Hohe Strafen

Corona in Baden-Württemberg: Ist DAS noch gerecht? Mega-Bußgeld für 3 Frauen

Baden-Württemberg - Die neusten Fallzahlen und wichtigsten Entwicklungen zur Corona-Pandemie kannst Du in unserem News-Ticker nachlesen:

  • Coronavirus in Baden-Württemberg: 35.004 Infizierte, 1.801 Covid-Tote, 32.617 Menschen wieder genesen (Stand: 10. Juni)
  • Am 10. Juni ist die neue Corona-Verordnung von Baden-Württemberg in Kraft getreten – und somit zahlreiche weitere Lockerungen der Corona-Maßnahmen.
  • Ministerpräsident Kretschmann mit klarer Ansage zu Corona-Verschwörungsmythen
  • Kitas und Grundschulen sollen Ende Juni wieder komplett geöffnet werden. 
  • Baden-Württemberg will ab 15. Juni Busreisen wieder erlauben. 

+++ News-Ticker aktualisieren +++

Update vom 10. Juni: Am 10. Juni werden die Kontaktbeschränkungen in Baden-Württemberg gelockert. Ab jetzt dürfen sich bis zu drei Haushalte oder 10 Personen in der Öffentlichkeit treffen.

Update vom 9. Juni: Sind die Bußgelder bei Verstößen gegen Corona-Regeln gerecht? Die oppositionelle FDP hält die Strafen teilweise für überzogen. Landtagsfraktionschef Hans-Ulrich Rülke will deshalb von Innenminister Thomas Strobl (CDU) wissen, ob es konkrete Vorgaben an die Polizei gab, bei Verstößen „besonders kleinlich zu agieren". Darüber berichtet unter anderem die "Stuttgarter Zeitung" und bezieht sich dabei auf einen Fall dreier junger Frauen aus Stuttgart, Fellbach und Waiblingen. Sie sollen ein Bußgeld von je 528,50 Euro für einen „kurzen Plausch am See" zahlen, weil sie den vorgesehenen Mindestabstand zueinander nicht eingehalten hätten.

Corona in Baden-Württemberg: Ein Plausch am See wird drei Frauen zum Verhängnis. (Symbolbild)

Rülke wirft Strobel vor, dass die hohe Zahl von Bußgeldern als persönlicher Politik-Erfolg betrachtet werde und dass sich der Innenminister gern der Sheriff sei, der die Nachbarn gegenseitig aufstachle. Die Antwort des Innenministeriums auf die Anfrage der FDP liegt noch nicht vor. 

Nach dem Bußgeldkatalog für Ordnungswidrigkeiten im Zusammenhang mit den Corona-Verordnungen kostet der Aufenthalt im öffentlichen Raum mit mehr als der zugelassenen Personenzahl jeden Beteiligten zwischen 100 und 1.000 Euro. Der Verstoß gegen die Maskenpflicht wird mit 15 bis 30 Euro geahndet, der illegale Betrieb einer Disco kann bis zu 5.000 Euro kosten. Diese Summen gelten für vorsätzliche Taten. Handelt jemand fahrlässig, ist die Bußgeldsumme zu halbieren. Im Wiederholungsfall sind aber auch deutlich höhere Bußgelder möglich.

Update vom 9. Juni, 20 Uhr: Die Zahl der mit dem Coronavirus Infizierten ist in Baden-Württemberg auf mindestens 34.974 gestiegen. Das sind 25 mehr als am Vortag, wie das Sozialministerium am Dienstag in Stuttgart mitteilt. Die Zahl der Todesfälle im Zusammenhang mit dem Virus steigt um sechs auf 1.801. Etwa 32.547 Menschen seien von ihrer Infektion wieder genesen. Geschätzt seien noch 626 Menschen im Land mit dem Coronavirus infiziert. Die Reproduktionszahl wurde vom Robert Koch-Institut für Baden-Württemberg mit 0,81 angegeben. Sie gibt die Anzahl der Personen an, die im Durchschnitt von einer infizierten Person angesteckt werden.

Update vom 8. Juni, 21:30 Uhr: Es gibt 19 neue Corona-Fälle in Baden-Württemberg. Damit steigt die Zahl der Infizierten insgesamt auf 34.949, 32.506 sind jedoch wieder genesen. Leider steigt auch die Zahl der Todesopfer:  1.795 Menschen sind mit oder an Covid-19 gestorben. Derzeit sind geschätzt noch 648 Menschen im Land mit dem Coronavirus (SARS-CoV-2) infiziert. 

