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Corona in BW: Omikron-Welle bald vorbei? Land arbeitet schon an Lockerungen

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Von: Daniel Hagen

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Baden-Württemberg - Die Landesregierung arbeitet derzeit wohl an einem Plan, die Beschränkungen zu lockern. Dieser könnte bereits Ende Februar in Kraft treten.

Update vom 6. Februar, 14:40 Uhr: Die Landesregierung in Baden-Württemberg arbeitet nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur an einem Lockerungsplan für die Corona-Beschränkungen. Dieser könnte sogar bereits Ende Februar in Kraft treten. Bei einer Anhörung des Sozialministeriums mit Klinik-Vertretern und Wissenschaftlern am 18. Februar soll geklärt werden, ob weitere Öffnungsschritte verantwortbar sind. Kurz zuvor findet zudem die nächste Ministerpräsidentenkonferenz statt. Hintergrund für die Strategie ist, dass Mitte Februar der Höhepunkt der Omikron-Welle überstanden sein soll.

Wenn die Kapazitäten in den Krankenhäusern ausreichen oder noch ausgeweitet werden können, wovon man ausgehe, sollen die Maßnahmen gegen Ende Februar weiter gelockert werden, heißt es. Dann soll das
bestehende Stufensystem verstärkt an die Omikron-Virusvariante angepasst werden. Der Öffnungsplan sieht eine Anpassung des Stufensystems vor und dabei kommen dem Vernehmen nach zwei Möglichkeiten infrage: Entweder die Regierung setzt die Grenzwerte für die vier Stufen deutlich nach oben, sodass es weniger Einschränkungen des täglichen Lebens gibt. Oder aber die Maßnahmen innerhalb der Stufen werden abgeschwächt.

Corona in BW: Kretschmann hält Verordnungen für „zu kompliziert“ – Lockerungen bis Ostern?

Erstmeldung: „Pflegeschulen, Schulen für Gesundheitsfachberufe und Fachschulen für Sozialwesen in der Ressortzuständigkeit des Sozialministeriums, Weiterbildungs- und Fortbildungsstätten der Pflege- und Gesundheitsfachberufe, die Landesfeuerwehrschule sowie Schulen für Tätigkeiten im Rettungsdienst und Schulen in der Ressortzuständigkeit des Ministeriums Ländlicher Raum sowie des Ministeriums für Finanzen haben den in den Präsenzunterricht einbezogenen Schülerinnen und Schülern sowie dem an den Einrichtungen in der Präsenz tätigen Personal in jeder Schulwoche zwei Antigen-Tests anzubieten.“ Dieser eine (!) Satz steht so in der aktuellen Corona-Verordnung von Baden-Württemberg. Kein Wunder also, dass Ministerpräsident Winfried Kretschmann diese „viel zu kompliziert“ findet.

NameBaden-Württemberg
Fläche35.751 km²
Bevölkerung11,07 Millionen (2019) Eurostat
HauptstadtStuttgart
MinisterpräsidentWinfried Kretschmann (Bündnis 90/ Die Grünen)

Baden-Württemberg: Ministerpräsident findet Corona-Verordnung zu kompliziert

Aus Sicht von Winfried Kretschmann seien zu komplexe Regelwerke ein Problem in der aktuellen Debatte über Lockerungen. „Unsere Verordnungen sind viel zu kompliziert“, sagt der Grünen-Politiker am Samstag (5. Februar) dem Deutschlandfunk. Es handele sich weniger um Kommunikationsprobleme, sondern darum, dass einfache Vorgaben kaum möglich seien.

Entweder alles werde viel strenger, dann kassierten Gerichte das ein – so wie zuletzt der VGH in Mannheim. Oder alles werde lockerer, dann laufe die Pandemie aus dem Ruder. Daher müsste er zielgenau für jeden Bereich Regeln finden, argumentiert Kretschmann. Diese seien für die Wirtschaft anders als für Kultureinrichtungen oder Sportveranstaltungen.

Baden-Württemberg: Winfried Kretschmann stellt Lockerungen bis Ostern in Aussicht

Der 73-Jährige hat sich Anfang der Woche dafür ausgesprochen, erst vor Ostern über ein Ende der Corona-Beschränkungen zu reden. Aufgrund der vielen Kritiken stellt Kretschmann jetzt doch Lockerungen bis zum höchsten christlichen Feiertag in Aussicht – sollte sich die Corona-Lage bessern. Ein kompletter „Exit“ von den Beschränkungen sei aber unverantwortbar. „Lockerungen werden selbstverständlich kommen und ich werde auch selber welche machen, wenn die Infektionslage das zulässt - genauer gesagt, wenn die Belastung des Gesundheitswesens das zulässt“, sagt der Landesvater.

Er halte sich an Fakten und lockere oder verschärfe dann, wenn es die Lage zulasse, sagt Kretschmann. Ostern sei ein geeigneter Zeitpunkt, weil es dann Schulferien gebe. Auch er sei „gottfroh“, wenn es wieder geordnete Verfahren gebe ohne Druck der Pandemie. „Ich bin froh, wenn das rum ist.“ Er habe keinen Genuss am Durchregieren. Zudem dürfe Kretschmann als Ministerpräsident keine Debatten über Exitstrategien über den Zaun brechen. Die Gesellschaft solle das aber tun und über das Ende der Pandemie sprechen. (dpa/dh)

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