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Corona in Baden-Württemberg: Lockerungen nach Lockdown? Das plant die Regierung

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Von: Daniel Hagen

Corona in Baden-Württemberg: Während in Berlin eine Änderung des Infektionsschutzgesetzes beschlossen wird, plant Stuttgart schon für die Zeit nach dem Lockdown.

Das Bundeskabinett um Kanzlerin Angela Merkel hat am Dienstag (13. April) eine Änderung des Infektionsschutzgesetzes beschlossen. In weiten Teilen Deutschlands müssen sich die Menschen nun auf Ausgangsbeschränkungen und geschlossene Läden nach bundesweit verbindlichen Vorgaben einstellen. Das baden-württembergische Gesundheitsministerium unterstützt die schärferen Regeln zwar, plant aber schon einmal eine Stufe weiter – und zwar für die Zeit nach dem Lockdown. Dieser könnte nach Aussagen von Kanzleramtsminister Helge Braun noch bis zu sechs oder acht Wochen dauern. Die Landesregierung in Stuttgart beschäftigt sich jetzt schon damit, wie es danach in Baden-Württemberg weitergehen soll.

NameLandtag von Baden-Württemberg
SitzHaus des Landtags in Stuttgart
Abgeordnete143
TochtergesellschaftLandeszentrale für politische Bildung Baden-Württemberg

Corona in Baden-Württemberg: Landesregierung plant Öffnungsschritte nach Lockdown

Ein neues Arbeitspapier des Gesundheitsministeriums unter dem Titel „Eckpunkte für kontrollierte/sichere „Öffnungsschritte“ sieht ein Szenario für Öffnungsschritte im Bundesland nach Ende des bundesweiten Lockdowns vor. Eine Sprecherin des Ministeriums teilt am Dienstag den Stuttgarter Nachrichten mit, dass allerdings erst noch zwischen den Ressorts abgestimmt und auch im Kabinett darüber beraten werden müsse.

In dem Papier wird zwar erklärt, dass das aktuelle Pandemiegeschehen sich eigentlich nicht für Öffnungsszenarien eigne, die Akzeptanz für die Corona-Maßnahmen aber immer weiter sinke und Verstöße zunähmen. „In diesem Spannungsfeld“ seien die Eckpunkte für eine kontrollierte und sichere Öffnung mit höher angesetzten Inzidenzen zu sehen. Diese Maßnahmen sind bislang aus dem Arbeitspapier bekannt:

Corona in Baden-Württemberg: Die Regeln sollen für den Einzelhandel gelten

Corona in Baden-Württemberg: Die Regeln sollen für Gastronomie, Kultur und Sport gelten

Corona in Baden-Württemberg: Die Regeln sollen für Schulen gelten

Corona in Baden-Württemberg: Plan sieht mehrere Modellprojekte vor

Das Arbeitspapier erwähnt zudem Modellprojekte für die Regionen mit Inzidenzen zwischen 100 und 200. Mit ihnen solle „die Wirksamkeit von umfassenden Testkonzepten untersucht werden“. Die Stadt Tübingen geht bereits seit dem 16. März einen eigenen Weg als Projektstadt. Querdenker vergleichen die dortigen Armbänder anschließend als „Judensterne“, worauf der Oberbürgermeister Boris Palmer sauer reagiert.

Auf eine genaue Anzahl von Modellprojekten legt sich das Papier aus Stuttgart derzeit noch nicht fest. Zudem sei es wichtig, dass es „eine fundierte wissenschaftliche Begleitung“ bei den Versuchen gebe. Ab wann die geplanten Öffnungsschritte dann umgesetzt werden können, steht aktuell aber noch in den Sternen. Denn in Baden-Württemberg ist die 7-Tage-Inzidenz in den letzten Tagen eher gestiegen und 39 der 44 Stadt- und Landkreise überschreiten einen Wert von 100. (dpa/dh)

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