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„Radentscheid Heidelberg“ fordert fahrradfreundliche Stadt ‒ kommt der Bürgerentscheid?

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Von: Florian Römer

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Heidelberg - Über 10.000 Unterschriften hat die Initiative „Radentscheid“ für ein Bürgerbegehren gesammelt. Diese will man am Samstag (9. April) Oberbürgermeister Würzner übergeben.

Steht Heidelberg vor dem nächsten Bürgerentscheid? Eine Initiative hat über 10.000 Unterschriften für ein Bürgerbegehren gesammelt. Sie sollen im Rahmen einer großen Fahrrad-Demo am Samstag (9. April, ca. 14 Uhr) am Rathaus Oberbürgermeister Eckart Würzner überreicht werden. Was das Bündnis „Radentscheid Heidelberg“ fordert:

StadtHeidelberg
BundeslandBaden-Württemberg
Einwohnerzahl158.741 (31. Dez. 2020)
Fläche108,8 km²
OberbürgermeisterProf. Dr. Eckart Würzner (parteilos)

„Radentscheid“: Steht Heidelberg vor dem nächsten Bürgerentscheid?

Nach den Abstimmungen über den RNV-Betriebshofs am Ochsenkopf und dem Ankunftszentrum auf den Wolfsgärten könnten die Bürger bald erneut zur Urne gebeten werden. „Radentscheid Heidelberg“ setzt sich für eine fahrradfreundliche Stadt ein. Über 10.800 Stimmen hat die Initiative eingeholt. Genug, um ein Bürgerbegehren in Gang zu bringen.

Ob es dazu kommt, ist noch offen. Zunächst muss die Stadt Heidelberg die Forderungen prüfen, die Radentscheid stellt. Sollten diese rechtmäßig sein, muss der Gemeinderat innerhalb von zwei Monaten über das Begehren diskutieren. Stimmt das Gremium dem Begehren nicht zu, könnte es in der Universitätsstadt zum dritten Bürgerentscheid innerhalb weniger Jahre kommen.

Radentscheid Heidelberg: Was die Initiative fordert

Heidelberg ist eine „lebenswerte Stadt“, die man „noch attraktiver, gesünder, sicherer und klimafreundlicher“ machen wolle, heißt es vom Bündnis „Radentscheid“. Dafür müsse es „bessere Wege für Menschen“ geben, die zu Fuß oder auf dem Rad unterwegs sind. Radfahrer sollen sich in Heidelberg „zügig auf einem durchgängigen, sicheren und komfortablen Radrouten-Netz“ fortbewegen können, fordert die Initiative.

Konkret formuliert „Radentscheid“ sieben Forderungen, die die Verwaltung „unverzüglich und transparent umsetzen“ soll:

Bündnis Radentscheid verschob Unterschriftenübergabe zunächst

Eigentlich habe man die für ein Bürgerbegehren notwendigen knapp 8.000 Unterschriften bereits im September zusammengehabt, erklären die Initiatoren gegenüber der „Rhein-Neckar-Zeitung“. Man wollte aber zunächst mit der Stadtverwaltung zusammen arbeiten und entschied sich gegen die Übergabe. Davon erhoffte man sich zügiger Ergebnisse.

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Nach einem ersten Treffen seien weitere Gespräche aber seitens der Verwaltung verschoben worden. Ein zweites Gespräch habe es erst gegeben, nachdem man die Unterschriftenübergabe angekündigt habe. Damit wolle man jetzt die Schlagzahl erhöhen. „Ohne Druck passiert in Heidelberg nichts“, hätten Verwaltungsmitarbeiter gesagt, sagt Dominic Egger, einer der Vertrauensleute der Initiative laut „RNZ“. Das nehme man jetzt ernst.

Hoffnung auf Ergebnisse ohne Bürgerentscheid

Mit der Übergabe der Unterschriften will das Bündnis jetzt mehr Verbindlichkeit im Prozess schaffen. „Radentscheid Heidelberg“ hofft immer noch darauf, verkehrspolitische Veränderungen auch ohne einen Bürgerentscheid zu erreichen. Das sei auch im Interesse der Stadtverwaltung. Im Idealfall würde diese nicht nur das Bürgerbegehren auf Rechtmäßigkeit prüfen, sondern gleichzeitig ein Konzept für schelle Verbesserungen im Radverkehr erarbeiten, so die Radaktivisten.

Bei einer Online-Konferenz am Donnerstag (7. April, 18 Uhr) will Radentscheid Heidelberg über die Unterschriftenübergabe und weitere Schritte informieren. Weitere Infos hier. (rmx)

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