Standort-Verlagerung?

Betriebshof: SPD nach Krisensitzung für Ochsenkopf - unter Auflagen

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Die SPD-Fraktion schielt in Sachen Betriebshof jetzt doch Richtung Ochsenkopf - stellt aber Bedingungen.

Heidelberg - Kommt das Thema RNV-Betriebshof nach dem missglückten Standort-Entscheid im Gemeinderat jetzt doch in Fahrt? Nach einer Krisensitzung macht die SPD einen Lösungsvorschlag:

Krisentreffen nach Nichtentscheid.

Ist das die Lösung für den „gordischen Knoten“ Betriebshof?

Drei Tage nach der desaströsen Abstimmung im Stadtrat über den RNV-Betriebshof trifft sich die SPD-Fraktion am Sonntag (25. November) mit Vertretern des SPD-Kreisvorstands und des SPD-Ortsvereins Bergheim zur Krisensitzung. Das Ziel: Eine Lösung in der Standort-Suche finden. Und die liegt jetzt wohl doch am Großen Ochsenkopf.

Das Nichtentscheiden des Gemeinderates hat dazu geführt, dass erneut den Beschäftigten keine Perspektive geboten wird. Die katastrophalen Arbeitsbedingungen im Betriebshof in Bergheim verlangen aber nach einer schnellen und zufriedenstellenden Lösung für die Beschäftigten“, sagt die Prof. Dr. Anke Schuster. Die Fraktionsvorsitzende erneuert ihre Kritik an der „inakzeptablen Blockadehaltung der Grünen “, die den Stillstand im Stadtrat überhaupt erst ermöglicht habe.

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Betriebshof-Verlagerung an den Ochsenkopf, aber ...

Nachdem die SPD noch in der Gemeinderatssitzung am Donnerstag (22. November) vehement am bisherigen Standort festhielt, ist die Fraktion jetzt zu einer Verlagerung auf die Wiese am Großen Ochsenkopf bereit, stellt allerdings eine Reihe von Bedingungen

Die SPD-Gemeinderatsfraktion hat lange für den alten Standort in der Bergheimer Straße als beste Lösung im Hinblick auf Arbeitnehmerinteressen und Ökologie geworben. Man muss aber dann auch akzeptieren, dass in einer demokratischen Abstimmung keine Mehrheit dafür zustande kam“, erklärt Marlen Pankonin, Vorsitzende des SPD-Kreisvorstands Heidelberg.

RNV-Mitarbeiter und Bergheimer hätten das Recht auf eine zeitnahe Entscheidung, ergänzt Johannah Illgner, Vorsitzende des SPD-Ortsvereins Bergheim. Auch wenn es der Wunsch Bergheims sei, den Betriebshof nicht in dem Stadtteil zu haben, verlange „die politische Patt-Situation von un allen, neu zu denken“, so Illgner weiter.

SPD-Lösungskonzept für Bergheim

Der Betriebshof soll am Ochsenkopf neu gebaut werden, allerdings in der Variante mit Busabstellung und begehbarem, begrüntem Dach - geschätzte Kosten: 87 Millionen Euro (genau so viel hätte ein Neubau an der Bergheimer Straße kosten sollen)! 

Dafür soll die „Aufenthaltsqualität aller Grünflächen“ im Stadtteil verbessert UND die Hälfte der Fläche des alten Betriebshofs (rund 10.000 Quadratmeter) mittels Bürgerbeteiligung in eine „ökologisch hochwertige, öffentlich zugängliche Grünfläche“ entwickelt werden. Auf der anderen Hälfte sollen zudem „100 Prozent bezahlbare Mietwohnungen entstehen“, die vollständig im Bestand der GGH verbleiben und nach dem wohnungspolitischen Konzept des Hospitals (Subjektförderung) vermietet werden.

Weitere Forderung der SPD: Die Standortgarantie für das Kreativwirtschaftszentrum „Dezernat 16“ in der Alten Feuerwache und seine Anbindung an das neu zu entwickelnden Quartier „Bergheim-Mitte“ und Bergheim-West. Zudem soll die Verkehrsplanung mit Blick auf eine Entlastung des Rittel vom motorisierten Individualverkehrzügig“ angegangen werden.

Mit diesem Vorschlag meint die SPD, den „gordischen Knoten“ lösen zu können: „Das Zukunftskonzept Bergheim führt den Stadtteil neu zusammen, schafft preiswerten Mietwohnraum in zentraler Lage, bietet der Belegschaft der rnv zeitnah optimale Arbeitsbedingungen und verbessert die Lebensqualität in Bergheim enorm.“

So gehts weiter

Die RNV sei bereits über das Konzept informiert, Oberbürgermeister Eckart Würzner könnte den Vorschlag schon Ende Januar in den Stadtentwicklungs- und Verkehrsausschuss (23. Januar) einbringen. Damit könnte der Gemeinderat schon am 14. Februar eine schnelle Entscheidung zum Thema fällen.

rmx

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