Heidelberg: Schwarzarbeit, Schimmel, Steuerbetrug – Anzeigen-Welle nach Großkontrolle
Heidelberg - Am Wochenende kontrollieren Polizisten mehrere Lokale und machen dabei unglaubliche Entdeckungen. Was die Beamten alles vorfinden:
In der Nacht von Freitag auf Samstag (30. Oktober) führt die Polizei im Rahmen der Partnerschaft „Sicher in Heidelberg“ eine Großkontrolle in der Universitätsstadt durch. Die Beamten des Polizeipräsidiums Mannheim arbeiten dabei mit dem Hauptzollamt Karlsruhe sowie unterschiedliche Behörden der Stadt Heidelberg und dem Eichamt Mannheim des Regierungspräsidiums Tübingen zusammen.
| Stadt | Heidelberg |
| Einwohner | 160.355 (2019) |
| Oberbürgermeister | Eckart Würzner |
Von 17 Uhr bis 1 Uhr werden zahlreiche Lokale in Heidelberg durchsucht. Insgesamt sind 42 Beamte im Einsatz. Besonders die Vorschriften des Gewerbe-, Umwelt- und Bauchrechtswesen sowie Lebensmittelkontrollen werden an diesem Tag genaustens unter die Lupe genommen. Insgesamt kontrollieren die Einsatzkräfte drei Gaststätten, sechs Spielhallen und zwei Shisha-Bars in Heidelberg.
Am Wochenende spielen sich zeitgleich nahe der Neckarwiese schreckliche Szenen ab: Eine brutale Begegnung hat ein 27-Jähriger in der Uferstraße gemacht. Eine Gruppe greift den Mann an und lässt ihn bewusstlos liegen.
Heidelberg: Schwarzarbeit und Steuerbetrug – Anzeigen gegen mehrere Lokal-Betreiber
Wie die Polizei in einem Bericht mitteilt, werden mehrere Verstöße festgestellt. So finden die Beamten rund 30 Kilogramm unversteuerten Shisha-Tabak, ein Kilogramm Dampfsteine und 2,4 Kilogramm Wasserpfeifensubstitute. „Teilweise war der Shisha-Tabak in einer Eismaschine versteckt“, so die Beamten. Wegen des Verdachts der Steuerhehlerei wird ein Strafverfahren in die Wege geleitet. Außerdem muss ein Betreiber mit einer Ordnungswidrigkeit wegen des Verdachts der Verbrauchsteuergefährdung rechnen.
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Die Beamten der Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Hauptzollamts Karlsruhe befragen 35 Arbeitnehmer zu ihrem Beschäftigungsverhältnis nach den Vorschriften des Schwarzarbeitsbekämpfungsgesetzes. Es ergeben sich folgende Verdachtsmomente:
- 2 Mindestlohnverstöße
- 3 Fälle von Missbrauch von Sozialleistungen (Leistungsbetrug)
- 1 Hinweis auf Schwarzarbeit (Vorenthalten von Sozialversicherungsbeiträgen)
- 2 Hinweise auf unerlaubte Ausländerbeschäftigung
- 3 Verstöße gegen die Meldepflicht zur Sozialversicherung
- 1 Verstoß gegen die Aufzeichnungspflicht
Großkontrolle in Heidelberger Lokale – Polizei findet „völlig verschimmelten Maschinen“
Durch den Kommunalen Ordnungsdienst der Stadt Heidelberg werden zehn Verstöße gegen Bestimmungen der Corona-Verordnung (Maskenpflicht, Kontaktnachverfolgung und 3G-Regeln) festgestellt. Mitarbeiter des Eichamts finden rund 90 ungeeichte Schankgefäße und stellen einen weiteren Verstoß gegen das Eichgesetz fest. Darüber hinaus werden durch Mitarbeiter der beteiligten Behörden der Stadt Heidelberg weitere Feststellungen getroffen:
- Stilllegung von drei völlig verschimmelten Eiswürfelmaschinen
- Mangelnde Sicherung von Gefahrgut
- Zwei Verstöße gegen brandschutzrechtliche Bestimmungen
In den Shisha-Bars wird das Fehlen mehrerer vorgeschriebener CO-Warnmelder bemerkt, darüber hinaus ist ein CO-Melder falsch montiert und in einem Lokal war die Bedienungsanleitung sowie die Betriebsdokumentationen für die Geräte nicht, wie vorgeschrieben, vorgehalten.
Die festgestellten Verstöße werden als Straf- oder Bußgeldverfahren konsequent zur Anzeige gebracht und verfolgt. Die Kontrollmaßnahmen werden daher auch weiterhin in regelmäßigen Abständen im Bereich des Polizeipräsidiums Mannheim
fortgesetzt. (pol/jol)