1. Heidelberg24
  2. Region

Ladenöffnungszeiten in Baden-Württemberg: Regeln und Ausnahmen im Überblick

Erstellt: Aktualisiert:

Von: Eliran Kendi

Einkaufsstrasse Planken in Mannheim
Für gewöhnlich finden in Baden-Württemberg drei verkaufsoffene Sonntage im Jahr statt. (Symbolbild). © dpa/Uwe Anspach

Baden-Württemberg: Seit dem 6. März 2007 ist das gegenwärtige gültige Ladenöffnungsgesetz in Kraft. Welche Regelung das Gesetzt beinhaltet und was das für die Kunden bedeutet – ein Überblick:

Ladenöffnungszeiten sind Rechtsnormen, die verbindlich Regeln wann und wie lange Geschäfte geöffnet haben dürfen. Denn aus verschiedenen Gründen, wie beispielsweise Arbeitnehmerschutz, Nachtruhe oder Sonn- und Feiertage, müssen die Läden zu bestimmten Zeiten den Verkauf einstellen. Auf der anderen Seite ist es den Geschäften freigestellt, wie sie ihre jeweiligen Ladenöffnungszeiten innerhalb des erlaubten Zeitrahmens gestalten. Für die Geschäftstüchtigen gilt daher einzig das Verbot, ihre Läden innerhalb von gesetzlichen Schlusszeiten zu öffnen. Näheres regeln in Deutschland spezielle Ladenschluss- und Ladenöffnungsgesetze der einzelnen Bundesländer. Das Ladenöffnungsgesetz in Baden-Württemberg enthält einige Besonderheiten, die es zu beachten gilt.

Baden-Württemberg: Das Gesetz über die Ladenöffnung regelt den Verkauf von Waren

Das baden-württembergische Ladenöffnungsgesetz enthält die sogenannte „6×24-Regelung“. Diese erlaubt eine unbegrenzte Öffnungszeit an Werktagen. Hinzukommen drei verkaufsoffene Sonntage im Jahr; hiervon ausgenommen sind die Adventssonntage, der Oster- und Pfingstsonntag und die Weihnachtsfeiertage.

Im Klartext bedeutet das: Von Montag bis Samstag gibt es in Baden-Württemberg keine gesetzlich vorgeschriebenen Ladenschlusszeiten. Der Verkauf von Waren ist einzig an folgenden Tagen nicht erlaubt:

Ladenöffnungszeiten in Baden-Württemberg: Ausnahmeregelungen für Sonn- und Feiertage

Doch auch für Sonn- und gesetzlichen Feiertagen gibt es in Baden-Württemberg Ausnahmen: So ist den Verkaufsstellen bei örtlichen Festen, Märkten, Messen oder ähnlichen Veranstaltungen erlaubt, jährlich an höchstens drei Sonn- und gesetzlichen Feiertagen fünf Stunden, jedoch nicht länger als bis 18 Uhr geöffnet sein.

Das gilt jedoch nicht an den Advents- und Weihnachtsfeiertagen sowie am Oster- und Pfingstsonntag. Die Tage und Öffnungszeiten bestimmt die jeweilige Gemeinde-/Stadtverwaltung.

Für den 24. Dezember gibt es sogar noch weitere Ausnahmen, die nur wenigen bekannt sind: Fällt Heiligabend auf einen Sonntag dürfen Verkaufsstellen von Weihnachtsbäumen für drei Stunden und längstens bis spätestens 14 Uhr öffnen.

Ladenöffnungszeiten in Baden-Württemberg: Ausnahmeregelungen nach Brachen

Apotheken dürfen auch an Sonn- und gesetzlichen Feiertagen sowie am 24. Dezember nach 14 Uhr Arznei-, Krankenpflege-, Säuglingspflege- und Säuglingsnahrung beziehungsweise Hygieneartikel sowie Desinfektionsmittel verkaufen.

Doch gilt das nicht für alle Apotheken gleichzeitig, denn sie müssen einen sogenannten Dienstturnus einhalten – auch bekannt als Apothekennotdienst. Das heißt, dass abwechselnd nur ein Teil der Apotheken in einer Stadt oder Gemeinde geöffnet sein darf. Hinzukommt, dass die geschlossenen Apotheken einen Aushang anzubringen haben, der die zurzeit offenen Apotheken bekannt gibt. Den Dienstturnus setzt die Landesapothekerkammer fest.

Obgleich Tankstellen der erste Anlaufpunkt für kaufwillige Kunden an Sonn- und gesetzlichen sind, unterliegen auch sie Einschränkungen und dürfen an Feiertagen sowie am 24. Dezember nach 14 Uhr nur folgende Waren verkaufen:

Reisebedarf und Ersatzteile, die zur Erhaltung oder Wiederherstellung der Fahrbereitschaft der Fahrzeuge notwendig sind. Und nichts zu vergessen natürlich auch „Betriebsstoffe“. Hierzu gehören unter anderem Reifen, Schläuche, Ventile, Zündkerzen, Keilriemen, Sicherungen, Glühbirnen und Batterien, aber auch Kraft- und Schmierstoffe, Frostschutzmittel, destilliertes Wasser und Scheibenreinigungsmittel. Beim Reisebedarf handelt es sich um Zeitungen, Zeitschriften, Straßenkarten, Stadtpläne, Reiselektüre, Schreibmaterialien, Tabakwaren, Schnittblumen, Reisetoilettenartikel, Filme, Tonträger, Bedarf für Reiseapotheken, persönlicher Witterungsschutz, Reiseandenken und Spielzeug geringeren Wertes sowie Lebens- und Genussmittel in kleineren Mengen.

Verkaufsstellen auf Flughäfen und Bahnhöfe dürfen auch an Sonn- und gesetzlichen Feiertagen sowie am 24. Dezember nach 14 Uhr Reisebedarf verkaufen.

Eine Ausnahme gilt in Baden-Württemberg für Verkaufsstellen auf Flughäfen, die auch andere Waren anbieten können. Jedoch darf eine bestimmte Gesamtverkaufsfläche nicht überschritten werden. Dabei orientiert sich die erlaubte Verkaufsfläche an der Anzahl der Fluggäste pro Jahr.

Verkauf in Kur-, Erholungs-, Ausflugs- und Wallfahrtsorten: Reisebedarf, Sport- und Badegegenstände und Waren, die für den Ort kennzeichnend sind, dürfen in baden-württembergischen Ausflugs- und Wallfahrtsorten an jährlich höchstens 40 Sonn- und gesetzlichen Feiertagen bis zu einer Dauer von acht Stunden verkauft werden. Voraussetzung ist aber, dass sich die Läden auf den Verkauf der Ware spezialisiert haben und diese somit ausschließlich oder in einem erheblichen Umfang führen. Hinzukommt, das die zuständige Behörde (Gemeinde-/Stadtverwaltung) die Ladenöffnungszeiten entsprechend festgesetzt.

Ladenöffnungszeiten in Baden-Württemberg: Ausnahmeregelungen nach Waren

An Sonn- und gesetzlichen Feiertagen dürfen Läden geöffnet sein, die hauptsächlich folgende Waren verkaufen:

Als Inhaberin oder Inhaber einer solchen Verkaufsstelle müssen Sie gut sichtbar auf die Öffnungszeiten an Sonn- und gesetzlichen Feiertagen hinweisen. (esk)

Auch interessant

Kommentare