Ressortarchiv: Politik & Wirtschaft

Populisten an der Macht: Italien vor neuer Regierung

Populisten an der Macht: Italien vor neuer Regierung

Der Machtpoker um die Regierungsbildung in Italien scheint zuende: Eine europakritische Populisten-Allianz steht nach etlichen Kehrtwendungen nun doch vor der Vereidigung. International hat die Krise viel Schaden angerichtet.
Populisten an der Macht: Italien vor neuer Regierung
Von Schweineblut und Schauspielübungen: Jetzt packt „Mordopfer“ Babtschenko aus

Von Schweineblut und Schauspielübungen: Jetzt packt „Mordopfer“ Babtschenko aus

Gegenüber Journalisten erzählte Arkadi Babtschenko am Donnerstag von den skurrilen Hintergründen des inszenierten Mordes. Es könnte das Drehbuch eines Thrillers sein.
Von Schweineblut und Schauspielübungen: Jetzt packt „Mordopfer“ Babtschenko aus
Kim Jong Un sucht Schulterschluss mit Moskau

Kim Jong Un sucht Schulterschluss mit Moskau

Mit Spannung wartet die Welt, ob es zum wegweisenden Gipfel zwischen US-Präsident Trump und Nordkoreas Machthaber kommt. Während hinter den Kulissen die Verhandlungen laufen, sucht Kim die Nähe zu Russland. Aber das ist nicht das Einzige.
Kim Jong Un sucht Schulterschluss mit Moskau
Bamf-Skandal: Grüne wittern schmutzigen Plan von Seehofer

Bamf-Skandal: Grüne wittern schmutzigen Plan von Seehofer

Horst Seehofer will den Bamf-Skandal komplett aufklären. Ein Untersuchungsausschuss wäre für ihn kein Problem, sagt er. Die Grünen vermuten dahinter Kalkül.
Bamf-Skandal: Grüne wittern schmutzigen Plan von Seehofer
US-Aufseher erklären Deutsche-Bank-Tochter zu Problemfall

US-Aufseher erklären Deutsche-Bank-Tochter zu Problemfall

Die schlechten Nachrichten rund um Deutschlands größtes Geldhaus reißen nicht ab. Der US-Ableger der Deutschen Bank soll als "Problembank" eingestuft worden sein. Obwohl das Institut seine "robuste Bilanz" betont, stürzt die Aktie an der Börse ab.
US-Aufseher erklären Deutsche-Bank-Tochter zu Problemfall
US-Strafzölle auf Stahl und Aluminium aus EU-Ländern kommen

US-Strafzölle auf Stahl und Aluminium aus EU-Ländern kommen

Der Handelsstreit zwischen den USA und den Europäern droht trotz monatelanger Verhandlungen zu eskalieren. Die Trump-Regierung macht ernst und brummt Unternehmen aus der EU Strafzölle auf. Gleiches gilt für Mexiko und Kanada. Brüssel kündigt eine baldige Antwort an.
US-Strafzölle auf Stahl und Aluminium aus EU-Ländern kommen
Nun klappt es doch: Populisten einigen sich - Conte nimmt Regierungsauftrag an

Nun klappt es doch: Populisten einigen sich - Conte nimmt Regierungsauftrag an

Im zweiten Anlauf erzielen die Fünf-Sterne-Bewegung und Lega eine Einigung. Nun soll Giuseppe Conte erneut eine Regierung bilden.
Nun klappt es doch: Populisten einigen sich - Conte nimmt Regierungsauftrag an
Nicht mehr hip genug? Facebook ist bei der Jugend out

Nicht mehr hip genug? Facebook ist bei der Jugend out

Facebook hat wachsende Probleme, junge Nutzer für sein Online-Netzwerk zu gewinnen. Andere Social-Media-Formate fordern den Krösus heraus.
Nicht mehr hip genug? Facebook ist bei der Jugend out
Angeblich ermordeter Journalist: Babtschenko will Ukrainer werden

