Ausgangssperre, Friseure geschlossen

Corona in Baden-Württemberg: Ganztägige Ausgangssperre droht bei diesem Inzindenz-Wert

Corona in Baden-Württemberg: Die Landesregierung erlässt neue Regeln für Hotspots im Bundesland, die das öffentliche Leben weiter massiv einschränken. Das sind die Knallhart-Maßnahmen:

Die Regierung von Baden-Württemberg hat harte Regeln für die Corona-Hotspots im Bundesland beschlossen. Ein entsprechender Erlass ging am 4. Dezember an die Kommunen im Südwesten. Dieser besagt, dass bei „besonders extremen Infektionslagen“ – also einer 7-Tages-Inzidenz von über 200 Neu-Infektionen pro 100.000 Einwohnern die Maßnahmen im Kampf gegen das Coronavirus noch einmal verschärft werden müssen. Viele Kommunen haben auf diese Verschärfungen bereits reagiert – in einigen Landkreisen von Baden-Württemberg gilt zum Beispiel bereits eine nächtliche Ausgangssperre. Das sind die neuen Knallhart-Regeln in Corona-Hotspots von Baden-Württemberg:

Corona in Baden-Württemberg: Ausgangssperre, Friseure geschlossen – diese harten Regeln gelten für Hotspots

Wie das Sozialministerium am vergangenen Freitag (4. Dezember) mitteilte, sind Städte und Landkreise in Baden-Württemberg ab einer Inzidenz von 200 und „gleichzeitig diffusem Infektionsgeschehen“ folgende Maßnahmen per Allgemeinverfügung zu regeln, sobald dieser Inzidenzwert mindestens drei Tage in Folge überschritten ist:

  • Ausgangssperre: Das Verlassen der Wohnung zwischen 21 und 5 Uhr ist nur aus triftigen Gründen erlaubt. Darunter fallen zum Beispiel die Ausübung beruflicher Tätigkeiten oder auch der Gassi-Gang mit dem Hund. Mehr Details zu den Ausnahmen liest Du weiter unten. Bei Hotspots über einem Inzidenz-Wert von 300 wird eine ganztägige Ausgangssperre verübt.
  • Treffen: Im öffentlichen und privaten Raum dürfen sich nur noch Personen aus zwei Haushalten treffen, maximal jedoch fünf Personen. Kinder bis einschließlich 14 Jahren sind hiervon ausgenommen.
  • Veranstaltungsverbot: Alle Veranstaltungen sind verboten – mit Ausnahme von Religionsausübung (einschließlich Bestattungen etc.) sowie Veranstaltungen für „die Aufrechterhaltung des Arbeits-, Dienst- oder Geschäftsbetriebs oder der öffentlichen Sicherheit und Ordnung“.
  • Maskenpflicht: Eine Alltagsmaske muss auch im Freien getragen werden, wenn der Abstand von 1,5 Metern zu anderen Personen nicht sicher eingehalten werden kann. Das gilt zum Beispiel auch für Baustellen.
  • Schließungen: Friseure, Barbershops und Sonnenstudios werden geschlossen.
  • Sport: Öffentliche und private Sportstätten werden auch für den Schulsport, Studienbetrieb sowie Freizeitsport geschlossen.
  • Medizinische Behandlungen: Nur möglich, wenn medizinisch notwendig. Ärzte sollten vorab telefonisch kontaktiert werden.
  • Besuch im Krankenhaus und Pflegeheim: Nur noch mit vorherigem negativen Antigen-Test bzw. mit FFP2-Atemschutzmaske oder Maske mit vergleichbarem Standard.
  • Einzelhandel: Verbot von besonderen Verkaufsaktionen (zum Beispiel Räumungs- oder Schlussverkäufe), Verbot von Flohmärkten und Jahrmärkten.

Als erste Stadt in Baden-Württemberg legte Mannheim bereits vor dem Beschluss der Landesregierung strengere Regeln für die Bevölkerung fest. Hier gilt bereits seit dem 4. Dezember eine Ausgangssperre und das Veranstaltungsverbot. Seit Montag gelten in Mannheim auch die weiteren Verschärfungen der Landesregierung.

Ausgangssperre in Mannheim (Symbolfoto)

Corona in Baden-Württemberg: Ausgangssperre für Hotspots – das sind die Ausnahmen

Die Ausgangssperre besteht in Corona-Hotspots von Baden-Württemberg immer zwischen 21 und 5 Uhr. Das Verlassen der Wohnung ist im Zeitraum dieser Beschränkung nach Angaben des Sozialministeriums nur aus folgenden Gründen erlaubt:

  • Ausübung beruflicher Tätigkeiten, einschließlich der Teilnahme Ehrenamtlicher an Einsätzen von Feuerwehr, Katastrophenschutz und Rettungsdienst
  • Inanspruchnahme medizinischer, therapeutischer und veterinärmedizinischer Versorgungsleistungen
  • Begleitung von unterstützungsbedürftigen Personen und Minderjährigen, Sterbender und von Personen in akut lebensbedrohlichen Zuständen
  • Handlungen zur Versorgung von Tieren

Wer gegen die Ausgangssperre verstößt, muss mit hohen Strafen rechnen. In Mannheim beispielsweise liegt das Bußgeld bei bis zu 100 Euro. Die Polizei hatte am ersten Wochenende der Ausgangsbeschränkungen mit massivem Aufgebot im Stadtbereich die Einhaltung der neuen Regeln kontrolliert.

Corona in Baden-Württemberg: Wie lange gelten die harten Regeln für Hotspots?

Die verschärften Corona-Maßnahmen für Hotspots in Baden-Württemberg reagieren nach Angaben des Sozialministeriums so lange, bis der 7-Tages-Inzidenzwert fünf Tage in Folge unter 200 liegt. Dann müssen die Landkreise und Städte die Allgemeinverfügung wieder aufheben, in der die härteren Regeln festgehalten sind. Für die Feststellung der einzelnen Inzidenzwerte müssen die Kommunen den Lagebericht des Landesgesundheitsamts zugrunde legen. Abweichungen von den Regelungen können Landkreise und Städte in Baden-Württemberg nur im Einvernehmen mit dem Sozialministerium beschließen. (kab)

Rubriklistenbild: © Uwe Anspach/dpa

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