Update vom 8. Juni, 14:45 Uhr: Am Montag kippt der Verwaltungsgerichtshof Mannheim die 20-Quadratmeter-Regel im Einzelhandel. Der Grund dafür ist ein Eilantrag der Tchibo GmbH. 

Update vom 7. Juni, 20:45 Uhr: Die Zahl der mit dem Coronavirus Infizierten ist in Baden-Württemberg innerhalb eines Tages um 24 Personen gestiegen. Mindestens 34.930 Corona-Fälle wurden seit Beginn der Pandemie gezählt, wie das Sozialministerium am Sonntag in Stuttgart mitteilt. Die Zahl der Todesfälle im Zusammenhang mit dem Virus bleibt bei 1.791. Etwa 32.462 Menschen sind von ihrer Infektion wieder genesen. Geschätzt sind noch 677 Menschen im Land mit dem Coronavirus infiziert – ein weiterer Rückgang im Vergleich zum Vortag. Die Reproduktionszahl wurde vom Robert Koch-Institut für Baden-Württemberg mit 0,79 angegeben. 

Corona in Baden-Württemberg: Die aktuellen Fallzahlen

Stadt/Landkreis

Infizierte

Todesfälle

Alb-Donau-Kreis

638

26

Baden-Baden (Stadtkreis)

185

19

Biberach

599

34

Böblingen

1387

47

Bodenseekreis

291

8

Breisgau-Hochschwarzwald

1131

71

Calw

754

25

Emmendingen

519

41

Enzkreis

659

20

Esslingen

1834

113

Freiburg im Breisgau (Stadtkreis)

969

78

Freudenstadt

570

37

Göppingen

781

39

Heidelberg (Stadtkreis)

300

7

Heidenheim

511

40

Heilbronn

950

41

Heilbronn (Stadtkreis)

439

16

Hohenlohekreis

770

47

Karlsruhe

980

78

Karlsruhe (Stadtkreis)

390

13

Konstanz

468

15

Lörrach

668

60

Ludwigsburg

1770

72

Main-Tauber-Kreis

398

10

Mannheim (Stadtkreis)

492

13

Neckar-Odenwald-Kreis

437

21

Ortenaukreis

1209

125

Ostalbkreis

1368

37

Pforzheim (Stadtkreis)

403

8

Rastatt

518

17

Ravensburg

557

8

Rems-Murr-Kreis

1596

89

Reutlingen

1541

81

Rhein-Neckar-Kreis

954

38

Rottweil

674

25

Schwäbisch Hall

867

58

Schwarzwald-Baar-Kreis

562

30

Sigmaringen

776

34

Stuttgart

1493

63

Tübingen

1289

59

Tuttlingen

504

21

Ulm (Stadtkreis)

286

5

Waldshut

310

35

Zollernalbkreis

1207

77

Summe

35.004

1.801

(Stand: 10. Juni)

*Aufgrund des Meldeverzugs zwischen Bekanntwerden neuer Fälle vor Ort und der Übermittlung ans Sozialministerium Baden-Württemberg, kann es zu deutlichen Abweichungen zu den kommunalen Gesundheitsämtern kommen.

Corona in Baden-Württemberg: Ansturm auf Fahrschulen – aus diesem Grund

Update vom 7. Juni, 10:10 Uhr: Nach der wochenlangen Schließung wegen der Corona-Pandemie gibt es einem Zeitungsbericht zufolge eine hohe Nachfrage bei den Fahrschulen im Land. „Der Ansturm ist groß“, sagt der Vorsitzende des Fahrlehrerverbandes Baden-Württemberg, Jochen Klima, den Stuttgarter Nachrichten. Wer während der Zeit der Schließung weder Fahrstunden nehmen noch eine Prüfung machen konnte, werde das in aller Regel jetzt tun. Die hohe Nachfrage bringe aber auch Probleme mit sich, sagte er dem Blatt. So könnten Fahrschulen wegen der Coronakrise nicht wie gewohnt arbeiten: Wegen der vorgeschriebenen Abstandsregeln könnten nicht so viele Fahrschüler wie sonst am Theorieunterricht teilnehmen. Außerdem fehle es an Fahrlehrern. Die Zwangspause habe der Branche aber nicht allzusehr geschadet. „Wir haben es gerade noch so geschafft, dass keine größere Zahl von Betrieben aufgeben musste“, sagte Klima. Die Fahrschulen im Land sind unter Auflagen seit dem 11. Mai wieder geöffnet. Schüler und Lehrer müssen eine Maske tragen und die Fahrzeuge regelmäßig gelüftet und desinfiziert werden.

