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Steinmeier in der Ukraine: Selenskyj dankt Deutschland besonders für Iris-T - „wirklich Priorität“

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Von: Christoph Gschoßmann

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Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ist für einen Amtsbesuch in der Ukraine eingetroffen. Kurz nach seiner Ankunft wurde Luftalarm ausgelöst.

Update vom 26. Oktober, 07.38 Uhr: Frank-Walter Steinmeier fordert, die Abhängigkeit von China zu verringern. Der Bundespräsident spricht von Lehren über Fehler bei der Energieversorgung.

„Wir müssen Lehren ziehen“: Steinmeier warnt vor zu großer Abhängigkeit von China

„Für die Zukunft heißt es, wir müssen Lehren ziehen und die Lehre zu ziehen heißt, wir müssen einseitige Abhängigkeiten verringern, wo immer das geht, das gilt gerade auch gegenüber China“, sagte Steinmeier am Dienstagabend bei seinem Ukraine-Besuch in den ARD-„Tagesthemen“.

„Es kommt sehr darauf an, dass wir sehr viel intensiver mit den Nachbarn Chinas reden, die sicherlich nicht unsere Handelsbeziehungen, wirtschaftlichen Beziehungen zu China ersetzen können. Aber Südostasien ist ein Raum mit 700 Millionen Einwohnern, wo ich glaube, wir das Verhältnis zu Ostasien neu ausbalancieren können.“

Steinmeier räumte mit Blick auf den russischen Angriffskrieg in der Ukraine ein, es gebe keine Sicherheit, dass wirtschaftlicher Austausch auch politische Annäherung hervorrufe. Das Vertrauen, dass aus Handel Wandel entstehe, sei abhanden gekommen.

Selenskyj dankt Steinmeier für Unterstützung Deutschlands

Update vom 25. Oktober, 20.25 Uhr: Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat Deutschland für die Unterstützung seines von Russland angegriffenen Landes gedankt. Damit trage die Bundesrepublik zum Frieden in der Ukraine bei, sagte er am Dienstag in Kiew nach einem Gespräch mit Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier. Dies sei „groß und historisch wichtig“.

Selenskyj erwähnte insbesondere die Lieferung des Flugabwehrsystems Iris-T aus Deutschland. Er hoffe, dass davon weitere Systeme kommen werden. Dies habe für sein Land „wirklich Priorität“. Selenskyj würdigte auch die Bereitschaft Deutschlands, die Energie-Resilienz der Ukraine zu stärken. Große Teile der Strom- und Fernwärme-Netze sind durch russische Raketenangriffe beschädigt worden.

Alarm in Korjukiwka - Steinmeier muss in Luftschutzkeller

Update vom 25. Oktober, 14.30 Uhr: Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier bekam bei seinem Besuch in der Ukraine unmittelbar einen Eindruck vom russischen Angriffskrieg: Kurz nach seiner Ankunft in der Kleinstadt Korjukiwka nordöstlich von Kiew wurde dort am Dienstag Luftalarm ausgelöst. Steinmeier, Bürgermeister Ratan Achmedow und eine Gruppe von Bürgerinnen und Bürgern gingen daraufhin in einen Luftschutzkeller.

Dort ließ sich der Bundespräsident von den Menschen berichten, wie sie den russischen Angriffskrieg erleben. Eine Frau erzählte unter Tränen vom Kriegsbeginn am 24. Februar, eine andere von ihrem Mann, der gegen die russische Armee kämpft. „Mein Mann ist an der Front, an der heißesten Front“, sagte sie.

