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Kommt die Corona-Impfpflicht durch die Hintertür? Das sagen Experten

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Von: Josefine Lenz

Eine Impfpflicht soll es in Deutschland nicht geben – das hat die Politik bisher versichert. Doch Kritiker befürchten jetzt, dass es trotzdem eine geben wird:

Es sind mittlerweile acht Monate seit Ausbruch des Coronavirus in Deutschland vergangen. Seither steht das soziale Leben beinahe still. Der Wunsch auf Normalität wird immer größer und die Menschen in Deutschland immer ungeduldiger. Zum Glück haben Wissenschaftler sichere Impfmittel gegen Covid-19 entdeckt. Die Unternehmen BioNTech aus Mainz und Pfizer aus den USA haben sogar ihr Serum bereits in Großbritannien zugelassen. Es ist demnach nur noch eine Frage der Zeit, wann die erste Person in Deutschland geimpft wird.

UnternehmenBioNTech
SitzMainz
GründerUğur Şahin, Özlem Türec

Corona-Impfpflicht in Deutschland? Klare Meinung von Gesundheitsminister Jens Spahn

Zunächst dürfen sich Risikopatienten und Personen, die in der Pflege oder Medizin arbeiten, gegen Corona impfen lassen, danach soll die flächendeckende Massenimpfung in Deutschland starten. Eine Impfpflicht soll es aber nicht geben, wie Jens Spahn erst am Mittwoch (8. Dezember) erneut versichert. Mit einer Zulassung in Europa und in Deutschland wird noch vor Weihnachten gerechnet.

Ich gebe Ihnen mein Wort, es wird in dieser Pandemie keine Impfpflicht geben

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn

Etwas mehr als die Hälfte der deutschen Bevölkerung will sich laut einer Umfrage nicht gegen Covid-19 impfen lassen. Doch dieser Impfgegner und Kritiker befürchten trotzdem, dass es eine Corona-Impfpflicht durch die Hintertür geben wird. So ist es laut dem Infektionsschutzgesetz erlaubt, eine Impfpflicht für „bedrohte Teil der Bevölkerung“ zu erlassen. Konkret heißt es im Gesetzbuch:

Das Bundesministerium für Gesundheit wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates anzuordnen, dass bedrohte Teile der Bevölkerung an Schutzimpfungen oder anderen Maßnahmen der spezifischen Prophylaxe teilzunehmen haben, wenn eine übertragbare Krankheit mit klinisch schweren Verlaufsformen auftritt und mit ihrer epidemischen Verbreitung zu rechnen ist.“ (§20, Abs. 6)

Corona-Impfpflicht durch die Hintertür? Experte hält das für „extrem unwahrscheinlich“

Allerdings besteht wohl kaum die Sorge, dass es wirklich eine Corona-Impfpflicht geben wird. Nicht nur Politiker, wie Spahn oder Kanzlerin Angela Merkel wollen keine verpflichtende Impfung, auch zahlreiche Experten und Wissenschaftler raten dringend davon ab. Medizinprofessor Fred Zepp ist Mitglied der Ständigen Impfkommission. Er geht davon aus, dass eine Corona-Impfpflicht extrem unwahrscheinlich sei. Im Gremium sei das „überhaupt kein Thema“.

Allerdings: Es könnte denkbar sein, dass Reisen und Veranstaltungen einen Impfnachweis verlangen wollen. Dies ist zwar ethisch sehr fragwürdig, wird aber von einigen Betreibern in Erwägung gezogen. Dass Ärzte nur Corona-geimpfte Patienten behandeln werden, sieht die Kassenärztliche Vereinigung Hessen jedoch kritisch. Gegenüber dem ZDFheute heißt es: „Letztlich steht ja die Verpflichtung zur Hilfeleistung über der Frage infektiologischer Bedingungen, die der Patient vermeintlich erfüllen muss“.

Corona-Impfung: Hintergrund zum Vakzin von Pfizer und BioNTech

Weltweit wird nach einem wirksamen Impfstoff gegen das Coronavirus geforscht. Pfizer und BioNTech können mit ihrem entwickelten Vakzin recht schnell erfolgreiche Ergebnisse erzielen. Anfang Dezember wird dann der Impfstoff gegen Corona in Großbritannien zugelassen, wo am 8. Dezember die ersten Einwohner gespritzt werden. Laut Angaben der Unternehmen bietet ihr Impfstoff einen 95-prozentigen Schutz gegen Covid-19. Außerdem sei in sehr wenigen Fällen schwere Krankheitsverläufe zu verzeichnen. Nur zwei Nebenwirkungen können schwere Verläufe verursachen. (jol)

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