Update vom 6. Juni, 21:30 Uhr: Die Zahl der mit dem Coronavirus Infizierten ist in Baden-Württemberg auf mindestens 34.892 gestiegen. Das sind 14 mehr als am Vortag, wie das Sozialministerium am Samstag in Stuttgart mitteilt. Die Zahl der Todesfälle im Zusammenhang mit dem Virus steigt um einen auf 1.791. Etwa 32.396 Menschen seien von ihrer Infektion wieder genesen. Geschätzt seien noch 719 Menschen im Land mit dem Coronavirus infiziert. Die Reproduktionszahl wurde vom Robert Koch-Institut für Baden-Württemberg mit 0,65 angegeben. 

Coronavirus in Baden-Württemberg: Schwimmbäder und Badeseen dürfen heute öffnen

Update vom 6. Juni, 16:12 Uhr: Schwimmbäder und Badeseen in Baden-Württemberg dürfen heute endlich wieder öffnen. Die Landesregierung hat beschlossen, unter welchen Bedingungen Bäder und Seen genutzt werden dürfen. Diese Corona-Regeln zum Schwimmen und Sonnen gelten. 

Update vom 5. Juni, 18:40 Uhr: Seit Juni dürfen Kultureinrichtungen und Kinos in Baden-Württemberg unter bestimmten Vorraussetzungen wieder ihre Türen für Besucher öffnen. Die ersten Kinos haben bereits wieder offen – natürlich unter strengen Corona-Auflagen. Wie sieht der Kino-Besuch aktuell aus, welche Regeln müssen eingehalten werden und welche Filmbetriebe haben bereits geöffnet? Eine Übersicht für Kino-Fans aus der Region.

Corona in Baden-Württemberg: So viele aktive Fälle gibt es noch

Update vom 4. Juni, 18:50 Uhr: Am Donnerstag ist die Zahl der seit Beginn der Corona-Pandemie Infizierten in Baden-Württemberg auf mindestens 34.843 angestiegen. Davon sind ungefähr 32.209 Personen bereits wieder genesen. Das teilt das Sozialministerium am Abend mit. Die Zahl der Covid-19-Todesfälle im Land steigt auf 1.778 an. Die Reproduktionszahl wird vom Robert Koch-Institut für Baden-Württemberg mit R 0,70 angegeben. Es gibt noch 856 aktive Fälle.

Corona in Baden-Württemberg: Regierung will ab 15. Juni Busreisen erlauben

Update vom 3. Juni, 19:20 Uhr: In Baden-Württemberg sollen nach den Plänen der Landesregierung ab dem 15. Juni wieder Reisebusse fahren dürfen. Das teilte ein Regierungssprecher am Mittwoch der Deutschen Presse-Agentur mit. Es werde eine Verordnung angestrebt, die Busreiseunternehmen ermögliche, ihr Geschäft wieder aufzunehmen. Sozial-, Verkehrs- und Justizministerium sollen in der kommenden Woche eine entsprechende Hygieneverordnung erarbeiten. In anderen Bundesländern sind Busreisen unter Einhaltung der Hygieneregeln bereits wieder erlaubt - etwa im Saarland oder in Nordrhein-Westfalen. In Rheinland-Pfalz sollen Busreisen ab dem 10. Juni wieder möglich sein.

Baden-Württemberg will ab 15. Juni Busreisen wieder erlauben

Unterdessen ist die Zahl der Corona-Fälle in Baden-Württemberg auf mindestens 34.834 gestiegen. Das sind 47 mehr als am Dienstag, wie das Sozialministerium in Stuttgart mitgeteilt hat. Die Zahl der Todesfälle mit Covid-19 ist um 12 auf 1.772 gestiegen. Etwa 32.096 Menschen sind von ihrer Infektion wieder genesen, geschätzt sind noch 966 Menschen mit dem Coronavirus infiziert. Die Reproduktionszahl wird vom Robert Koch-Institut für Baden-Württemberg mit 0,79 angegeben. 

Weitere Lockerungen in Baden-Württemberg: Nach dem 9. Juni könnten private Feiern zu Hause wieder mit bis zu 20 Personen und in angemieteten Räumen mit maximal 99 Personen wieder erlaubt werden. 

Corona in Baden-Württemberg: Zahl der Arbeitslosen steigt an – über 270.000 Menschen ohne Job

Update vom 3. Juni, 10:50 Uhr: Was die Experten befürchtet haben, ist eingetreten: Die Corona-Krise treibt die Zahl der Arbeitslosen im Südwesten weiter nach oben. Im Mai sind 270.286 Menschen ohne Job. Das sind 8 Prozent mehr als im Vormonat und gut 41 Prozent mehr als vor einem Jahr, wie die Regionaldirektion der Bundesagentur für Arbeit am Mittwoch in Stuttgart mitteilt. Die Quote steigt auf 4,3 Prozent. 

