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Heidelberg: Für Anwohner – So teuer werden Parkausweise ab 2022

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Von: Robin Eichelsheimer

Anwohnerparken in Städten im Südwesten
Ein Schild mit der Aufschrift „Bewohner mit Parkausweis frei“ kennzeichnet eine Zone mit Anwohnerparkberechtigungen in der Innenstadt. (symbolfoto) © dpa/ Philipp von Ditfurth

Heidelberg - Anwohner müssen für ihre Parkausweise künftig tiefer in die Tasche greifen – ab 2022 werden die Preise wohl deutlich erhöht. Alle Infos:

Für Anwohner wird das Parken in Städten in Baden-Württemberg demnächst vielerorts deutlich teurer. Die grün-schwarze Landesregierung hat am Dienstag (6. Juli) eine Landesverordnung beschlossen, die es den Kommunen überlässt, Gebührenerhöhungen zu veranlassen. Die Neuregelung wird voraussichtlich in zwei Wochen in Kraft treten. In Heidelberg wird diese wohl erst im Jahr 2022 umgesetzt – es deutet jedoch alles darauf hin, dass auch hier die Preise deutlich erhöht werden.

StadtHeidelberg
BundeslandBaden-Württemberg
Fläche108,84 km²
Einwohnerzahl161.485 (Stand: 31. Dez. 2019)
OberbürgermeisterProf. Dr. Eckart Würzner (parteilos)

Heidelberg: Parkgebühren für Anwohner werden ab 2022 erhöht

In mehreren Städten im Südwesten steht bereits fest, dass die Kosten für den Anwohnerparkausweis erhöht werden – und die sind mehr als saftig! In Freiburg beispielsweise werden die Gebühren von derzeit 30 Euro im Schnitt auf 360 Euro pro Jahr und Auto steigen. Tübingen und Reutlingen planen ähnliche Anhebungen. In Stuttgart, Karlsruhe und Ulm wird noch diskutiert.

Die Erhöhungen wurden durch eine Gesetzesänderung auf Bundesebene möglich, die seit Sommer vergangenen Jahres in Kraft ist: Damals wurde das Limit für die Kosten von Anwohnerparkausweisen gekippt. Die zuvor bestehende Obergrenze von 30,70 Euro pro Jahr gilt nicht mehr. Künftig können die Länder die Gebührensätze festlegen - oder an die Kommunen delegieren. Die Regelung gilt, sobald die Verordnung im Gesetzblatt Baden-Württemberg steht.

Den Kommunen steht es dabei frei, wie sie die Gebühren staffeln und was sie mit dem Geld machen. Zum Beispiel können sie im Sinne des Klimaschutzes die Parkgebühren für Elektro- und Hybridautos sowie Carsharing-Fahrzeuge ermäßigen oder sie ganz davon befreien.

Anwohner-Parken in Heidelberg: Ausweise werden 2022 wohl deutlich teurer

Um welchen Betrag die Stadt Heidelberg die Parkgebühren für Anwohnerausweise erhöht, ist noch völlig unklar. Bisher lag dieser in der Universitätsstadt bei 36 Euro pro Jahr – dabei richtete sich der Preis nach dem Verwaltungsaufwand. Bislang durften Kommunen nur eine Bearbeitungsgebühr verlangen.

Die Grünen in Heidelberg hatten bereits im März im Gemeinderat einen Antrag für die Erhöhung der Parkgebühren für das kommende Jahr gestellt: „Eine deutliche Erhöhung der Gebühren kann zum Ausbau der umweltfreundlichen Mobilität verwendet werden und zudem Anstoß sein, ein nicht notwendiges Auto abzuschaffen und auf andere Möglichkeiten, darunter Carsharing, umzusteigen. Dadurch bleibt auf den Straßen mehr Platz für diejenigen, die auf ein Auto angewiesen sind“, hieß es da in der Begründung.

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Schon im November 2019 wurde die Forderung nach höheren Gebühren fürs Parken durch den Gemeinderat in den Klimaschutzaktionsplan aufgenommen. Zwar können Erhöhungen in der Theorie schon in rund zwei Wochen in Kraft treten, im Heidelberger Gemeinderat wird wohl aber frühestens bei der Sitzung am 14. Oktober darüber entschieden – zuvor muss das Thema noch im September im Klimaschutz- und Mobilitätsausschuss diskutiert werden. Die Erhöhung der Parkgebühren für Anwohner greift dann wohl ab 2022. (dpa/rob)

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