazu dienen, Diskussionen und Entscheidungen des Gremiums weiter in die Stadtgesellschaft hineinzutragen.

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Heidelberg: Wie kann man die Gemeinderats-Sitzung im Internet sehen?

Voraussichtlich“ ab 10. November (16:30 Uhr), können Bürger die Sitzung des Heidelberger Gemeinderats im Live-Stream verfolgen. Die Sitzung wird auf einer Internetseite der Stadt Heidelberg übertragen. Tagesordnungspunkte sind unter anderen der Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2020, der Pilotversuch Tempo 30 im Stadtgebiet oder das Alkoholverbot in Teilen der Altstadt. (rmx)

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