Streit um Facebook-Post

„Wir sind Ungläubige und Schweinefresser!" Hass-Kommentar landet vor Gericht!

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‚Ungläubige, Schweinefresser, Huren.' Wenn man erst schreibt und dann denkt. 

Heidelberg - Wenn Menschen entmenschlicht werden, sind soziale Medien nicht weit. Wie bei dem gelöschten Facebook-Kommentar. Die Autorin beantragt Wiederherstellung. Am Dienstag (28. August) fällt das Urteil:

„Respekt! Das ist das Schlüsselwort! Für fundamentalistische Muslime sind wir verweichlichte Ungläubige, Schweinefresser und unsere Frauen sind Huren. Sie bringen uns keinen Respekt entgegen.“

So lautet der komplette Kommentar der Facebook-Userin, den sie Mitte Juli abgibt. Fast schon zynisch. Denn Respekt scheint sie selbst nicht allzu viel zu haben. Sie postet dies nämlich ausgerechnet zu einem Beitrag, in dem es um Integration geht. 

Er wird entfernt, das Profil für 30 Tage gesperrt. Eigentlich nachvollziehbar bei solch offensichtlicher Hetze. Nicht so für die Autorin. 

Sie will den Kommentar wieder auf Facebook sehen und klagt an. Die Beklagte hingegen, die den ursprünglichen Intergrations-Beitrag verfasst, hat alles richtig gemacht, urteilt die 1. Zivilkammer des Landgerichts Heidelberg am Dienstag.

Die Begründung

Da die Urteilsbegründung sehr ausführlich ist, hier eine Zusammenfassung:

‚Die Beklagte sei berechtigt gewesen, nach ihren Nutzungsbedingungen in Verbindung mit ihren Gemeinschaftsstandards den Satz zu löschen und den Account der Klägerin für dreißig Tage zu sperren. Die Beklagte untersage in ihren Gemeinschaftsstandards explizit Hassreden, die als direkte Angriffe auf Personen aufgrund ausdrücklich aufgezählter geschützter Eigenschaften, wie etwa ethnische Zugehörigkeit, nationale Herkunft oder religiöse Zugehörigkeit, definiert würden. Die Aussage enthalte eine an religiösen Merkmalen ausgerichtete Fokussierung, die impliziere, dass diese Personen moralische Defizite aufwiesen. Mit den Begriffen „verweichlichte Ungläubige“, „Schweinefresser“ und „Hure“ sei die Aussage zudem unnötig scharf, polemisch und aggressiv formuliert.' 

Urteil nicht rechtskräftig!

Da die Klägerin innerhalb eines Monats Berufung einlegen kann, ist das Urteil aber noch nicht rechtskräftig. Im Zuge der entmenschlichenden Wortwahl des Kommentars kann man nur hoffen, dass es das bald sein wird. Ein Dialog über Integration ist sicherlich wichtig. Dieser muss aber sachlich und auf Augenhöhe geführt werden. 

chh/LGH

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