„Modellcharakter für ganz Deutschland“

Flüchtlingskrise: Innenminister besucht PHV

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Innenminister Thomas de Maizière macht sich am Donnerstag selbst ein Bild von der Lage im Registrierungszentrum für Flüchtlinge.

Heidelberg: Es gilt als bundesweit einmalig – Donnerstagmittag schaut sich Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) das neue Flüchtlings-Registrierungszentrum im Patrick-Henry-Village an. 

Das Konzept könnte sich zum bundesweiten Pilotprojekt entwickeln, sagt de Maizière am Donnerstag bei einem Besuch des Zentrums in Heidelberg. Die Registrierung von Schutzsuchenden und die Asylantragstellung würden durch eine solche Zentrale beschleunigt.

Gemeinsam mit Baden-Württembergs Innenminister Reinho ld Gall (SPD) informiert sich Thomas de Maizière im Patrick-Henry-Village (PHV) über den aktuellen Stand des neu eingerichteten Registrierungszentrums

Dort sollen Flüchtlinge schneller als bisher ihre Asylanträge stellen können. Bislang müssen Flüchtlinge Wochen und Monate warten, um ihren Asylantrag zu stellen.

Ein wichtiges Thema bei dem Treffen dürfte die Arbeit des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (Bamf) werden, das de Maizière unterstellt und für die Asylanträge zuständig ist. Wiederholt hatte das Land das Bamf als Nadelöhr kritisiert, da dort die Bearbeitung von Asylanträgen mehrere Monate dauere.

Gall fordert beschleunigte Asylverfahren

Reinhold Gall (SPD) setzt in der Flüchtlingskrise auf beschleunigte Asylverfahren und kündigte ein neues Konzept für zügige Abschiebungen an. Das Innenministerium wolle die Möglichkeiten durch das neue Asylverfahrensbeschleunigungsgesetz nutzen und sein Möglichstes tun, damit die Zahl der Rückführungen sowie der freiwilligen Ausreisen abgelehnter Asylbewerber deutlich steigt. Angesichts der Flüchtlingsströme sei es wichtig, die Prozesse zur Rückführung zu verbessern und zu bündeln. Das neue Konzept solle schon in Kürze umgesetzt werden.

Gall und de Maizière wollen sich am Donnerstag (12 Uhr) vor Ort ein Bild von dem Registrierungszentrum im Heidelberger Patrick-Henry-Village machen, das nach Angaben des Landes bundesweit einmalig ist.„Wir wollen dem Bundesinnenminister demonstrieren, wie wir in Heidelberg die Verfahrensschritte bündeln, damit die Flüchtlinge nach dem zügigen Aufnahmeverfahren des Landes noch schneller einen Asylantrag stellen können“, sagte Gall. Das Zentrum sei ein gutes Beispiel für die Erstaufnahme in Baden-Württemberg und für das gesamte Bundesgebiet.

Als das Heidelberger Registrierungszentrum Ende September seine Arbeit aufnahm, lief der Betrieb zunächst nur eingeschränkt – es fehlten unter anderem die Bamf-Mitarbeiter zur Bearbeitung der Asylanträge. Wiederholt hatte das Land das Bamf kritisiert, da dort die Bearbeitung von Asylanträgen mehrere Monate dauere.

Bundesweit vier Entscheidungszentren

Doch es tut sich etwas: Bis Ende November will das Bamf bundesweit 1.000 neue Stellen besetzen, die mit dem Nachtragshaushalt 2015 bewilligt wurden. Um die Verfahren zu beschleunigen, hat die Behörde bundesweit vier Entscheidungszentren neu eröffnet, in denen Asylanträge abgearbeitet werden sollen.

Eines davon entstand in Mannheim. De Maizière war im August davon ausgegangen, dass in den Zentren schon innerhalb eines halben Jahres rund 200.000 Entscheidungen gefällt werden könnten. Ende September lag die Zahl der noch nicht entschiedenen Asylanträge bei rund 300.000, allein in jenem Monat stellten 43.000 Menschen einen Asylantrag beim Bamf.

In der zentralen Registrierungsstelle im PHV sollen bis zu Dreiviertel aller im Südwesten ankommenden Flüchtlinge ihre Asylanträge stellen (WIR BERICHTETEN MEHRFACH). 

Registrierung, Gesundheitscheck, Asylantrag

Im Registrierungszentrum für Flüchtlinge in Heidelberg werden seit Ende September in Baden-Württemberg neu angekommene Asylsuchende registriert und dann im Land verteilt. An derzeit rund 30 Registrierungsstellen, geplant sind 40, werden die Daten der Schutzsuchenden aufgenommen, biometrische Fotos gemacht und Fingerabdrücke genommen. Danach müssen sie noch eine Gesundheitsprüfung über sich ergehen lassen und können im nächsten Schritt ihren Asylantrag stellen. 

Drehkreuz Heidelberg: Im Schnelldurchgang zum Asylantrag

dpa/lsw/rmx

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