Angeblich ermordeter Journalist: Babtschenko will Ukrainer werden

Der kremlkritische Journalist Arkadi Babtschenko die ukrainische Staatsbürgerschaft annehmen. Der Vorschlag kam von den ukrainischen Behörden.
Angeblich ermordeter Journalist: Babtschenko will Ukrainer werden
Deutsche-Bank-Aktie fällt auf historischen Tiefstand

Deutsche-Bank-Aktie fällt auf historischen Tiefstand

Die Aktie der Deutschen Bank ist auf einen historischen Tiefstand gefallen.
Deutsche-Bank-Aktie fällt auf historischen Tiefstand
Spaniens Regierungschef Rajoy steht vor dem politischen Aus

Spaniens Regierungschef Rajoy steht vor dem politischen Aus

Nach der Krise in Italien droht in Südeuropa ein weiteres politisches Erdbeben. Alles deutet darauf, dass Mariano Rajoy am Freitag gestürzt wird. Es wäre das erste Mal in der Geschichte Spaniens, dass ein Regierungschef durch ein Misstrauensvotum abgewählt wird.
Spaniens Regierungschef Rajoy steht vor dem politischen Aus
Kein Raum „Hass zu verbreiten“: Facebook löscht Seiten der Identitären Bewegung

Kein Raum „Hass zu verbreiten“: Facebook löscht Seiten der Identitären Bewegung

Der Facebook-Konzern hat Seiten der „Identitären Bewegung“ auf Facebook und auf dem zum Unternehmen gehörenden Foto-Dienst Instagram gesperrt.
Kein Raum „Hass zu verbreiten“: Facebook löscht Seiten der Identitären Bewegung
Ukraine nach vorgetäuschtem Journalistenmord in der Kritik

Ukraine nach vorgetäuschtem Journalistenmord in der Kritik

Die Ukraine feiert den vorgetäuschten Mord am russischen Journalisten Arkadi Babtschenko als großen Erfolg. Doch langfristig könnte der Fall der Glaubwürdigkeit der Regierung schaden. Steht Kiew schon mit dem Rücken zur Wand?
Ukraine nach vorgetäuschtem Journalistenmord in der Kritik
Plagiatsvorwürfe! Stolpert die nächste CDU-Größe über ihre Doktorarbeit?

Plagiatsvorwürfe! Stolpert die nächste CDU-Größe über ihre Doktorarbeit?

Die Internetplattform Vroniplag hat den Berliner CDU-Bundestagsabgeordneten Frank Steffel des Plagiats bezichtigt. Die FU Berlin hat nun angekündigt, Steffels Doktorarbeit zu überprüfen.
Plagiatsvorwürfe! Stolpert die nächste CDU-Größe über ihre Doktorarbeit?
34.000 Hartz-IV-Empfängern wurden Leistungen ganz gestrichen

34.000 Hartz-IV-Empfängern wurden Leistungen ganz gestrichen

Wer Hartz IV bekommt, muss "Mitwirkungspflichten" erfüllen. Sonst drohen Kürzungen, die drastisch ausfallen können. Dies trifft zwar nur relativ wenige. Kritiker beklagen aber ein "Klima der Angst".
34.000 Hartz-IV-Empfängern wurden Leistungen ganz gestrichen
Zum Internationalen Kindertag: Verletzen Ankerzentren Kinderrechte?

Zum Internationalen Kindertag: Verletzen Ankerzentren Kinderrechte?

Anlässlich des Internationalen Kindertages wird abermals Kritik an den von Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) geplanten Ankerzentren für Flüchtlinge laut.
Zum Internationalen Kindertag: Verletzen Ankerzentren Kinderrechte?
Flüchtlingspolitik: Seehofer löst Spitzenbeamten ab

Flüchtlingspolitik: Seehofer löst Spitzenbeamten ab

In der Bamf-Affäre hat sich Seehofer als Chefaufklärer in Stellung gebracht. Selbst Grüne und Linke finden, dass er das bisher gar nicht schlecht macht. FDP und AfD wollen trotzdem einen Untersuchungsausschuss.
Flüchtlingspolitik: Seehofer löst Spitzenbeamten ab
Onlinepranger für AfD-kritische Lehrer? Zoff um angekündigte Internetplattform

