Hofbauers sollen Investitionen auflisten

Rückt der Wiederkauf des „Alten Kohlhof“ näher?

+
Alter Kohlhof (Archivbild)

Heidelberg - Darf die Stadt die beliebte ehemalige Gaststätte „Alter Kohlhof“ bald zurückkaufen? Das könnte aus dem Beschluss hervorgehen, den die Richter am Mittwoch verkündeten:

Rückt der Wiederkauf des „Alten Kohlhof“ näher?

Diesen Schluss legt ein Beschluss nahe, den die Richter im Rechtsstreit zwischen Stadt Heidelberg und der Familie Hofbauer am Mittwoch (18. April) verkündet haben.

Demnach haben die „Betreiber“ des „Alten Kohlhofs“ einen Monat Zeit, die Investitionen aufzulisten und nachzuweisen, die seit 1998 auf dem Grundstück getätigt wurden und die den Wiederkaufspreis erhöhen würden.

Die Beweisaufnahme Ende März bestärkte den Eindruck, die Hofbauers könnten gegen die „beschränkte persönliche Dienstbarkeit“ verstoßen haben, die auf dem Grundstück den Betrieb einer Gaststätte bis Mitte 2022 vorsieht. 

Dass an dem Standort keine Gaststätte mehr rentabel zu führen sei, wie die Hofbauers mehrfach betonten, dürfte für das Verfahren (vorerst) keine Rolle spielen. Mehrere Zeugen hatten bei Gericht ausgesagt, dass die Hofbauers nach dem Kauf des Anwesens ohnehin nie die Absicht hatten, dort eine Gaststätte zu betreiben.

Deshalb wollen die Richter zunächst auch den Wiederkaufspreis ermitteln lassen. Dennoch bleibt offen, ob das Gericht zu einem späteren Zeitpunkt ein „Sachverständigengutachten zur wirtschaftlichen Rentabilität“ einholt. Beide Parteien haben einen Monat Zeit, zu dem Beschluss Stellung zu nehmen.

Hintergrund

Eigentümer Michael Hofbauer hatte das beliebte Ausflugslokal auf dem Kohlhof 2015 gekauft und in ein rein privat genutztes Wohnhaus umgebaut. Damit verletzte er aus Sicht der Gemeinderäte den Grundbucheintrag, nach dem im Alten Kohlhof bis Mitte 2022 eine Gaststätte zu führen ist.

Hofbauer argumentierte, dass eine Gastronomie am Kohlhof nicht mehr rentabel zu führen sei. Die Stadt hatte den Eigentümern eine Frist bis Mitte Dezember 2016 eingeräumt, ein Konzept vorzulegen und bis 15. Januar 2017 ein Lokal einzurichten.

Oberbürgermeister Eckart Würzner kündigte bereits Mitte Januar letzten Jahres den Rückkauf des Grundstücks an, nachdem die Eigentümer aus Sicht der Stadt „kein zukunftsfähiges Konzept vorgelegt“ hatten. Anfang September 2017 reichte die Stadt schließlich Klage auf Rückkauf des Anliegens ein.

Ein zwischen Stadtverwaltung und Familie Hofbauer ausgehandeltes Vergleichsangebot lehnte der Gemeinderat Anfang März ab.

rmx

Kommentare

Ab dem 25.5.2018 gilt die Datenschutzgrundverordnung. Dazu haben wir unser Kommentarsystem geändert. Um kommentieren zu können, müssen Sie sich bei unserem Dienstleister DISQUS anmelden. Sollten Sie zuvor bereits ein Profil bei DISQUS angelegt haben, können Sie dieses weiter verwenden. Nutzer, die sich über den alten Portal-Login angemeldet haben, müssen sich bitte einmalig direkt bei DISQUS neu anmelden.