„Ursache sind die Auswirkungen der Corona-Krise, die eine bereits vorher gedämpfte Konjunkturentwicklung um ein Vielfaches verstärkt haben", sagt der Chef der Regionaldirektion, Christian Rauch. Trotzdem ist es noch nicht so schlimm wie bei der Finanzkrise 2009. Damals lag die Arbeitslosenquote im Mai bei 5,2 Prozent. Mehr als 115.000 Betriebe in Baden-Württemberg haben seit dem Ausbruch der Corona-Krise im März Kurzarbeit für inzwischen gut 1,9 Millionen Beschäftigte angezeigt. Wie viele davon tatsächlich in Kurzarbeit sind oder waren, geht aus den Zahlen nicht hervor.

Update vom 3. Juni, 6:50 Uhr: Die Corona-Krise hat extreme Auswirkungen auf den Arbeitsmarkt. Spätestens mit den von der Bundesagentur für Arbeit veröffentlichten Arbeitslosenzahlen ist dies auch bestätigt worden – und eine Trendwende ist nicht in Sicht. Die Corona-Pandemie dürfte die Arbeitslosigkeit im Südwesten sogar noch weiter nach oben treiben. Experten gehen davon aus, dass die Zahl der Menschen ohne Job im Mai nochmals höher ist als im April. Im Mai dürften 250.000 Menschen in Baden-Württemberg als arbeitslos gemeldet worden sein. Die Quote lag zuletzt bei 4,0 Prozent. Das Niveau aus dem Vorjahr dürfte ohnehin deutlich übertroffen werden. Im Mai 2019 hatten gut 191.000 Menschen im Südwesten keinen Job, das war eine Quote von 3,1 Prozent. 

Die Arbeitsagentur gibt die aktuellen Zahlen am Mittwoch bekannt. Nachdem im März zunächst kaum Auswirkungen der Krise zu spüren gewesen waren, war die Arbeitslosigkeit dann im April sprunghaft gestiegen: im Monatsvergleich um knapp 17 Prozent, im Vergleich zum Vorjahr sogar um fast 33 Prozent. Einen höheren Anstieg hatte es zuletzt in der Finanzkrise 2009 gegeben.

Baden-Württemberg: Kretschmann mit Video-Ansage zu Corona-Verschwörungen

Update vom 2. Juni, 17:50 Uhr: Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann hat sich in einer Videobotschaft gegen Corona-Verschwörungsmythen gewandt. Auf Demonstrationen heiße es beispielsweise, dass Microsoft-Gründer Bill Gates hinter der Pandemie stecke, um eine heimliche Weltherrschaft zu errichten. „Dazu kann ich Ihnen nur sagen, dass ich das eigentlich wissen müsste, aber bei mir hat Bill Gates noch nicht angerufen“, sagte Kretschmann in dem am Dienstag in Stuttgart veröffentlichten Video. Er könne in dieser Hinsicht jede Einflussnahme auf seine Corona-Politik ausschließen, betonte Kretschmann.„Ich halte solch einen Verschwörungsmythos schlicht für absurd, aber ich beobachte mit Sorge, dass solche Mythen Verbreitung finden.“ Corona sei eine Naturkatastrophe und keine Verschwörung von Menschen. „Es gibt hier keinen Bösewicht, der uns alle austricksen will. Aber es gibt ein neuartiges Problem für unsere Gesundheit, eine schlimme Pandemie, die die ganze Gesellschaft in Mitleidenschaft zieht.“

Corona in Baden-Württemberg: Kneipen, Partys, Kinos - was jetzt wieder erlaubt ist

Erstmeldung vom 2. Juni: Ab heute hat das Land Baden-Württemberg die Corona-Verordnungen abermals gelockert. Unter Einhaltung der Hygieneauflagen können Bars und Kneipen wieder öffnen. Das gilt auch für Shisha-Bars. Voraussetzung: Mundstücke und Schläuche dürfen nicht von mehreren Personen gemeinsam genutzt werden. Zudem müssen Pfeifen nach jedem Gebrauch gereinigt werden. Wegen des erhöhten Infektionsrisikos bleiben Clubs und Discos weiterhin dicht

Bundesland

Baden-Württemberg

Bevölkerung

11,07 Millionen (Stand: 2019)

Hauptstadt

Stuttgart

Sehenswürdigkeiten

Schloss Heidelberg, Europa-Park, Mercedes-Benz-Museum, Ulmer Münster

Hochschulen und Universitäten

Heidelberg, Freiburg, Tübingen, Ulm, Mannheim, Karlsruhe, Stuttgart, Hohenheim, Konstanz

