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Russland-Kontakte? Innenministerium stellt Deutschlands Chef für Cyber-Sicherheit frei

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Von: Stephanie Munk

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BSI-Präsident Arne Schönbohm.
BSI-Präsident Arne Schönbohm. © Jürgen Heinrich/Imago

Innenministerin Nancy Faeser hat offenbar BSI-Chef Arne Schönbohm mit sofortiger Wirkung freigestellt. Ihm droht wohl ein Disziplinarverfahren.

Berlin - Innenministerin Nancy Faeser (SPD) hat den Präsidenten des Bundesamts für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI), Arne Schönbohm, von seinem Amt abberufen. Ihm sei die Führung der Dienstgeschäfte mit sofortiger Wirkung untersagt worden, sagte ein Sprecher Faesers. Zuletzt gab es Enthüllungen über fragwürdige Russland-Kontakte.

Laut Bild hatte die Sendung „ZDF Magazin Royale“ von Jan Böhmermann Verbindungen des BSI-Chefs zum „Cyber-Sicherheitsrat Deutschland e.V.“ veröffentlicht, dessen Gründungsmitglied Schönbohm wohl war und dem Kontakte zum russischen Geheimdienst nachgesagt werden. Twitter-Fotos sollen belegen, dass Schönbohm dort noch vor einem Monat eine Rede gehalten hatte. Seinen Mitarbeitern soll der die Teilnahme an Events des Vereins dagegen verboten haben.

Die in den Medien breit diskutierten Vorwürfe seien nicht zuletzt der Auslöser der Entscheidung des Innenministeriums gewesen, sagte der Sprecher von Nancy Faeser. Diese hätten „das notwendige Vertrauen der Öffentlichkeit in die Neutralität und Unparteilichkeit der Amtsführung als Präsident der wichtigsten deutschen Cybersicherheitsbehörde nachhaltig beschädigt“. Dies gelte umso mehr „in der aktuellen Krisenlage hinsichtlich der russischen hybriden Kriegsführung“.

Die Vorwürfe würden gründlich und mit Nachdruck geprüft und einer eingehenden Bewertung unterzogen, sagte der Sprecher weiter. „Bis zum Abschluss dieser Prüfung gilt hinsichtlich der Person von Herrn Schönbohm selbstverständlich die Unschuldsvermutung.“

Schönbohm hat selbst um die Einleitung eines Disziplinarverfahrens gegen ihn gebeten, um den Sachverhalt zu klären, wie er dem Spiegel sagte. „Mir ist bislang nicht bekannt, was das Ministerium geprüft hat und wie die konkreten Vorwürfe gegen mich aussehen“, sagte er. (smu)

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