Onlinepranger für AfD-kritische Lehrer? Zoff um angekündigte Internetplattform

Die Gewerkschaft GEW kritisiert die Pläne der Hamburger AfD, eine Internetplattform zur Meldung parteikritischer Lehreräußerungen ins Leben zu rufen. Dies sei „höchst totalitär“.
Onlinepranger für AfD-kritische Lehrer? Zoff um angekündigte Internetplattform
„Absurdes Theater“: Hamburger Senator verteidigt Diesel-Fahrverbot und attackiert Scheuer

„Absurdes Theater“: Hamburger Senator verteidigt Diesel-Fahrverbot und attackiert Scheuer

Hamburgs Umweltsenator Jens Kerstan hat die bundesweit ersten Dieselfahrverbote in der Stadt gegen Kritik aus der Bundesregierung verteidigt.
„Absurdes Theater“: Hamburger Senator verteidigt Diesel-Fahrverbot und attackiert Scheuer
Als Reaktion auf US-Strafzölle: EU kündigt Vergeltungszölle an

Als Reaktion auf US-Strafzölle: EU kündigt Vergeltungszölle an

Der Handelsstreit zwischen den USA und den Europäern droht zu eskalieren. Die Trump-Regierung brummt Unternehmen aus der EU Strafzölle auf, die EU reagiert mit Vergeltungszöllen.
Als Reaktion auf US-Strafzölle: EU kündigt Vergeltungszölle an
So laufen die Gespräche zwischen Trump und Kim Jong-un

So laufen die Gespräche zwischen Trump und Kim Jong-un

US-Präsident Donald Trump ist mit dem Verlauf der Gespräche zur Vorbereitung eines Gipfels mit Nordkoreas Machthaber Kim Jong-un zufrieden.
So laufen die Gespräche zwischen Trump und Kim Jong-un
Jeder vierte Flüchtling hat mittlerweile einen Job

Jeder vierte Flüchtling hat mittlerweile einen Job

Bis zu 10.000 Flüchtlinge pro Monat treten derzeit einen Job in Deutschland an - bis Jahresende könnte jeder vierte Migrant Arbeit gefunden haben. Am häufigsten sind dabei Pakistaner, Nigerianer, Iraner und Syrer erfolgreich.
Jeder vierte Flüchtling hat mittlerweile einen Job
EU-Parlament will Regeln gegen geschönte Kilometerstände

EU-Parlament will Regeln gegen geschönte Kilometerstände

Hat dieser Gebrauchtwagen wirklich erst 40.000 Kilometer auf dem Buckel? Verbraucher in Europa können sich beim Autokauf oft nicht ganz sicher sein. Das EU-Parlament hat Ideen, was dagegen zu tun ist.
EU-Parlament will Regeln gegen geschönte Kilometerstände
Athen lockert erneut Regeln für Bargeldabhebungen

Athen lockert erneut Regeln für Bargeldabhebungen

Athen (dpa) - Die griechische Regierung hat die während der Schuldenkrise im Juli 2015 eingeführten Regeln für Bargeldabhebungen weiter gelockert. Ab 4. Juni können Bürger monatlich bis zu 5000 Euro von jedem ihrer Konten abheben.
Athen lockert erneut Regeln für Bargeldabhebungen
Dänemark verbietet Burka und Nikab in der Öffentlichkeit

Dänemark verbietet Burka und Nikab in der Öffentlichkeit

Das dänische Parlament hat am Donnerstag ein Gesetz verabschiedet, das muslimischen Frauen das Tragen von Ganzkörperschleiern (Burka) und Gesichtsschleiern (Nikab) untersagt.
Dänemark verbietet Burka und Nikab in der Öffentlichkeit
Brüssel will 30 Milliarden aus EU-Budget gegen Finanzkrisen

