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Corona-Treffen mit Kanzlerin Merkel: Diese Weihnachts-Regeln gelten ab dem 23. Dezember

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Von: Klaudia Kendi-Prill, Katja Becher

Corona-Treffen am Mittwoch: Heute stimmen sich die Ministerpräsidenten der Länder mit Angela Merkel über ein gemeinsames Vorgehen im Corona-Winter ab. Alle Entwicklungen im News-Ticker:

Update vom 25. November, 21:30 Uhr: Das Corona-Treffen ist nach stundenlangen Gesprächen beendet. Jetzt wendet sich Bundeskanzlerin Angela Merkel an die Öffentlichkeit. „Wir brauchen noch einmal eine Kraftanstrengung“, beginnt die Kanzlerin ihre Erklärung. „Die Maßnahmen werden fortgeführt, erstmal bis zum 20. Dezember.“ Sie gehe jedoch davon aus, dass man noch einmal bis Anfang Januar verlängern müsse. Hier gibt es einen Überblick über die beschlosssenen Corona-Regeln im Dezember.

Update vom 25. November, 19:38 Uhr: Nach Angaben aus Länderkreisen sollen private Zusammenkünfte mit Freunden, Verwandten und Bekannten strenger begrenzt werden. Und zwar auf den eigenen und einen weiteren Haushalt, jedoch auf jeden Fall auf maximal fünf Personen. Davon ausgenommen sollen Kinder bis 14 Jahre sein. Darauf haben sich die Ministerpräsidenten mit Kanzlerin Angela Merkel geeinigt. Über Weihnachten sollen diese Beschränkungen jedoch gelockert werden (siehe Update von 18:30 Uhr). Bundeskanzlerin Angela Merkel will am Donnerstag (9 Uhr) im Bundestag eine Regierungserklärung abgeben und dabei den Corona-Kurs von Bund und Ländern bis zum Jahresende erläutern, auf den sie sich beim Corona-Treffen am Mittwoch geeinigt haben.

Corona-Gipfel mit Kanzlerin Merkel: Lockdown wird bis 20. Dezember verlängert

Update vom 25. November, 19:23 Uhr: Gastronomie und Kultureinrichtungen sollen noch bis einschließlich 20. Dezember geschlossen bleiben. Betroffene Betriebe sollen, wie im November, mit Finanzhilfen unterstützt werden. Angesichts der geplanten Verlängerung des Teil-Lockdowns bis kurz vor Weihnachten soll es weitere Finanzhilfen für betroffene Unternehmen geben. Wie die Deutsche Presse-Agentur am Dienstag aus Regierungskreisen erfahren hatte, plant der Bund im Dezember Finanzhilfen für betroffene Unternehmen im Umfang von voraussichtlich 17 Milliarden Euro. Damit sollen von den temporären Schließungen erfasste Betriebe wie Kneipen und Restaurants sowie Freizeit- und Kultureinrichtungen und Selbstständige weiter unterstützt werden.

Update vom 25. November, 18:44 Uhr: Laut BILD haben sich die Teilnehmer der Corona-Konferenz nun darauf geeinigt, dass Ski-Tourismus bis zum 10. Januar verhindert werden soll. „Auch alle nicht zwingend erforderlichen beruflichen und privaten Reisen, insbesondere touristische Reisen auch ins Ausland u.a. in Hinblick auf die Skisaison, sind zu vermeiden“, zitiert die Zeitung aus einer Passage der Beschlussvorlage, die sich allerdings eher wie ein Appell als ein Verbot anhört.

Corona-Treffen: Weihnachts-Lockerungen ab dem 23. Dezember – Silvester noch unklar

Update vom 25. November, 18:30 Uhr: Die strengen Kontaktbeschränkungen sollen über Weihnachten gelockert werden. Darauf haben sich die Ministerpräsidenten und Kanzlerin Angela Merkel nun geeinigt, wie die Deutsche Presse-Agentur von Teilnehmern des Corona-Treffens erfahren hat. Nach den Angaben aus Länderkreisen sollen ab dem 23. Dezember Treffen „im engsten Familien- oder Freundeskreis“ möglich sein, und zwar bis maximal zehn Personen insgesamt. Kinder bis 14 Jahre sollen davon ausgenommen sein.

Die Ausnahmeregelung soll „längstens“ bis zum 1. Januar gelten. Sollte es bei dieser Formulierung bleiben, wäre also noch offen, ob die Lockerung am Ende überall auch über Silvester gelten werden. Eine Bestätigung vonseiten des Bundes sowie der Beschluss des Gesamtpapiers standen nach rund vierstündigen Beratungen aber noch aus.

