Rechnungshof-Empfehlung

Wird Ankunftszentrum in PHV zur Dauereinrichtung?

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Ankunftszentrum Patrick-Henry-Village.

Heidelberg/Karlsruhe - Diese Denkschrift dürfte für Aufmerksamkeit sorgen. Der Rechnungshof präsentierte am Montag im Landtag seine Empfehlungen. Auch zum Patrick-Henry-Village:

Wird das Ankunftszentrum im Patrick-Henry-Village doch zur Dauereinrichtung?

Das empfiehlt zumindest der Rechnungshof Baden-Württemberg in seiner jüngsten Denkschrift, die am Montag (24. Juli) im Stuttgarter Landtag vorgestellt wurde.

Im Beitrag zur „Wirtschaftlichkeit von Erstaufnahmeeinrichtungen des Landes für Flüchtlinge“ kommen die Finanzkontrolleure zu dem Schluss, dass ehemalige Kasernen für die Zwecke der Landeserstaufnahme aus wirtschaftlicher Sicht am besten geeignet sind.

Empfehlung: Bestehende Einrichtungen fortführen

Baden-Württemberg sollte daher dafür sorgen, „bestehende Einrichtungen in Kasernen langfristig fortführen“ zu können. „Das gilt insbesondere für das Ankunftszentrum im Patrick-Henry-Village Heidelberg“, heißt es in der Denkschrift.

Im Vergleich zu Neu- oder Umbauten seien Landeserstaufnahmeeinrichtungen (LEA) in ehemaligen Kasernen wesentlich wirtschaftlicher: Ein Platz in der LEA in Wertheim, Heidelberg, Meßstetten oder Ellwangen (allesamt ehemalige Kasernen) kostet das Land demnach zwischen 1.700 und 5.800 Euro. Das Ankunftszentrum in PHV mit seinen rund 4.000 Plätzen kommt mit Baukosten von rund 8,6 Millionen Euro auf etwa 2.200 Euro pro Platz.

Neu- oder Umbauten wie in Giengen (28.000 Euro/Platz) oder Tübingen (44.000 Euro/Platz) sind im Vergleich nicht rentabel. Ähnliches gilt laut Rechnungshof auch für LEA-Projekte in Freiburg, Herrenberg, Mannheim und Schwäbisch Hall. Auch hier fallen die Kosten mit zwischen 14.000 und 78.000 Euro pro Platz deutlich höher aus.

Statt weiter mehrere tausend Plätze im Stand-by-Betrieb vorzuhalten, sollte das Land für Ausnahmesituationen besser neue Konzepte für temporäre Behelfsunterkünfte auf erschlossene Flächen entwickeln, finden die Rechnungsprüfer. Für leer stehende Gebäude, die fortwährend bewacht, beheizt und belüftet werden, deren Sanitärinstallationen regelmäßig durchgespült werden müssen, um eine Verkeimung zu verhindern, entsteht ein jährlicher Aufwand in Millionenhöhe.

PHV: Dringend benötigte Fläche

In Heidelberg dürfte man die Denkschrift besonders aufmerksam gelesen haben. Eigentlich war man davon ausgegangen, dass man ab Mitte 2018 frei über die Konversionsfläche Patrick-Henry-Village verfügen kann. 

Der Gemeinderat hatte Ende März einer weiteren Verlängerung der Nutzung von PHV als Ankunftszentrum zugestimmt, sich davon aber ein Entgegenkommen des Landes bei der Flächenentwicklung erhofft. Gleichzeitig wurde die Arbeit an einem Bebauungsplan für das gesamte Areal eingeleitet. 

Oberbürgermeister Eckart Würzner (parteilos) hat immer wieder darauf hingewiesen, wie wichtig die Fläche für Heidelberg ist: „Wir haben immer gesagt, dass wir Patrick-Henry-Village für unsere eigene Entwicklung dringend benötigen. Deshalb wollen wir jetzt den ersten Schritt im Bebauungsplanverfahren machen und ein klares Signal geben, dass wir unsere Planungshoheit auch ausüben werden.“

>>>Hier geht es zur Übersichtsseite Patrick-Henry-Village.<<<

rmx

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