Klimaschutz

OB Würzner redete vor EU-Parlament

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Camille Gira, luxemburgischer Staatssekretär für Nachhaltige Entwicklung und Infrastruktur, Claude Turmes, MdEUP, Michèle Rivasi, MdEUP, Prof. Dr. Würzner (v.l.).

Straßburg/Heidelberg - Am Donnerstag sprach OB Dr. Eckart Würzner vor dem EU-Parlament über die Möglichkeiten für Kommunen, sich in Sachen Klimaschutz einzusetzen. 

Als Präsident des europäischen Städtenetzwerks „Energy Cities“ sprach Heidelbergs OB Dr. Eckart Würzner am Donnerstag (6. Juli) vor dem EU-Parlament in Straßburg.

In seiner Rede machte er sich für den Einfluss der Städte bei der Energiewende auf nationaler und internationaler Ebene stark.

Würzner betonte: „Wir brauchen direkte Verbindungen zwischen den Städten und den nationalen Regierungen. Städte sind bei der Energiewende maßgebliche Partner – nicht nur Interessenvertretungen. Städte haben eine führende Rolle in der Umsetzung von ambitionierter Klimaschutz- und Energiepolitik auf lokaler Ebene. Diese führende Rolle sollte in der Umsetzung der EU-Energie-Union reflektiert werden, indem Städte als Partner auf Augenhöhe mit Mitgliedsstaaten und EU-Institutionen in den Entscheidungsprozess eingebunden werden.“ Er sagte weiter: „Wir brauchen einen direkten Draht zwischen Städten, Mitgliedsstaaten und EU-Institutionen, um die Unterstützung der Bürger für die erfolgreiche Umsetzung einer fairen und solidarischen EU-Energie-Union zu sichern.

Einfluss über Bürgerbeteiligung

Bei der Debatte stellte er unter anderem dar, wie in Deutschland Städte auf Bundes- und Landesebene in strategische Entscheidungen der Energieplanung einbezogen werden; etwa durch den „Deutschen Städtetag“ und den „Rat für nachhaltige Entwicklung“ der Bundesregierung. Besonders hob er Einflussmöglichkeiten der Zivilgesellschaft durch die Bürgerbeteiligung am Beispiel Heidelbergs hervor. Die Stadt stärkt die Bürgerbeteiligung weit über den gesetzlich vorgegebenen Rahmen hinaus. Ziel ist es, die Bürger frühzeitig in die kommunalen Planungen für aktuelle städtische Themen einzubinden.

Anhand einer Vorhabenliste können sich Heidelberger Bürger über laufende städtische Vorhaben und zukünftige Projekte informieren und diese aktiv mitgestalten. Ein Beispiel dafür ist das Förderprogramm „Masterplan 100% Klimaschutz“ des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit (BMUB). Heidelberg beteiligt sich als Modellkommune. Bis 2050 will Heidelberg die CO2-Emissionen um 95 Prozent reduzieren und den Energiebedarf der Kommune um die Hälfte senken. 

„Energy Cities“: 1.000 europäische Städte engagieren sich im Klimaschutz

OB Würzner ist seit 2006 Präsident des europäischen Städtenetzwerks „Energy Cities“. In dieser Funktion hatte er beim Weltklimagipfel im Dezember 2015 in Paris die Forderungen der Kommunen eingebracht. Das Netzwerk vertritt mehr als 1.000 europäische Städte und Gemeinden mit rund 56 Millionen Einwohnern in 30 Ländern.

Die Mitglieder von „Energy Cities“ entwickeln gemeinsam Handlungsstrategien und Projekte für den Klimaschutz und nehmen gezielt Einfluss auf die Politik der Europäischen Union in den Bereichen Energie-, Umwelt- und Stadtpolitik.

pm/rmx

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