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Streit um Fauler Pelz in Heidelberg: OB Würzner für Mediationsverfahren

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Von: Florian Römer

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Heidelberg - Ist das der Ausweg aus dem Dauerstreit um den Faulen Pelz? Oberbürgermeister Würzner ist für eine Schlichtungsverfahren zwischen Stadt und Sozialministerium.

Im festgefahrenen Streit um die Nutzung des Ex-Gefängnis „Fauler Pelz“ in Heidelberg suchen beide Parteien weiter um eine Lösung. Jetzt spricht sich Oberbürgermeister Eckart Würzner (parteilos) gegenüber dem SWR für ein Schlichtungsverfahren aus. Demnach soll eine Person mit dieser Aufgabe betreut werden, die früher auch als Richter gearbeitet hat. „Das halte ich eigentlich für einen guten Vorschlag“, so Würzner.

Streit um „Fauler Pelz“ in Heidelberg: Bringt Schlichtungsverfahren die Lösung?

„Der Vorschlag einer Mediation kam vom Verwaltungsgericht“, erklärt ein Sprecher der Stadt auf Anfrage von HEIDELBERG24. „Wir stehen dem Vorschlag eines Schiedsverfahrens offen gegenüber“, sagt der Stadtsprecher. Zunächst müsse man den Vorschlag aber mit dem Gemeinderat besprechen. Man sei aber zuversichtlich, dass man in den kommenden zwei Wochen Rückmeldung aus dem Stadtparlament habe.

Zudem muss mit dem Sozialministerium besprochen werden, unter welchen Bedingungen das Schieds- oder Schlichtungsverfahren durchgeführt wird. Unklar ist derzeit noch, wer bei dem Schlichtungsverfahren die Vertreterrolle für die Stadt und das Land Baden-Württemberg übernimmt. Wer der Vertreter der Stadt wird, muss laut Sprecher zunächst mit dem Gemeinderat diskutiert werden.

Und wie steht das Land zu einer möglichen Mediation? „Das Sozialministerium hat die Stadt Heidelberg am Freitag kontaktiert, um auszuloten, ob es Bereitschaft gibt, in ein solches Schlichtungsverfahren einzutreten“, antwortet ein Ministeriumssprecher dieser Redaktion. „Alle weiteren Fragen werden nun zwischen den beteiligten Akteuren besprochen. Die Äußerungen von OB Würzner nimmt das Sozialministerium als positives Signal wahr.“

Würzner plädiert für Moratorium während Schlichtungsprozess

Würzner plädierte außerdem für „eine Art Moratorium“: Für die Zeit des Schlichtungsverfahrens solle „sich keiner bewegen“, so das Stadtoberhaupt. Damit spielt der Rathauschef wohl auch auf die Arbeiten im Ex-Knast in der Altstadt an, die das Sozialministerium weiter vorantreibt. Heidelberg hatte letzte Woche vor dem Verwaltungsgericht zwei Teilerfolge erlangt.

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Am Dienstag (17. Januar) beschäftigt sich auch der Stadtentwicklungsausschuss mit dem Thema „Fauler Pelz“. Die Stadt will das ehemalige Gefängnis für die Nutzung durch die Uni frei machen. Dort sollen Teile des historischen Seminars und des Instituts für europäische Kunstgeschichte sowie eine historische Glassammlung untergebracht werden. (rmx)

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