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier (M) wartet nach einem Luftalarm im Luftschutzbunker und spricht mit Bewohnern der Stadt.
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier (M) wartet nach einem Luftalarm im Luftschutzbunker und spricht mit Bewohnern der Stadt. © Michael Kappeler/dpa

„Wir haben die ersten eineinhalb Stunden im Luftschutzkeller verbracht“, sagte Steinmeier anschließend. „Das hat uns besonders eindrücklich nahe gebracht, unter welchen Bedingungen die Menschen hier leben.“ Es sei eine Situation gewesen, die man bei dem Besuch nicht habe ausschließen können. Die Menschen dort müssten mit dieser Situation jeden Tag leben. „Das Gespräch gerade dort zu führen war besonders eindrücklich. Und ich glaube, das ging nicht nur mir so.“

Steinmeier im dritten Anlauf in der Ukraine eingetroffen - Treffen mit Selenskyj steht bevor

Bundespräsident Steinmeier in der Ukraine
Ukraine-Reise im dritten Versuch: Steinmeiers erster geplanter Kiew-Trip endete in einem diplomatischen Eklat - ein weiterer Versuch war aus Sicherheitsgründen gecancelt worden. © Michael Kappeler/dpa

Erstmeldung vom 25. Oktober: Kiew - Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat der Ukraine zum Auftakt eines überraschenden Besuchs die weitere Solidarität Deutschlands zugesagt. Bei seiner Ankunft in Kiew sagte er am Dienstagmorgen: „Meine Botschaft an die Ukrainerinnen und Ukrainer ist: Wir stehen nicht nur an Eurer Seite. Sondern wir werden die Ukraine auch weiterhin unterstützen - wirtschaftlich, politisch und auch militärisch.“ Seine Botschaft an die Deutschen laute: „Vergessen wir nicht, was dieser Krieg für die Menschen hier in der Ukraine bedeutet, wie viel Leid, wie viel Zerstörung herrscht. Die Menschen in der Ukraine brauchen uns.“

In weiteren Stationen will sich Steinmeier unter anderem mit eigenen Augen einen Überblick über die Zerstörungen durch die russischen Angriffe verschaffen. Er ist erstmals seit dem Beginn des Ukraine-Krieges am 24. Februar in dem Land.

„Mir war es wichtig, gerade jetzt in dieser Phase der Luftangriffe mit Drohnen, Marschflugkörpern und Raketen ein Zeichen der Solidarität an die Ukrainerinnen und Ukrainer zu senden“, sagte Steinmeier zu seiner Reise. „Ich schaue wie viele Deutsche voller Bewunderung auf die Menschen hier in der Ukraine. Auf ihren Mut, auf ihre Unbeugsamkeit, die sie zeigen nicht nur an der Front, sondern auch in den Städten, die beschossen werden, und auch im ländlichen Raum.“

Steinmeier in der Ukraine: Reise wurde zuvor kurzfristig verschoben

Es ist bereits der dritte Anlauf des Bundespräsidenten für eine Reise dorthin. In der vergangenen Woche war diese aus Sicherheitsgründen kurzfristig verschoben worden. Das für seinen Schutz zuständige Bundeskriminalamt (BKA) schrieb auf Twitter, es habe „angesichts der aktuellen Gefahrenlage empfohlen, die geplante Reise des Bundespräsidenten Steinmeier in die Ukraine zu verschieben“.

In den Tagen davor hatte Russland wiederholt mit Raketen und Drohnen die Infrastruktur der Ukraine angegriffen und die Strom- und Wärmeversorgung schwer beschädigt. Auch die Hauptstadt Kiew wurde attackiert.

Steinmeier wurde von Kiew ausgeladen

Eigentlich wollte Steinmeier bereits Mitte April nach Kiew reisen - zusammen mit den Staatspräsidenten Polens, Lettlands, Litauens und Estlands. Die Initiative hierfür war von Polens Präsident Andrzej Duda ausgegangen. Unmittelbar vor dem Start kam aus Kiew aber eine Absage für Steinmeier. Die Ausladung wurde in Berlin als beispielloser diplomatischer und politischer Affront gewertet. Erst ein Telefongespräch beider Präsidenten Anfang Mai entspannte die Lage wieder.

Steinmeier in der Ukraine: Er will Appell an deutsche Städte richten

Steinmeier und Selenskyj wollen nun nach Angaben des Bundespräsidialamts einen gemeinsamen Appell an deutsche Städte und Gemeinden richten, kurzfristig neue Partnerschaften mit ukrainischen Kommunen zu schließen und den Menschen dort über den Winter zu helfen. Diese leiden besonders durch die Zerstörungen an der Energie-Infrastruktur infolge der jüngsten russischen Drohnen- und Raketenangriffe.

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