Corona in Baden-Württemberg: Regeln für Privat-Feiern weiter gelockert

Auch die Regeln zu privaten Feiern (Taufen, Geburtstag, Hochzeiten) wurden weiter gelockert. Seit 27. Mai dürfen bis zu zehn Personen aus verschiedenen Haushalten in privaten Räumen zusammenkommen. Bis dahin waren es fünf. Die Zehn-Personen-Beschränkung gilt nicht für Angehörige aus dem eigenen Haushalt. Seit Montag (1. Juni) dürfen bis zu zehn Menschen auch in Restaurants oder anderen öffentlichen Mieträumen feiern. 

Kneipen dürfen ab 2. Juni auch innen wieder Gäste bewirten.

Corona in Baden-Württemberg: Kino, Konzerte, Kultur-Veranstaltungen

Seit Montag (1. Juni) dürfen nicht-private Kultur-Veranstaltungen mit maximal 100 Teilnehmern wieder durchgeführt werden. Dazu zählen Konzerte, Theater, kleinere Festivals, Kinovorführungen oder Vorträge. Teilnehmer müssen feste Sitzplätze haben und die Hygiene- und Abstandsregeln einhalten.

Auch Versammlungen von Vereinen, Parteien, Behörden oder Firmen sind wieder zulässig. Großveranstaltungen mit mehr als 500 Menschen bleiben bis 31. August verboten.    

Corona in Baden-Württemberg: Hotels und Campingplätze offen

Hotels dürfen seit 29. Mai wieder öffnen. Das gilt auch für Pensionen und Jugendherbergen. Urlaub in Ferienwohnungen ist seit 18. Mai möglich. Ebenso wie Aufenthalt auf Campingplätzen.  Dabei gelten verkürzte Öffnungszeiten, eine beschränkte Anzahl an Gästen und Hygieneregeln. In öffentlichen Räumen von Hotels, Pensionen oder Jugendherbergen gilt die Maskenpflicht.

Corona in Baden-Württemberg: Bolz-, Sportplätze und Fitnessstudios wieder geöffnet

Ab Dienstag (2. Juni) können öffentliche Bolzplätze, Sportanlagen und Sportstätten in Baden-Württemberg wieder geöffnet werden - auch Sporthallen, Fitness-, Yoga- oder Tanzstudios. Während des gesamten Trainings müssen mindestens 1,50 Meter Abstand der Teilnehmer zueinander gewährleistet sein. Beim Tanzen muss jedem Paar eine Übungsfläche von 40 Quadratmetern zur Verfügung stehen. Beim Training an festen Plätzen (bspw. Fitnessmatte) reichen zehn Quadratmeter. 

Mannschaftssportarten, bei denen es zu direktem Körperkontakt kommt, wie Fußball, Handball oder Basketball, sind in Baden-Württemberg wegen der Corona-Pandemie weiter untersagt. Intensives Ausdauertraining darf derzeit nur im Freien durchgeführt werden. Umkleiden und Duschen bleiben weiterhin geschlossen. 

Corona in Baden-Württemberg: Bäder für Schwimmunterricht und Vereine offen

Frei- und Hallenbäder werden zunächst für Schwimmkurse, die Abnahme von Schwimmprüfungen oder Training geöffnet. Die Maximalzahl an Teilnehmern liegt bei zehn. Sportler müssen ihre eigenen Flossen verwenden. In den Umkleiden ist auf die Abstandsregeln zu achten.

Ab 6. Juni sollen Bäder auch für die Allgemeinheit wieder zugänglich sein. Das betrifft auch Thermalbäder, Badeseen mit Zugangskontrolle, Wellnessbäder und Saunen. An Badeseen ohne Zugangsbeschränkung darf unter Einhaltung der allgemeinen Kontaktbeschränkungen für den öffentlichen Raum ohnehin schon geplanscht werden.

Corona in Baden-Württemberg: Kitas uns Schulen sollen Ende Juni wieder komplett öffnen

Die meisten Eltern werden die Tage zählen. Nach wie vor gilt an Krippen, Kindergärten und Schulen die erweiterte Notbetreuung. Maximal 50 Prozent der normalerweise betreuten Kinder dürfen derzeit in Kindergärten und Grundschulen sein. Das soll sich Ende Juni ändern. Dann sollen Kitas und Grundschulen wieder für alle Kinder geöffnet werden. 

rmx

Quelle: Mannheim24

Rubriklistenbild: © picture alliance/dpa

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