Brüssel will 30 Milliarden aus EU-Budget gegen Finanzkrisen

Not-Kredite aus dem EU-Haushalt, Fördergelder für anstehende Euro-Beitritte: Die EU-Kommission legt Pläne vor, wie Europa aus ihrer Sicht krisenfester werden könnte. Deren Umsetzung dürfte jedoch schwierig werden.
Brüssel will 30 Milliarden aus EU-Budget gegen Finanzkrisen
Recht auf Entschädigung bei Anschlussflug außerhalb der EU

Recht auf Entschädigung bei Anschlussflug außerhalb der EU

Innerhalb Europas haben Passagiere bei verspäteten Flügen erhebliche Entschädigungsansprüche. Das gilt auch für Direktflüge in Nicht-EU-Länder. Doch wie ist die Rechtslage bei einem Umstieg außerhalb Europas?
Recht auf Entschädigung bei Anschlussflug außerhalb der EU
Tariferhöhung für Bauarbeiter unter Dach und Fach

Tariferhöhung für Bauarbeiter unter Dach und Fach

Arbeitern auf dem Bau steht eine Lohnerhöhung bevor. Die Arbeitgeberverbände haben wie zuvor schon die IG BAU einem neuen Tarifvertrag zugestimmt.
Tariferhöhung für Bauarbeiter unter Dach und Fach
Inflation in Eurozone steigt deutlich stärker als erwartet

Inflation in Eurozone steigt deutlich stärker als erwartet

Die Verbraucherpreise im Euroraum sind im Mai stärker angezogen als erwartet. Ein wichtiger Grund sind vor allem die höheren Energiepreise.
Inflation in Eurozone steigt deutlich stärker als erwartet
Agrarsubventionen: Bundesamt für Naturschutz fordert Reform

Agrarsubventionen: Bundesamt für Naturschutz fordert Reform

Nach Ansicht des Bundesamtes für Naturschutz sollten Maßnahmen zum Schutz der Natur bei der Verteilung von EU-Agrarsubventionen stärkere Berücksichtigung finden. Das Amt fordert einen vollständigen Umbau der Fördermaßnahmen.
Agrarsubventionen: Bundesamt für Naturschutz fordert Reform
Laschet: Ausstieg aus Kohleverstromung bis 2030 unmöglich

Laschet: Ausstieg aus Kohleverstromung bis 2030 unmöglich

Das Kohle-Land NRW fürchtet den Ausstieg aus der Kohleverstromung. Ministerpräsident Armin Laschet pocht deshalb darauf, das stromintensive Betriebe nicht zu früh ausschließlich auf Strom aus Wind und Sonne angewiesen sind.
Laschet: Ausstieg aus Kohleverstromung bis 2030 unmöglich
Polizei schießt auf Kleinbus mit Flüchtlingen - Zwei Kinder schwer verletzt

Polizei schießt auf Kleinbus mit Flüchtlingen - Zwei Kinder schwer verletzt

Die Polizei hat auf einen Kleinbus mit Flüchtlingen geschossen und dabei zwei Kinder verletzt.
Polizei schießt auf Kleinbus mit Flüchtlingen - Zwei Kinder schwer verletzt
EU-Staat muss Überstellung eines Asylbewerbers zustimmen

EU-Staat muss Überstellung eines Asylbewerbers zustimmen

Ein Flüchtling beantragt in Deutschland Asyl, reist dann aber nach Frankreich weiter. Die französischen Behörden nehmen den Mann fest und wollen ihn möglichst schnell nach Deutschland zurückschicken. Geht das ohne deutsche Zustimmung? Der EuGH urteilt eindeutig.
EU-Staat muss Überstellung eines Asylbewerbers zustimmen
Nach Nieren-OP: So geht es First Lady Melania Trump

Nach Nieren-OP: So geht es First Lady Melania Trump

Die First Lady der Vereinigten Staaten von Amerika Melania Trump wurde vor gut zwei Wochen an der Niere operiert. Jetzt meldet sie sich erstmals selbst wieder zu Wort.
Nach Nieren-OP: So geht es First Lady Melania Trump
Arbeitslosigkeit in Eurozone auf tiefstem Stand seit 2008