Corona-Treffen mit Merkel: Einigung auf neuen Inzidenz-Wert und Feuerwerk-Verbot

Update vom 25. November, 17:48 Uhr: Das Feuerwerk-Verbot an Silvester 2020 ist nun offenbar amtlich. Wie BILD berichtet, haben sich die Ministerpräsidenten beim Corona-Treffen mit Kanzlerin Angela Merkel darauf geeinigt, dass an Silvester 2020 Feuerwerk auf belebten Straßen und Plätzen untersagt wird. Laut Bericht läge die genaue Festlegung dabei in den Händen der einzelnen Städte. Bestätigt wurde offenbar außerdem, dass es kein generelles Verkaufs-Verbot von Böllern geben soll.

Update vom 25. November, 17 Uhr: Beim Corona-Treffen mit Kanzlerin Merkel hat es offenbar die nächste Einigung gegeben. Wie der Tagesspiegel berichtet, hätten sich die Länderchefs gesammelt für eine neue Inzidenz-Schwelle eingesetzt. Laut Bericht werde es in Zukunft ab einem Inzidenz-Wert von 200 weitere Maßnahmen geben. Wie diese aussehen werden, ist allerdings noch nicht klar. Zuvor hätte es laut BILD beim Thema Hotspots heftige Diskussionen gegeben. Die 16 Länderchefs seien dagegen gewesen, eine Inzidenz von 50 wie bisher weiter zum Maßstab zu nehmen. Die Konferenz sei sogar kurzzeitig unterbrochen worden.

Corona-Treffen mit Kanzlerin Merkel: Erste Einigung – neue Regeln für größere Läden

Update vom 25. November, 15:50 Uhr: „Wir können nicht den ganzen Winter in diesem Regime fahren“, zitiert die BILD Angela Merkel. Die Bundeskanzlerin spiele damit auf die Corona-Hilfen für Gastronomen und andere Lockdown-Betroffene an, die im Dezember womöglich bei rund 17 Milliarden Euro liegen könnten. Auf Dauer seien diese Finanzhilfen laut Merkel nicht machbar.

Update vom 25. November, 15 Uhr: Laut eines Berichts der BILD gibt es beim Corona-Treffen zwischen Bundeskanzlerin Angela Merkel und den Ministerpräsidenten eine erste Einigung. Demnach soll es nun auch bei Einkaufszentren und Kaufhäuser eine Quadratmeter-Regelung geben. Laut BILD gelte dann 20 Quadratmeter pro Kunde ab einer Fläche von 800 Quadratmetern. Seit 14 Uhr beraten die Kanzlerin und die 16 Länderchefs über die neuen Maßnahmen im Corona-Winter.

Bundeskanzlerin, spricht bei Beratungen der deutschen Ministerpräsidenten in einer Videokonferenz
Die Bundeskanzlerin spricht bei Beratungen der deutschen Ministerpräsidenten in einer Videokonferenz © Axel Heimken/dpa

Corona-Treffen mit Kanzlerin Merkel: Diese Maßnahmen werden heute wohl beschlossen

Update vom 25. November: Heute um 14 Uhr schalten sich Bundeskanzlerin Angela Merkel und die Ministerpräsidenten der Länder in einer Video-Konferenz zusammen. Sie wollen entscheiden wie der Corona-Winter in Deutschland aussehen wird. Unstrittig ist, dass dem Land weitere Wochen des Lockdown bevorstehen werden – allerdings mit Lockerungen zu Weihnachten. Ob die Lockerungen auch an Silvester gelten, bleibt fraglich. Unklar ist auch, ob Restaurants und Hotels über die Feiertage und über den Jahreswechsel wieder öffnen dürfen. Um das Infektionsrisiko vor dem Fest jedoch zu minimieren, werden Kontaktbeschränkungen und andere Maßnahmen noch einmal verschärft. Die wichtigsten Corona-Maßnahmen bei denen Bund und Länder größtenteils übereinstimmen:

Corona-Treffen mit Kanzlerin Merkel: Feuerwerk soll nicht grundsätzlich verboten werden

Update vom 24. November: Vor dem geplanten Corona-Gipfeltreffen zwischen den Länderchefs und Kanzlerin Angela Merkel am Mittwoch haben sich die Ministerpräsidenten am Montagabend (23. November) auf ein gemeinsames Vorgehen geeinigt. Endgültig beschlossen werden sollen diese Regeln aber erst beim Treffen am Mittwoch.

Nach vielen Diskussionen ob das Feuerwerk an Silvester erlaubt wird oder nicht, haben sich die Länderchefs nun zu einer Entscheidung durchgerungen: So soll das Böllern an Silvester 2020 grundsätzlich erlaubt bleiben. Nur an sehr belebten öffentlichen Plätzen sollen lokale Feuerwerksverbote erlassen werden. Diese Entscheidung soll jedoch in den Zuständigkeitsbereich örtlicher Behörden fallen. Öffentliche Feuerwerke werden angesagt. Auf diese Regeln haben sich die Ministerpräsidenten vor der Schalte mit Angela Merkel außerdem geeinigt:

Corona-Treffen mit Merkel: Lockdown-Verlängerung im Dezember?

