Lohse-Nachfolger gesucht

Fotos: Oberbürgermeisterwahl Ludwigshafen 2017 – Die Kandidaten

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Peter Uebel (CDU) tritt für das Oberbürgermeisteramt in Ludwigshafen an.
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Jutta Steinruck (SPD) tritt für das Oberbürgermeisteramt in Ludwigshafen an.
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Dirk Schmitz tritt für das Oberbürgermeisteramt in Ludwigshafen an.
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Thorsten Portisch tritt für das Oberbürgermeisteramt in Ludwigshafen an.

Ludwigshafen - 16 Jahre lang wurde die Chemiestadt Ludwigshafen von Eva Lohse (CDU) regiert. Nun wird der Nachfolger der 61-Jährigen gesucht. Diese Kandidaten bewerben sich um das Amt des Oberbürgermeisters:

Für die Ludwigshafener ist der Sonntag (24. September) gleich in doppelter Hinsicht der Tag der Entscheidung, stimmen sie nämlich nicht nur über den neuen Bundestag, sondern auch über den neuen Rathauschef ab.

Insgesamt vier Kandidaten wollen damit die (noch) amtierende Oberbürgermeisterin Eva Lohse beerben. Die Verwaltungsjuristin, die 2001 den OB-Posten in der einst roten Hochburg erstmals für die CDU gewonnen hatte, tritt nach 16 Jahren an der Macht aus persönlichen Gründen nicht mehr an.

Für die CDU tritt der Mediziner und Stadtrat Peter Uebel (53) an, die SPD ist mit der Europaabgeordneten Jutta Steinruck (55) vertreten. Als unabhängige Kandidaten bewerben sich der 48 Jahre alte Diplomkaufmann Thorsten Portisch und Dirk Schmitz, ein Unternehmensberater aus Kehl. Er ist Mitglied der AfD, wurde aber nicht von der Partei ins Rennen geschickt, sondern hat die notwendigen 250 Unterschriften von Ludwigshafener Bürgern gesammelt. 

Bis zum 4. September drehte sich im Wahlkampf alles um gewohnte Themen wie Sicherheit, Finanzen und Wohnen – dann entschieden SPD und CDU, dass die neue Rheinallee in Helmut-Kohl-Allee umbenannt werden soll (WIR BERICHTETEN).

Die noch junge Rheinallee habe zwar große Bedeutung für die Stadt, aber keinen gefestigten Namen, „

der aufgegeben werden müsste

“, hatte Lohse vor der Abstimmung gesagt. Damit sorgte die 61-Jährige nicht nur für

heftige Kritik

bei den Grünen, Linken, FWG und Liberal-Konservative Reformer (LKR), die gegen die Umbenennung gestimmt hatten, sondern auch bei Geschäftsleuten, deren Firmen an der Rheinallee liegen. Sie klagen, dass aufgrund der Änderung der Anschrift hohe Kosten auf sie zukämen.

Sie schlagen eine andere Straße vor - und haben eine Petition gestartet, die bislang rund 700 Unterstützer finden konnte.

Für den stellvertretenden CDU-Fraktionschef Uebel, der den Antrag eingebracht hatte, keine einfache Situation. Inzwischen wurde für den 24. Oktober eine Anwohnerversammlung anberaumt, bei der Lohse mit den Bürgern über die Umsetzung reden will. 

Konkurrentin Steinruck, die derzeit nicht im Rat sitzt, kann unbeschwerter auftreten. „Dieser Schnellschuss war überflüssig“, teilt sie mit. „Als Oberbürgermeisterin werde ich in der Stadtspitze und im Stadtrat einen anderen Stil prägen.

Wer Lohse folgt, hat auch sonst gut zu tun. Da ist etwa der geplante Abriss der alten Hochstraße Nord – eine der wichtigsten Verkehrsadern in Ludwigshafen. Sie soll durch eine ebenerdige Straße ersetzt werden. Der Bau, der frühestens Ende 2019 beginnt, soll über sieben Jahre dauern und viereinhalb Jahre lang für Verkehrsprobleme sorgen. Die Stadt ächzt außerdem unter einem Schuldenberg von 1,3 Milliarden Euro. 

>>> So wird die neue Stadtstraße aussehen!

Zwar sitzt in Ludwigshafen mit der BASF das größte Chemieunternehmen der Welt, doch die Stadt profitiert nur bedingt von der Einkommensteuer der Mitarbeiter, da viele von ihnen mit hohen Einkommen in anderen Städten wohnen.

Die sozialen Kosten dagegen blieben in der Stadt, hatte Lohse in ihrer Rede zum Haushalt 2017/18 beklagt. In Ludwigshafen gebe es überproportional viele einkommensschwache Haushalte und einen hohen Anteil an Menschen, die auf existenzsichernde Leistungen angewiesen seien.

Uebel und Steinruck, die beide umfangreiche Programme vorgelegt haben, wollen auch das Thema Finanzen angehen. Der Internist hofft nach Lohses Vorarbeit auf die Einsicht von Bund und Land, die beide in der Pflicht seien, und auf das gute Ende eines laufenden Musterprozesses. „Es kann nicht sein, dass der Bund mittlerweile einen schwarzen Haushalt schreibt und unsere Länder auch der schwarzen Null entgegenstreben, aber wir als Kommune letztendlich hintenrunterfallen“, so Uebel.

Steinruck schreibt, sie wolle „nicht länger zusehen, wie Ludwigshafen eine Vielzahl von Leistungen für das Umland erbringt und dafür alleine zahlt“. 

dpa/rob

Quelle: Ludwigshafen24

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