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Corona-Finanzspritze in astronomischer Höhe: Woher kommen die Billionen der EU?

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Von: Patrick Freiwah

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Ursula von der Leyen plant massive Finanzspritzen für die EU-Mitgliedsländer
Ursula von der Leyen plant massive Finanzspritzen für die EU-Mitgliedsländer. © AFP / JOHN THYS

Finanziell zieht die Corona-Krise die europäische Wirtschaft nach unten. Für EU-Staaten verspricht Ursula von der Leyen eine monetäre Unterstützung im großen Stil.

Brüssel - Die finanziellen Auswirkungen der Coronavirus-Krise sind verheerend. Den EU-Staaten winkt jedoch in Bälde ein Geldregen: Ursula von der Leyen will europäische Investitionen in Billionenhöhe tätigen, um die Folgen der weltweit grassierenden Pandemie abzufedern. „Wir sprechen hier nicht über Milliarden, wir sprechen über Billionen“, sagte die deutsche Vorsitzende in der belgischen Hauptstadt Brüssel. Das richtige Mittel für die „riesigen Investitionen“ sei der EU-Haushalt.

Mega-Geldspritze für EU-Staaten: Details zur Finanzierung

Doch woher soll das Geld eigentlich kommen? Valdis Dombrovskis, Stellvertreter von Kommissionspräsidentin von der Leyen, äußerte sich kürzlich über die Form der Finanzspritze*: Anleihen, welche die EU-Kommission aufnehmen möchte und für die EU-Staaten eine Bürgschaft leisten müssen. Ob und wie sich solche Zuwendungen von den umstrittenen Corona-Bonds* unterscheiden, ließ der Lette hingegen offen.

Ursula von der Leyen bestätigt das Prinzip: Geld aus dem EU-Topf mit Hilfe von Garantien der Mitgliedsstaaten zu „hebeln“, sei bereits ein erprobtes Instrument, so die 61-Jährige. Wenngleich das Vorgehen mit solch einer hohen Summe ein Novum sei.

Corona: Mega-Finanzspritze soll EU-Binnenmarkt wiederbeleben

Außerdem wies sie darauf hin, dass die EU und ihre Mitgliedsstaaten schon jetzt drei Billionen Euro im Kampf gegen die wirtschaftlichen Folgen der Pandemie mobilisiert hätten - und sich dafür stark verschuldet. Diese Entscheidung habe sie mit EU-Ratspräsident Charles Michel getroffen.

Michel wiederum kündigte an, die massiven Investitionen auch beim Videogipfel der Staats- und Regierungschefs kommende Woche zu besprechen - die exakte Höhe der  Unterstützung ist demnach noch nicht in Stein gemeißelt. Hauptziel: den europäischen Wirtschaftsraum zu stärken. Außerdem sei besonders die Wiederbelebung des EU-Binnenmarkts von Bedeutung, der wegen der Lockdown-Einschränkungen* aufgrund Covid-19* enorm gelitten habe.

PF mit dpa

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