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Gefängnisse in Baden-Württemberg: 200 Häftlinge vor Weihnachten frei gelassen – das ist der Grund

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Von: Katja Becher

Ein geschmückter Tannenbaum steht in einer Justizvollzugsanstalt (Symbolfoto)
Ein geschmückter Tannenbaum steht in einer Justizvollzugsanstalt (Symbolfoto) © Frank Rumpenhorst/dpa

Stuttgart - Das Land Baden-Württemberg hat rund 200 Häftlinge aus dem Gefängnis entlassen – pünktlich vor Weihnachten. Was es damit auf sich hat:  

Update vom 19. Dezember: Aus den Gefängnissen in Baden-Württemberg wurden im November rund 200 Häftlinge wegen der sogenannten Weihnachtsamnestie entlassen. Im vergangenen Jahr waren es noch etwa 100 Häftlinge mehr. Der Unterschied erkläre sich mit der niedrigeren Belegung wegen der Corona-Pandemie, teilt ein Sprecher des Justizministeriums mit. „Gefangene, die ohnehin um Weihnachten herum frei kommen würden und in die Gesellschaft zu integrieren sind, sollen die Möglichkeit haben, vor allem eine Obdachlosigkeit über die Weihnachtsfeiertage zu vermeiden“, sagte Justizminister Guido Wolf (CDU).

Die Weihnachtsamnestie gibt es im Südwesten seit 1963. Nach Angaben des Justizministeriums waren im November rund 6.650 Gefangene in den baden-württembergischen Gefängnissen, davon saßen knapp 6.100 im geschlossenen Vollzug. Im Vorjahresmonat waren es bei denjenigen ohne offenen Ausgang noch rund 6.500 Insassen. Deutschlandweit sollen im Rahmen der Weihnachtsamnestie dieses Jahr mindestens 963 Häftlinge früher aus dem Gefängnis entlassen werden.

Gefängnisse in Baden-Württemberg: 250 Häftlinge kommen vor Weihnachten frei – aus diesem Grund

Erstmeldung vom 11. November: Noch in dieser Woche werden aus den Gefängnissen von Baden-Württemberg rund 250 Häftlinge entlassen. Grund ist die sogenannte Weihnachtsamnestie, die es im Südwesten bereits seit 1963 gibt. „Gefangene, die ohnehin um Weihnachten herum frei kommen würden und in die Gesellschaft zu integrieren sind, sollen die Möglichkeit haben, vor allem eine Obdachlosigkeit über die Weihnachtsfeiertage zu vermeiden“, sagte Justizminister Guido Wolf der Stuttgarter Zeitung.

Gefängnisse in Baden-Württemberg: 250 Häftlinge werden entlassen – pünktlich zu Weihnachten

Im vergangenen Jahr wurden in Baden-Württemberg noch 20 Häftlinge mehr vor Weihnachten vorzeitig entlassen. Wegen der Ausbreitung des Coronavirus sind die Gefängnisse in diesem Jahr jedoch niedriger belegt. Nach Angaben des Justizministeriums saßen im Oktober noch rund 6.500 Häftlinge in den Gefängnissen von Baden-Württemberg ein. Rund 250 von ihnen können die Feiertage nun in Freiheit genießen.

Gefängnisse in Baden-Württemberg: Das steckt hinter der Weihnachtsamnestie für Häftlinge

Die Weihnachtsamnestie in Deutschland soll Häftlingen nicht nur das Feiern im Kreise ihrer Familien ermöglichen, sondern auch das Personal der Gefängnisse entlasten. In der Bundesrepublik entscheidet jedes Land selbst, ob und wie Strafgefangene eine Amnestie erhalten. Während Bundesländer wie Baden-Württemberg sie regelmäßig gewähren, gibt es diese Regelung in Bayern und Sachsen nicht. Dennoch besteht die Möglichkeit, dass die Gefangenen über Weihnachten oder Neujahr Ausgang bekommen. Wie die Frankfurter Allgemeine Zeitung im Dezember 2019 berichtete, kamen im vergangenen Jahr in Deutschland mindestens 1.200 Häftlinge vor Weihnachten frei frei.

Weihnachtsamnestie: Gnaden-Erlass nur unter bestimmten Vorraussetzungen

Im Fall der Weihnachtsamnestie werden Gefangene, deren reguläre Entlassung zwischen dem Gnaden-Entlassungstag und einem Tag in der ersten Januarwoche erfolgen sollte, früher aus dem Gefängnis entlassen. Die Entlassung ist allerdings immer an bestimmte Bedingungen geknüpft. So kommt es auch auf die Straftat an, wegen der ein Häftling einsitzt. Im Fall von Sexualdelikten zum Beispiel, ist eine vorzeitige Entlassung nach einer detaillierten Einzelfallprüfung möglich. Wer im Rahmen der Weihnachtsamnestie entlassen wird, muss im Gefängnis außerdem eine gute Führung an den Tag gelegt haben. (kab/dpa)

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