Ausländische Firma scheitert vor Nürnberger Oberlandesgericht

Keine Chance für Nachahmer: Capri-Sonne bleibt einzigartig!

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Die Standbeutelform der Capri-Sonne hat einen hohen Wiedererkennungswert.

Eppelheim - Auf der Messe „Biofach“ präsentierte im Jahr 2014 eine ausländische Firma einen Trinkpack, der dem der Capri-Sonne stark ähnelte. Die SiSi-Werke sahen ihr Markenrecht verletzt...

Bereits im Jahr 2014 stellte das ausländische Unternehmen eine Capri-Sonne-ähnliche Verpackung auf der Messe „Biofach“ aus. Die SiSi-Werke fühlten sich als Opfer eines Plagiates, woraufhin sie eine Anzeige erstatteten. Das Nürnberger Landesgericht entschied sich zunächst zugunsten der ausländischen Firma

Doch dann die Wende: Das Oberlandesgericht von Nürnberg hingegen bestätigte am 14. Juni der SiSi-Werke Betriebs GmbH gegenüber die Verwechslungsgefahr zwischen den beiden Produkten.

Das Gericht bemerkte zudem, dass die Standbeutelform der Capri-Sonne einzigartig ist und einen hohen Wiedererkennungswert hat.
Die ausländische Firma kann gegen diese Entscheidung nicht in Revision gehen, aber eine sogenannte „Nichtzulassungsbeschwerde“ einlegen. 
Im Übrigen musste sich die Eppelheimer Firma bereits in den letzten fünf Jahren mehreren Verfahren aussetzen. Jedes Mal entschieden sich die Gerichte von Hamburg, Braunschweig und Köln für das Eppelheimer-Erfolgsprodukt.

SiSi-Werke Betriebs GmbH/ eep

Quelle: Mannheim24

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