Arbeitslosigkeit in Eurozone auf tiefstem Stand seit 2008

Luxemburg (dpa) - Der Arbeitsmarkt der Eurozone profitiert weiter vom robusten Wirtschaftsaufschwung im gemeinsamen Währungsraum. Im April fiel die Arbeitslosenquote auf 8,5 Prozent, wie das Statistikamt Eurostat in Luxemburg mitteilte. Dies ist der niedrigste Stand seit Dezember 2008.
Arbeitslosigkeit in Eurozone auf tiefstem Stand seit 2008
Nach Treffen mit Merkel: Frau in China von Polizei bedrängt

Nach Treffen mit Merkel: Frau in China von Polizei bedrängt

Die Ehefrau eines inhaftierten chinesischen Anwalts, die Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) während ihrer China-Reise getroffen hatte, wird nach eigenen Angaben von der Polizei bedrängt.
Nach Treffen mit Merkel: Frau in China von Polizei bedrängt
Bamf-Skandal: Seehofer versetzt Mitarbeiter in Ruhestand - Es ist ein Vertrauter seines Vorgängers

Bamf-Skandal: Seehofer versetzt Mitarbeiter in Ruhestand - Es ist ein Vertrauter seines Vorgängers

In der Bremer Asylaffäre hat Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) einem Medienbericht zufolge erste personelle Konsequenzen auf politischer Ebene gezogen.
Bamf-Skandal: Seehofer versetzt Mitarbeiter in Ruhestand - Es ist ein Vertrauter seines Vorgängers
Mobile Toiletten bringen Millionen

Mobile Toiletten bringen Millionen

Festivals, Sportspektakel, Baustellen: Überall sind Mobiltoiletten gefragt. In der Freiluft-Saison hat die Branche Hochsaison. Die Ansprüche ans stille Örtchen steigen. In der Luxusversion werden sogar Konzerte auf Bildschirme übertragen.
Mobile Toiletten bringen Millionen
VW-Lobbyist ist beurlaubter Beamter des Auswärtigen Amtes

VW-Lobbyist ist beurlaubter Beamter des Auswärtigen Amtes

Der kommissarische Chef-Lobbyist des VW-Konzerns, Jens Hanefeld, ist einem Bericht des NDR-Magazins "Panorama" zufolge zugleich Beamter des Auswärtigen Amtes.
VW-Lobbyist ist beurlaubter Beamter des Auswärtigen Amtes
Handelsstreit: China offen für weitere Verhandlungen mit USA

Handelsstreit: China offen für weitere Verhandlungen mit USA

Peking (dpa) - Trotz der US-Ankündigung von Plänen für milliardenschwere Strafzölle gegen China hofft Peking auf weitere Gespräche. "Die Tür für Verhandlungen mit China ist immer offen", sagte der Sprecher des Handelsministeriums, Gao Feng, am Donnerstag.
Handelsstreit: China offen für weitere Verhandlungen mit USA
UN-Gesandter: Situation in Nahost "am Rand eines Krieges"

UN-Gesandter: Situation in Nahost "am Rand eines Krieges"

New York (dpa) - Die Eskalation der Gewalt zwischen militanten Palästinensern und Israel zeigt nach Ansicht des UN-Sondergesandten Nikolaj Mladenow, dass die Region "jeden Tag am Rande eines Krieges" steht.
UN-Gesandter: Situation in Nahost "am Rand eines Krieges"
Hessen fordert Durchgreifen gegen "Café-Casinos"

Hessen fordert Durchgreifen gegen "Café-Casinos"

Im Milliardenmarkt Glücksspiel ist in Deutschland viel in Unordnung geraten. Der illegale Markt boomt. Nun kommt ein Vorstoß aus Hessen für eine Reform - und für ein energisches Durchgreifen des Staates.
Hessen fordert Durchgreifen gegen "Café-Casinos"
Erste Dieselfahrverbote in Hamburg in Kraft getreten - Diskussionen im Bund