Update vom 23. November: Am Mittwoch wollen die Ministerpräsidenten mit Bundeskanzlerin Angela Merkel Klarheit schaffen, wie die Menschen in Deutschland Weihnachten und Silvester verbringen können. Vor den Beratungen wollen die Ministerpräsidenten gemeinsam am Montag in einer Telefonschalte ihre Linie abstimmen. Angesichts der hohen Infektionszahlen ist eine Verlängerung des Corona-Lockdowns im Dezember wohl unvermeidbar.

Die Vorschläge des MPK-Vorsitzes, die unter anderem der „Berliner Morgenpost“, dem Wirtschaftsmagazin „Business Insider“ und der Deutschen Presse-Agentur vorliegen, sehen folgende Regeln vor:

Corona-Treffen mit Merkel: Corona-Lockdown soll verlängert werden – erste Details durchgesickert

Erstmeldung vom 22. November: Den Staatschefs steht ein arbeitsreiches Wochenende bevor. Vor der Bund-Länder-Schalte mit Bundeskanzlerin Angela Merkel und den Ministerpräsidenten am Mittwoch (25. November) stimmen sie sich über das weitere Vorgehen zur Eindämmung der Coronavirus ab. Obwohl die beschlossenen Corona-Maßnahmen wie die Einschränkung der Kontakte, Schließung von Lokalen, Restaurants und Cafés und vielen Dienstleistungsbetrieben nur bis zum 30. November begrenzt sind, sieht alles danach aus, als würden die Maßnahmen verlängert werden.

Corona-Treffen mit Merkel: Wegen zu hoher Infektionszahlen – Lockdown soll verlängert werden

„Wir sind uns einig, dass schon viel erreicht wurde, aber nicht genug. Zwar konnte das exponentielle Wachstum ausgebremst werden, aber die Infektionszahlen sind weiterhin zu hoch“, sagt der derzeitige Vorsitzende der Ministerpräsidentenkonferenz, Michael Müller (SPD) am Sonntag der Deutschen Presse-Agentur. „Vor diesem Hintergrund ist es aktuell nicht vorstellbar, dass wir die zuvor beschlossenen Maßnahmen nun schon aufheben können.“

Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) sagt der „Bild am Sonntag“ („BamS“) „Alles spricht dafür, dass die aktuellen Beschränkungen über den 30. November hinaus noch eine Zeit lang fortgesetzt werden müssen.“ Auch Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) sagte der Zeitung: „Um ein schönes Weihnachten verbringen zu können, müssen wir den Lockdown verlängern und sicher auch vertiefen.“ Der CSU-Chef fügte hinzu: „Mindestens so lange, bis wir wieder den Inzidenzwert von 50 erreicht haben.“

Corona-Treffen mit Merkel: Lockdown wird verlängert – Lockerungen erst bei 7-Tages-Inzidenz von 50?

Der Wert von 50 Neuinfektionen je 100.000 Einwohnern innerhalb von sieben Tagen ist schon bei Erlass der verschärften Corona-Maßnahmen Anfang November als Zielmarke genannt worden. Es wird angenommen, dass das Gesundheitssystem bei diesem Wert nicht überlastet wird. Derzeit liegt die 7-Tages-Inzidenz in Deutschland bei 140, in Baden-Württemberg bei 134, in Bayern bei 170.

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder warnt davor den Lockdown abzubrechen, „denn dann geht alles von vorne los und wir landen bei noch härteren Maßnahmen wie Tschechien oder Österreich“. Und: „Lieber jetzt einen längeren Lockdown als eine komplette Ausgangsbeschränkung über Weihnachten.“

Wird der „Lockdown Light“ in Deutschland verlängert?
Wird der „Lockdown Light“ in Deutschland verlängert? © Kay Nietfeld

Die Unionsländer dringen daher auf eine Verlängerung der Corona Beschränkungen bis mindestens Weihnachten, wie „Bild“ (Online) aus einer Vorbesprechung der unionsgeführten Bundesländer vor dem anstehenden Bund-Länder-Treffen berichtet.

Corona-Lockdown soll verlängert werden – erste Maßnahmen durchgesickert

Der Abstimmungsprozess mit den Ministerpräsidenten und Ministerpräsidentinnen laufe bisher sehr konstruktiv, so Müller. Derzeit werde eine gemeinsame Beschlussvorlage erarbeitet, über die Bund und Länder am Mittwoch gemeinsam beraten können. Welche Corona-Maßnahmen jetzt schon durchgesickert sind:

„Wie lange wir verlängern müssen und wie genau wir das ausgestalten, wird gerade untereinander besprochen. Wir sind auf einem guten Weg, so dass wir bis Mittwoch eine Beschlussvorlage erarbeitet haben, über die Bund und Länder dann noch einmal gemeinsam beraten“, so Müller. Am Mittwoch (25. November) wollen die Länder ihren Vorschlag mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) besprechen und anschließend beschließen, welche Corona-Maßnahmen auch im Dezember noch gelten sollen. (kp mit dpa)

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