Strafen erhöht

Karlsruhe: KVV macht mit Maskenmuffeln kurzen Prozess - als einer der ersten Verkehrbetriebe in Deutschland

Die Zahl der Neuinfektionen mit dem Coronavirus in Baden-Württemberg steigt weiter an. Deshalb reagiert nun auch der Karlsruher Verkehrsverbund: Ab dem 23. Oktober werden gegen Maskenverweigerer in Bahnen drastischere Maßnahmen ergriffen.

Karlsruhe - Das Coronavirus in Baden-Württemberg (BW24* berichtete) schränkt das Leben in nahezu allen Bereichen ein und hat einen gravierenden Einfluss auf den Alltag der Bürger im Land. Um die Gefahr einer Verbreitung von Covid-19 zu minimieren, traten zu Beginn der Corona-Pandemie zahlreiche Verbote und Maßnahmen zum Infektionsschutz vor dem Coronavirus* in Kraft. Nach der Hochphase der Corona-Pandemie im Frühjahr verbreitete sich das Coronavirus in Baden-Württemberg* mit steigenden Temperaturen auf einem vergleichsweise niedrigen Niveau weiter.

Als Reaktion auf die sinkenden Infektionszahlen setzte die Landesregierung von Ministerpräsident Winfried Kretschmann* zahlreiche Lockerungen der Einschränkungen durch, die mehr Normalität im Alltag und in der Freizeit der Bürger ermöglichen sollen. Um zu gewährleisten, dass sich dennoch möglichst wenige Menschen mit der durch das Coronavirus ausgelösten Lungenkrankheit Covid-19 anstecken, gelten trotz der vielen Lockerungen nach wie vor bestimmte Hygieneauflagen. Dazu gehört unter anderem die Ende April eingeführte Maskenpflicht zum Schutz vor dem Coronavirus in Baden-Württemberg*, die beim Einkaufen und im Personennahverkehr gilt.

Wegen Coronavirus in Baden-Württemberg werden Maßnahmen gegen Maskenverweigerer in Karlsruhe verschärft

Trotz Coronavirus in Baden-Württemberg häufen sich in jüngster Zeit die Meldungen über Personen, die sich weigern, in öffentlichen Verkehrsmitteln Masken zu tragen. Zudem beschweren sich immer mehr Reisende darüber, dass Zugpersonal kaum gegen Maskenverweigerer vorgehe. Das Problem: Bei dem Verstoß gegen die Maskenpflicht handelt es sich um eine Ordnungswidrigkeit, und die rechtliche Handhabe, um Strafen durchzusetzen, haben nur die Ordnungsbehörden. Doch nun reagiert der Karlsruher Verkehrsverbund (KVV) - und nimmt als einer der ersten Verbünde in Deutschland die Maskenpflicht in seine Beförderungsbedingungen auf.

Um eine weitere Ausbreitung des Coronavirus in Baden-Württemberg zu verhindern, kann der KVV künftig die Maskenpflicht selbst überwachen und Verstöße auch eigenständig mit Bußgeldern bestrafen - ohne die Polizei hinzuziehen zu müssen. Wer künftig ohne korrekt sitzenden Mund-Nasen-Schutz in Bussen und Bahnen vom Prüfpersonal angetroffen wird, muss mit einer Vertragsstrafe von 100 Euro rechnen. Außerdem können Menschen, die sich weigern, eine Maske zu tragen, künftig vom Bahnpersonal des Zuges verwiesen werden - bislang durften die Kontrolleure lediglich darum bitten. Die neue Regelung tritt am 23. Oktober in Kraft.

„In Zeiten steigender Infektionszahlen und vor dem Hintergrund, dass die allermeisten Fahrgäste sich an die Regel halten, möchten wir zeigen, dass es null Toleranz gegenüber Maskenmuffeln gibt“, wird KVV-Geschäftsführer Alexander Pischon in einer Pressemitteilung des Verkehrsverbunds Karlsruhe zitiert. In den vergangenen Monaten hätten sich Fahrgäste zunehmend darüber beschwert, dass die Maskenpflicht als Schutzmaßnahme vor dem Coronavirus in Baden-Württemberg unzureichend kontrolliert worden sei. Der KVV komme damit nicht zuletzt zahlreichen Kundenanfragen nach, heißt es in der Mitteilung.

Coronavirus in Baden-Württemberg: Höhere Strafen und Zugverweis in Bahnen und Bussen in Karlsruhe

Mitte September führten Polizei, städtisches Ordnungsamt und der KVV eine Kontrolle zur Einhaltung der Maskenpflicht in Bahnen in Karlsruhe durch. Bei ihrer Jagd auf Maskenverweigerer in Bahnen und Bussen in Karlsruhe wurden innerhalb von sechs Stunden fast 700 Verstöße* festgestellt.

„Bisher haben wir die Fahrgäste ohne Maske lediglich ansprechen, aufklären und auffordern können, einen Mund-Nasen-Schutz aufzusetzen“, wird Mary Joyce, Chefin der Fahrscheinprüfer, in der Pressemitteilung des Karlsruher Verkehrsverbunds zitiert. Wer sich trotz Coronavirus in Baden-Württemberg dieser Maßnahme verweigerte, sei gebeten worden, das Fahrzeug zum Schutz der anderen Fahrgäste zu verlassen. „Ein Bußgeld konnten aber nur die Kollegen vom Ordnungsamt oder der Polizei verhängen, da hatten wir ohne Passus im Gemeinschaftstarif keine rechtliche Handhabe.“ Das wird sich künftig ändern.

Auch in der baden-württembergischen Landeshauptstadt Stuttgart* häuften sich die Beschwerden darüber, dass Maskenverweigerer in Bahnen und Bussen nicht bestraft würden - viele wünschten sich in Stuttgart ein ähnlich konsequentes Vorgehen gegen Maskenverweigerer* wie das der Berliner Verkehrsbetriebe (BVB) . In der Bundeshauptstadt dürfen Mitarbeiter der BVB schon lange selbst kontrollieren, ob Fahrgäste sich an die Maskenpflicht halten - und gegebenenfalls sogar Geldbußen verhängen. Immerhin ein höheres Bußgeld für Maskenverweigerer ist seit August in Stuttgart fällig: die Stadt hat die Mindeststrafe für Menschen, die sich weigern, eine Maske zu tragen, verdreifacht*. 

Rubriklistenbild: © Oliver Berg

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