Erste Dieselfahrverbote in Hamburg in Kraft getreten - Diskussionen im Bund

In vielen Städten werden die Stickoxid-Grenzwerte regelmäßig überschritten. Hauptverursacher sind Dieselfahrzeuge. Die Kommunen kommen unter Druck, weil sie juristisch zur Einhaltung gezwungen werden können. In Hamburg gelten jetzt Fahrverbote.
Erste Dieselfahrverbote in Hamburg in Kraft getreten - Diskussionen im Bund
Betreiber von Internet-Knoten verliert Klage gegen BND

Betreiber von Internet-Knoten verliert Klage gegen BND

Der Bundesnachrichtendienst greift zu Aufklärungszwecken in großem Stil ungefiltert Daten aus einem Internet-Knoten in Frankfurt ab. Dessen Betreiber wollte dies nicht länger hinnehmen - muss er aber, entschied das Bundesverwaltungsgericht.
Betreiber von Internet-Knoten verliert Klage gegen BND
NRW-Ministerpräsident Laschet: Ausstieg aus der Kohle-Energie bis 2030 unmöglich

NRW-Ministerpräsident Laschet: Ausstieg aus der Kohle-Energie bis 2030 unmöglich

Der Ausstieg aus der Kohleverstromung kann aus Sicht des nordrhein-westfälischen Ministerpräsidenten Armin Laschet (CDU) nicht schon bis 2030 erreicht werden.
NRW-Ministerpräsident Laschet: Ausstieg aus der Kohle-Energie bis 2030 unmöglich
US-Außenminister trifft nordkoreanischen Gesandten in New York

US-Außenminister trifft nordkoreanischen Gesandten in New York

US-Außenminister Mike Pompeo hat sich in New York mit dem nordkoreanischen Parteifunktionär Kim Yong Chol getroffen. Der geplante Gipfel zwischen Donald Trump und Kim Jong Un soll vorbereitet werden.
US-Außenminister trifft nordkoreanischen Gesandten in New York
Angeblicher Journalistenmord war Geheimaktion der Ukraine

Angeblicher Journalistenmord war Geheimaktion der Ukraine

Wundersame Auferstehung in Kiew: Der russische Journalist Arkadi Babtschenko ist als Mordopfer weltweit betrauert worden. Doch der Anschlag war nur eine Show in einem viel größeren Ringen.
Angeblicher Journalistenmord war Geheimaktion der Ukraine
Daimler beteiligt sich an Uber-Konkurrent Taxify

Daimler beteiligt sich an Uber-Konkurrent Taxify

Stuttgart (dpa) - Der Autobauer Daimler beteiligt sich am Fahrdienstvermittler Taxify. Der Uber-Konkurrent aus Estland teilte mit, eine Finanzierungsrunde im Volumen von 175 Millionen Dollar (gut 151 Millionen Euro) abgeschlossen zu haben.
Daimler beteiligt sich an Uber-Konkurrent Taxify
Nun meldet sich Trump bei Roseanne-Skandal zu Wort - und schweigt doch

Nun meldet sich Trump bei Roseanne-Skandal zu Wort - und schweigt doch

Nach anfänglichem Schweigen hat sich US-Präsident Donald Trump in die Debatte zum Rassismus-Skandal rund um die Erfolgsserie "Roseanne" eingeschaltet - und schweigt doch.
Nun meldet sich Trump bei Roseanne-Skandal zu Wort - und schweigt doch
Staatsanwaltschaft: Lüttich-Attentäter schrie "Allahu Akbar"

Staatsanwaltschaft: Lüttich-Attentäter schrie "Allahu Akbar"

Er war bekannt als Kleinkrimineller - und soll jetzt einen gezielten Terrorangriff auf Polizistinnen verübt haben. Aber vieles reimt sich einen Tag nach der Bluttat von Lüttich noch nicht zusammen.
Staatsanwaltschaft: Lüttich-Attentäter schrie "Allahu Akbar"